Dokumentenbibliothek
Journal der 1514. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 März 2025
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russische Föderation (Anhang). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Verpflichtungen in Bezug auf Toleranz und Nichtdiskriminierung – Gewährleistung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Kirgisischen Republik und der Republik Tadschikistan über die Staatsgrenze. Sechsundzwanzigster Jahrestag der Aggression der NATO gegen die Bundes-republik Jugoslawien. Sechsundzwanzigster Jahrestag der Reaktion der NATO auf die humanitäre Krise in Kosovo. Festnahme der Gouverneurin der Region Gagausien. Folgemaßnahmen zur Aktivierung des Wiener Mechanismus am 22. März 2024 zur Befassung mit der Frage politischer Gefangener in der Russischen Föderation.
Journal der 1502. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 Dezember 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Reden des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus, der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Musliminnen und Muslimen und der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem Weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christinnen und Christen und Angehörigen Anderer Religionen. Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung der Korruption. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2024.
Journal der 1475. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 Mai 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und der Direktorin der OSZE‑Akademie in Bischkek. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Trans-phobie am 17. Mai 2024. Internationaler Tag der Solidarität mit den politischen Gefangenen in Belarus.
Journal der 1466. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 März 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Economic and environmental dimension, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO an einer noch stärkeren Konfrontation in der und um die Ukraine. Verpflichtungen in Bezug auf Toleranz und Nichtdiskriminierung – Gewähr-leistung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Präsidentschaftswahl in der Russischen Föderation vom 15. bis 17. März 2024. Die Russische Präsidentschaftswahl und die Verstöße Russlands gegen OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen. Internationaler Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2024. Fünfundzwanzigster Jahrestag der Aggression der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Fünfundzwanzigster Jahrestag der Reaktion der NATO auf die humanitäre Krise im Kosovo. Russlands verstärkte Raketenangriffe gegen kritische zivile Infrastruktur in der Ukraine im Zuge der fortgesetzten russischen Aggression. Die Wahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika am 5. November 2024.
Journal der 1455. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 Dezember 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Reden des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus und der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem Weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christinnen und Christen und Angehörigen Anderer Religionen. Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung der Korruption. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen.
Journal der 1429. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 Juni 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Aserbaidschans fortgesetzte Politik der Aggression und der Verletzung seiner Verpflichtungen und die damit verbundene Gefahr einer weiteren Eskalation der Lage in und um Bergkarabach. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2023. Begehung des Pride Month 2023. Das tragische Datum des 22. Juni 1941: Beginn des Großen Vaterländischen Krieges. Anhaltende schwere Verstöße gegen die Menschenrechte und Grundfreiheiten durch Estland. Internationaler Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juli 2023. Ergebnisse des Ministertreffens der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit am 20. Juni 2023 in Minsk.
Journal der 1416. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 März 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Aserbaidschans fortgesetzte Politik der Aggression und der Verletzung seiner Verpflichtungen und die damit verbundene Gefahr einer weiteren Eskalation der Lage in und um Bergkarabach. Internationaler Tag zur Überwindung der Rassendiskriminierung am 21. März 2023. Achtzigster Jahrestag der Tragödie von Chatyn. Vierundzwanzigster Jahrestag der Aggression der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Vierundzwanzigster Jahrestag der Reaktion der NATO auf die humanitäre Krise im Kosovo. Aktivierung des Moskauer Mechanismus betreffend die Gefahr für die Verwirklichung der Bestimmungen der menschlichen Dimension der OSZE aufgrund der Menschenrechtsverletzungen und-verstöße in der Republik Belarus.
Journal der 1415. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 März 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Internationaler Tag zur Bekämpfung der Islamophobie am 15. März 2023.
Journal der 1374. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 Mai 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede des Präsidenten des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofs der OSZE. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1437 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2022. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1438 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2022. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unter-stützung einer westlichen Allianz aus OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Biologische Programme und Aktivitäten der Vereinigten Staaten von Amerika in der Ukraine. Diskriminierung Russischer NGOs bei OSZE-Veranstaltungen zur menschlichen Dimension. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai 2022. Entwicklungen in der Autonomen Region Bergbadachschan (Tadschikistan).
Journal der 1348. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, Anhang 1). Reden der Persönlichen Beauftragten der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-feindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen, Persönlichen Beauftragten der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen und Persönlichen Beauftragten der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 2). Sicherheitsfragen auf dem Westbalkan. Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 4. Dezember und gemeinsame Erklärung der Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE vom 7. Dezember 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1424 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1425 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1426 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Türkei, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 6; Kanada, interpretative Erklärung 7). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1427 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1428 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Nursultan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1429 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1430 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1431 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1432 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1433 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 30. Wirtschafts- und Umweltforums (Kanada, auch im Namen von Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Island, Liechtenstein, Moldau, Monaco, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, San Marino, der Schweiz, Serbien, Turkmenistan, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3). „Summit for Democracy“ am 9. und 10. Dezember 2021 über Videokonferenz.