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Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/21 über das Treffen der OSZE zur Über-prüfung der Umsetzung von Hilfsprojekten der OSZE betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition.

Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten (Serbien, Anhang 1, Anhang 2; Kroatien, Anhang 3). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1403 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1404 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1405 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2021. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 28. Mai 2021 (Aserbaidschan, Anhang 4, Anhang 5; Armenien, Anhang 6; Frankreich, Anhang 7). Aktueller Stand der Ermittlungen zu Straftaten der armenischen Streitkräfte in Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang 8).

Unterrichtung über den Aktuellen stand durch die Sonderbeauftragte der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafterin Heidi Grau. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1407 über Termin und Ort der OSZE-Mittelmeerkonferenz 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1408 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Mittelmeerkonferenz 2021. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Menschenrechtsverletzungen in Kanada. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2021. Fortgesetzte Repressalien gegen die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation. Aussetzung von Hinrichtungen auf Bundesebene in den Vereinigten Staaten von Amerika. 53. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 29. und 30. Juni 2021. Gemeinsame Pressekonferenz der Amtierenden Vorsitzenden und der Generalsekretärin der OSZE am 29. Juni 2021 in Wien (Armenien, Anhang 2). Vorlage eines themenbezogenen Berichts an den Ständigen Rat über die Aktivitäten der OSZE zur Korruptionsbekämpfung. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2021 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten. Die Entwicklungen in Tiflis am 5. und 6. Juli 2021.

Umsetzung der UNSCR 1325 über Frauen und Frieden und Sicherheit im FSK aus Anlass des Internationalen Frauentags: – Vortrag von Brigadegeneral J. Meyeraan, Deputy Director of Partnering, Security Cooperation and Missile Defense, Europakommando der US-Streitkräfte; – Vortrag von. A. Bell, Deputy Assistant Secretary, Bureau of Arms Control, Verification and Compliance, US-Außenministerium; – Vortrag von C. de Jonge Oudraat, Vorsitzende von Women in International Security (Vorsitz (StR), Anhang 1; Portugal-Europäische Union, Anhang 2; Frankreich und Deutschland, auch im Namen von Andorra, Bulgarien, Deutschland Finnland, Frankreich, Georgien, Kanada, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta, der Mongolei, Norwegen, Portugal-Europäische Union, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, Slowenien, den Vereinigten Staaten von Amerika und Zypern, Anhang 3; Heiliger Stuhl, Anhang 4; Kanada, Anhang 5; Deutschland, Anhang 6; Türkei, Anhang 7, Anhang 8; Spanien, Anhang 9; Armenien, Anhang 10; Italien, Anhang 11; FSK- Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 12; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 13). Einladung zu Expertenkonsultationen zu einem Ersuchen Aserbaidschans um Hilfe bei der Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen am 18. März 2021 (Vorsitz (FSK), Anhang 14). Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 25. Februar 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 15).

Sicherheitsdialog: Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen: – Vortrag von A. Nalbandjan, Dozentin und Leiterin der Redaktions- und Verlagsabteilung, Wasken-Sarkissjan-Militäruniversität, Verteidigungs-ministerium der Republik Armenien; – Vortrag von D. Weekman, amtierender Direktor, Abteilung für euroatlantische Sicherheitsangelegenheiten, Büro für Rüstungskontrolle und zugehörige Verifikation und Einhaltung, US-Außenministerium; – Vortrag von A. Masur, stellvertretender Direktor, Abteilung für Nichtverbrei-tung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von V. Mantels, Leiter des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen in Wien (Russische Föderation, Anhang 1; Türkei, Anhang 2, Anhang 3; Armenien, Anhang 4, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Nursultan. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten. Weltflüchtlingstag (Türkei, Anhang 2). Gravierende Menschenrechtsverletzungen in Litauen (Litauen, Anhang 3). Begehung des Pride Month 2021 (Dänemark, Anhang 4; Ungarn, Anhang 5). Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien am 20. Juni 2021.