Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM: – Botschafter B. Laggner, Chef der Abteilung Sicherheitspolitik, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Schweiz; – Botschafter G. Poznański, Direktor der Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Finanzieller Beitrag zum Projekt betreffend SALW und Lagerbestände konventioneller Munition in Belarus (Deutschland, Anhang 3).

Bericht des Leiters des OSZE-Büros in Tadschikistan. Vorstellung der Programmvorschau 2017 durch den Generalsekretär. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1206 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2016. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 71. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa und Europatag. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) am 17. Mai. Die Todesstrafe in Belarus. Verletzungen der Rechte von Kindermigranten in der Europäischen Union. 72. Jahrestag der Deportation des krimtatarischen Volkes durch das sowjetische Regime. 40 Jahre Moskauer Helsinki-Gruppe am 12. Mai. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Sicherheitsdialog: Politisch-Militärische Aspekte der Aktivitäten des OSZE-Büros in Tadschikistan und die Sicherheitslage in der Region: Vortrag von M. Müller, Leiter des OSZE-Büros in Tadschikistan. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Beantwortung des Fragebogens zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit durch die Russische Föderation (Moldau, Anhang 3).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1219 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 (Georgien, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2016. Anhaltende Besorgnis in Bezug auf die Meinungs- und Medienfreiheit in Aserbaidschan. Internationale Konferenz für eine kernwaffenfreie Welt am 29. August 2016 in Astana. Meinungs- und Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Illegale wirtschaftliche und andere Aktivitäten in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan. Nichtumsetzung von Verpflichtungen betreffend die Nichtanwendung von Gewalt durch Aserbaidschan. Verletzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit den Paralympischen Spielen 2016. Gewährleistung einer verfassungskonformen Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Rumänien am 11. Dezember 2016.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2016. Abschluss des sogenannten „Abkommens über die Staatsgrenze“ zwischen der Russischen Föderation und dem Besatzungsregime in Zchinwali. Einundsiebzigster Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg am 9. Mai 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Litauen am 9. Oktober 2016.

Sicherheitsdialog: Nichtverbreitung/ UNSCR 1540 (2004): – J. Sanabria, Generaldirektor für die Vereinten Nationen und Menschenrechte im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit von Spanien; – J. Gutiérrez, Assistent des Vorsitzes des 1540-Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen; – Botschafter B. Pęksa, Direktor für Nichtverbreitung, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Militärische Übungen auf dem Territorium von Lettland im Jahr 2016 (Lettland, Anhang 3).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Beitragsschlüssel für 2016 – 2017 (Belgien, auch im Namen Frankreichs, Italiens, Spaniens und des Vereinigten Königreichs, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, auch im Namen von Belarus, interpretative Erklärung 4).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten des OSZE-Seminars zur Militärdoktrin auf hoher Ebene.

Sicherheitsdialog – Sicherheitsfragen im Ostseeraum: – O. Kverno, Dekan der Königlich-dänischen Verteidigungsakademie, Kopenhagen; – M. Kosiura-Kaźiemerska, Stellvertretende Direktorin, Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten Polens. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/16 über die Ermöglichung von Hilfeleistung nach den in den OSZE-Dokumenten über Kleinwaffen und leichte Waffen sowie über Lagerbestände konventioneller Munition dargelegten Verfahren für OSZE-Kooperationspartner. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Rolle der OSZE zur Unterstützung der Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.