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Decision No. 926 on the establishment of the OSCE Network Operating System Fund. Freedom of the media in Azerbaijan and Uzbekistan. Situation regarding the media in Belarus. Presentation of the 2008-2009 Annual Report of the Audit Committee.

Sicherheitsdialog über den Verhaltenskodex: Demokratische Kontrolle der Streitkräfte: – Vortrag von B. von Sydow, Vorsitzender der schwedischen Verteidigungskommission und Mitglied des schwedischen Reichstags; – Vortrag von S. K. Rachmanow, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und nationale Sicherheit des Rates der Republik der Nationalversammlung der Republik Belarus; – Vortrag von Oberst Y. Matlai, Leiter der Rechtsabteilung für die Westukraine, Direktion für Rechtsfragen des ukrainischen Verteidigungsministeriums (FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politischmilitärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 1). Groß angelegte militärische Übung vom 17. bis 22. September 2018 in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 2).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4).

18. Jahrestag der Verabschiedung von UNSCR 1325: – Gemeinsamer Vortrag von Brigadegeneral D. Eastman MBE, Leiter (mil.) Euro-atlantische Sicherheit, und Oberstleutnant R. Grimes MBE, Stabsoffizier Level 1 (mil.) für Frauen, Frieden und Sicherheit, Verteidigungsministerium, Vereinigtes Königreich; – Vortrag von Hauptmann I. Zaworotko, Beauftragte im Referat Militärrecht, Abteilung für rechtliche Angelegenheiten, Generalstab der Streitkräfte der Ukraine; – Vortrag von Hauptmann L. Ekvall, schwedisches Hubschraubergeschwader, schwedische Streitkräfte, ehemalige Beraterin für Genderfragen im Büro des Generalsekretärs, OSZE-Sekretariat (Slowenien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Kanada, Anhang 3).

Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4).

Sicherheitsdialog: Das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren – Botschaft für das Aktuelle Sicherheitsumfeld: – Vortrag von B. Repe, Ordentlicher Professor für Zeitgeschichte an der Fakultät für Geistes- und Sozialwissenschaften der Universität Laibach; – Vortrag von C. Horel, Forschungsleiterin am UMR SIRICE der Universität Pantheon-Sorbonne und Generalsekretärin des Comité international des Sciences historiques; – Vortrag von M. C. Ortner, Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums und des Militärhistorischen Instituts, Wien.

Sicherheitsdialog: Der Strukturierte Dialog (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Ukraine, Anhang 3). Treffen der internationalen Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen am 17. und 18. Mai 2018 in Paris (Frankreich, Anhang 4).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2018.

Rede des Europäischen Kommissars für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, S. E. Johannes Hahn. Neue Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres von Österreich und neue Amtierende Vorsitzende, I. E. Karin Kneissl.