Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Beurteilung des Strukturierten Dialogs im Hinblick auf den Ministerrat (Spanien, Anhang). Vorstellung des Schreibens des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation an den Bundesminister für Europa, Integration und Äusseres von Österreich, den Vorsitzenden des Vierundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Slowakei – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2017.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Sicherheitsdialog: „Umsetzung der Resolution 1325 (2000) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen – die Rolle des Verteidigungssektors bei der Umsetzung von UNSCR 1325 (2000)“: – Vortrag von Z. Djordjević, Minister für Arbeit, Beschäftigung,Veteranen- und soziale Angelegenheiten der Republik Serbien; – Vortrag von Generalmajor T. L. Harris, Stellvertretender Kommandeur der Königlichen Kanadischen Luftwaffe; – Vortrag des Direktors des Konfliktverhütungszentrums, M. Peško (Slowenien, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine. Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 4. August 2017 zur Unterstützung von Maßnahmen der OSZE zur Verringerung der Gefahr des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen, leichten Waffen und konventioneller Munition sowie von deren übermäßiger Anhäufung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und in Georgien.

Sicherheitsdialog: Militärische Aspekte der Cybersicherheit, Vorträge von: – Botschafter S. Ducaru, Untergeneralsekretär für neue Sicherheitsherausforderungen, NATO; – Konteradmiral S. Barber López, Direktor, Kommunikations- und Informationssysteme, Militärstab der Europäischen Union; – Oberst B. Vile, Stellvertretender Direktor des Joint Cyber Center des Europakommandos der US-Streitkräfte.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1237 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1238 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek (Kirgisistan, interpretative Erklärung). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1239 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1240 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2016. Fehlender Konsens zum Beschlussentwurf über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan und zum Beschlussentwurf über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Konferenz zur Überprüfung der Sicherheit (ASRC) 2017.

Sicherheitsdialog: Vorlage Eines Zwischenberichts über den Strukturierten Dialog durch den Vorsitzenden der Informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog, Botschafter Eberhard Pohl (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Unterrichtung über das Informelle Treffen der OSZE-Aussenminister in Mauerbach durch den Vorsitzenden des Ständigen Rates, Botschafter Clemens Koja.

Sicherheitsdialog: Eröffnungssitzung: – Vortrag des Vorsitzenden; – Vortrag des Generalsekretärs der OSZE. Erste Sitzung: Die Rolle vertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmen (VSBM) bei der Befassung mit Bedrohungswahrnehmungen; – Vortrag von W. Alberque, Leiter der Abteilung Rüstungskontrolle und Koordination, NATO; – Vortrag von W. Tschernow, unabhängiger Konsulent. Zweite Sitzung: Prüfung von Möglichkeiten zur Verbesserung der Wirksamkeit des Wiener Dokuments; – Vortrag von M. Kosiura-Kaźmierska, Stellvertretende Direktorin, Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen; – Vortrag von Oberst a. D. W. Richter, Senior Associate, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Deutsches Institut für internationale Politik und Sicherheit. Schlusssitzung.