Toleranz und Nichtdiskriminierung

Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere Formen der Intoleranz bedrohen nach wie vor die Sicherheit in den durch zunehmende Vielfalt geprägten Gesellschaften in der OSZE-Region. Die Organisation engagiert sich daher nachdrücklich für Toleranz und Nichtdiskriminierung, um das Sicherheitsgefühl in ihren Teilnehmerstaaten zu stärken, und wendet dazu beträchtliche Ressourcen auf.

Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte hat eine Sammlung von Ressourcen und Programmen entwickelt, mit denen auf Diskriminierung, Hassverbrechen, Antisemitismus und andere Formen der Intoleranz, unter anderem gegen Muslime, Christen und Gläubige anderer Religionen, aufmerksam gemacht werden soll. Durch politische Beratung sowie durch Schulung von Strafverfolgungsbeamten und Lehrkräften versucht das Büro, den Regierungen dabei zu helfen, dieses Problem schon im Vorfeld zu bekämpfen bzw. angemessen darauf zu reagieren. Das ODIHR bemüht sich auch, die Zivilgesellschaft besser in die Lage zu versetzen, Hassverbrechen und Vorfälle ähnlicher Art aufzudecken und zu melden.

Mehrere Feldoperationen befassen sich mit Toleranz und Nichtdiskriminierung und widmen sich dazu unter anderem folgenden Aufgaben:

• Kooperation mit religiösen Führern, Jugendlichen und Vertretern von Schulen zur Förderung von Toleranz, interreligiösem Dialog und Akzeptanz der Vielfalt
• Beratung von Institutionen bei der Verbesserung und Umsetzung von Antidiskriminierungsstrategien
• Hilfestellung für Institutionen und die Zivilgesellschaft bei der Verbesserung ihrer Fähigkeit, gegen Hasspropaganda vorzugehen
• Zusammenarbeit mit Antidiskriminierungsinstitutionen bei der Umsetzung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gleichberechtigung aller Menschen
• Fortbildungsprogramme für Richter und Staatsanwälte
• Unterstützung bei der Ausarbeitung von Gesetzen und Strategien, Forschungsaktivitäten und Öffentlichkeitsarbeit
• Qualifizierungsmaßnahmen für Vertreter der Rechtsberufe
• Schutz der ethnischen, kulturellen, sprachlichen und religiösen Identität von Angehörigen nationaler Minderheiten.