Dokumentenbibliothek
Journal der 939. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 31 Januar 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz Kasachstan im Namen des Ständigen Rates sein Beileid im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz vom 29. Januar 2013 bei Almaty (Kasachstan) aus. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Menschenrechte der lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Personen in der Russischen Föderation. Diskriminierung von Roma und Sinti im OSZE-Raum. Jüngste Angriffe auf Personen armenischer Abstammung in Istanbul (Türkei). Internationaler Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Ableben des ehemaligen Botschafters der Vereinigten Staaten von Amerika bei der KSZE, M. Kampelman.
Journal der 924. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 September 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Media freedom and development, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz den Vereinigten Staaten von Amerika Beileid zum Tod des US-Botschafters in Libyen und dreier Mitarbeiter aus, die am 11. September 2012 bei einem Anschlag auf die diplomatische Vertretung der Vereinigten Staaten in Libyen ums Leben gekommen waren. Rede des Stellvertretender Außenminister von Georgien, S.E. Sergi Kapanadse. Rede des Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung der turksprachigen Nationen, Ramil Chassanow. OSZE-Präsenz in Albanien. Erwiderung auf eine Erklärung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Lage der Roma-Angehörigen in Teilnehmerstaaten der OSZE auf der 923. Sitzung des Ständigen Rates. Erscheinungsformen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus in Teilnehmerstaaten der OSZE. Todesstrafe in den Vereinigte Staaten von Amerika. Die Lage in Belarus. Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über den OSZE-Botschafterbesuch vom 6. bis 11. September 2012 in Eriwan und Baku. Gedenken an den 150. Jahrestag der Emancipation Proclamation in den Vereinigten Staaten von Amerika. Parlamentswahl in Rumänien am 9. Dezember 2012.
Journal der 923. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 September 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Roma and Sinti, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den Ständigen Vertreter Belgiens bei der OSZE, Botschafter Bruno Georges, den Ständigen Vertreter Schwedens bei der OSZE, Botschafter Fredrik Löjdquist, und den Ständigen Vertreter Tadschikistans bei der OSZE, Ismatullo Nasredinow. OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzes für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensabkommens von Dayton, Generalmajor M. Torres. Die Lage der Roma-Angehörigen in den Teilnehmerstaaten der OSZE. Auslieferung von R. Safarow durch Ungarn und anschließende Begnadigung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Recht auf freie Meinungsäußerung in der Russischen Föderation. Aktuelle Entwicklungen in Tadschikistan. Die Lage in Belarus. Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 6. November 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Slowenien am 11. November 2012 (Slowenien, Anhang 3).
Journal der 922. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Juli 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Elections, Media freedom and development, Policing, Roma and Sinti, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1044 über den Termin und die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2012. Beschluss Nr. 1045 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2012 (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 1046 über die Tagesordnung und organisatorischen Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2012. Beschluss Nr. 1047 über das Thema, die Tagesordnung und Modalitäten des Einundzwanzigsten Wirtschafts- und Umweltforums. Beschluss Nr. 1048 über das OSZE-Konzept zur Bekämpfung der Bedrohung durch illegale Drogen und die Abzweigung von Drogenausgangsstoffen. Beschluss Nr. 1049 über den Strategischen Rahmen der OSZE für Aktivitäten im polizeilichen Bereich. Jüngste Entwicklungen in Tadschikistan. Anschlag auf Štefica Galić in Bosnien und Herzegowina. Diskriminierung und Gewalt gegenüber Romani in der OSZE-Region. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus. Medienfreiheit in der Ukraine. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Kommunalwahlen in Bosnien und Herzegowina am 7. Oktober 2012.
Journal der 919. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 5 Juli 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Roma and Sinti, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
OSZE-Büros in Baku. Die Lage in Belarus. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2012. Strategischer Rahmen und Aktionsplan der Europäischen Union für Menschenrechte und Demokratie. Dreizehnter Jahrestag des Verschwindens von Agron, Mehmet und Ylli Bytyqi in Serbien. Gesetzesentwurf über Vertreter ausländischer Interessen in der Russischen Föderation. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Symposium der Europäischen Union für OSZE-Botschafter zum Thema „Das Leben der Roma spürbar verbessern“ am 22. Juni 2012 in Wien.
Journal der 918. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Juni 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Media freedom and development, Roma and Sinti
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
OSZE-Zentrum in Astana. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1042 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Antwort auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 916. Sitzung des Ständigen Rates über Vereinigungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Neuansiedlung von Romabewohnern in Baia Mare (Rumänien). Gemeinsame Erklärung der Präsidenten der Kovorsitzländer der OSZE-Minsk-Gruppe vom 19. Juni 2012 in Los Cabos (Mexiko). Erster Jahrestag der Präsentation des Berichts über Belarus im Ständigen Rat durch den OSZE-Berichterstatter gemäß dem Moskauer Mechanismus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Ausgabe des Menschenhandelsberichts 2012 durch die Vereinigten Staaten von Amerika und Anerkennung des US-Außenministeriums für „Helden im Kampf gegen moderne Sklaverei“. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2012. Vorsitz der Türkei auf der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA). „Heart of Asia“-Ministerkonferenz zu Afghanistan am 14. Juni 2012 in Kabul.
Beschluss Nr. 1024 des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Dezember 2011
Content type: Beschluss / Erklärung
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What we do: Roma and Sinti
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss über das Mandat des Prüfungsausschusses der OSZE
Beschluss Nr. 1006 des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2011
Content type: Beschluss / Erklärung
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What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011 (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).
Journal der 877. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1006 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).
Journal der 876. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 28 Juli 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Countering terrorism, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Attentaten in Oslo und auf der Insel Utøya in Norwegen. Zum Beschluss über die Tagesordnung für das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension 2011. Gedenken an den Völkermord an den Roma und Sinti im August 1944. Vorfälle, die von Sondereinheiten der kosovarischen Polizei an Übertrittsstellen im Nordkosovo provoziert wurden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Norwegens bei der OSZE, Botschafter G. Vik, des Ständigen Vertreters Ungarns bei der OSZE, Botschafter Gy. Molnár, und des Ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei der OSZE, Botschafter A. Asimow.