Dokumentenbibliothek

Die Lage in und um die Ukraine (Portugal – Europäische Union, Anhang 1; Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Kanada, Anhang 3). Unterrichtung über die multinationale Militärübung „Sea Breeze 2021“ vom 28. Juni bis 10. Juli 2021 (Ukraine, Anhang 4). Sicherheitsdialog: Transparenz bei Militärischen Übungen und Aktivitäten: – Vortrag von Oberstleutnant K. Muradjan, stellvertretender Leiter der Abteilung für Verteidigungspolitik, Verteidigungsministerium, Armenien; – Vortrag von Flottillenadmiral A. Ristau, Leiter der Unterabteilung II (Sicherheits- und Verteidigungspolitik), Bundesministerium der Verteidigung, Deutschland; – Vortrag von Herrn J. J. Castillo, Lehrbeauftragter und Kodirektor des Albritton Center for Grand Strategy, The Bush School of Government and Public Service, Texas A&M University; – Vortrag von Oberst R. Vartok, Leiter der Abteilung Militärpolitik, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich (Schweiz, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Türkei, Anhang 7; Armenien, Anhang 8, Anhang 9).

Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2021. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Ukraine, einschließlich der Rechte nationaler Minderheiten. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Fortgesetzte eklatante Verletzungen der Menschenrechte durch das sezessionistische Regime in der transnistrischen Region der Republik Moldau (Moldau, Anhang 2). Jüngste Entwicklungen in Litauen im Zusammenhang mit Migrationsfragen.

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Achtzigster Jahrestag des Ausbruchs des Großen Vaterländischen Krieges (Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan, Anhang 1). Verletzungen von Menschenrechten in der Europäischen Union (Frankreich, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3; Niederlande, Anhang 4; Portugal, Anhang 5; Tschechische Republik, Anhang 6; Spanien, Anhang 7; Belgien, Anhang 8; Rumänien, Anhang 9; Dänemark, Anhang 10; Bulgarien, Anhang 11; Griechenland, Anhang 12). Jüngste vertrauensbildende Maßnahmen im humanitären Bereich zwischen Armenien und Aserbaidschan als Teil des Friedensprozesses (Aserbaidschan, Anhang 13; Türkei, Anhang 14). Themenbezogener Bericht mit dem Titel „Stepping up efforts to communicate the OSCE’s impact to young people“ (Spanien, auch im Namen von Kirgisistan und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 15).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/21 über das Treffen der OSZE zur Über-prüfung der Umsetzung von Hilfsprojekten der OSZE betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition.

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek. Rede des Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nicht-umsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Jüngste Entwicklungen in Belarus. Der kleiner werdende Raum für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation. Ständige Bedrohung von Zivilpersonen, darunter Journalistinnen und Journalisten, durch von Armenien auf dem Hoheitsgebiet von Aserbaidschan verlegte Minen (Aserbaidschan, Anhang 2). Vierundzwanzigstes Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 2. bis 5. Juni 2021.

Regionale Sicherheitsabmachungen: Die Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS): – Vortrag von S. Zas, Generalsekretär der OVKS; – Vortrag von H. M. Schmid, Generalsekretärin der OSZE; – Vortrag von V. Biyagov, Botschafter, Ständiger Vertreter der Republik Armenien bei der OVKS; – Vortrag von I. Kovalchuk, stellvertretende Direktorin, Erste GUS-Abteilung, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Türkei, Anhang 3; Aserbaidschan, Anhang 4). Zur Geschäftsordnung (Aserbaidschan, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigtes Königreich, Anhang 6; Kanada, Anhang 7). Militärübung „Momentary Response 2021“ vom 17. bis 27. Juni 2021 (Serbien, Anhang 8).

Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Polen, S. E. Zbigniew Rau. Zusammenarbeit mit den Partnern im Mittelmeerraum (Italien, Anhang). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Verletzungen der Menschenrechte in Estland. Jüngste Entwicklungen in Belarus. 26. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Vorgezogene Parlamentswahl in Moldau am 11. Juli 2021. Vierte Ukraine-Reformkonferenz am 7. und 8. Juli 2021 in Vilnius und über Videokonferenz.

Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten (Serbien, Anhang 1, Anhang 2; Kroatien, Anhang 3). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1403 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1404 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1405 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2021. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 28. Mai 2021 (Aserbaidschan, Anhang 4, Anhang 5; Armenien, Anhang 6; Frankreich, Anhang 7). Aktueller Stand der Ermittlungen zu Straftaten der armenischen Streitkräfte in Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang 8).

Umsetzung der UNSCR 1325 über Frauen und Frieden und Sicherheit im FSK aus Anlass des Internationalen Frauentags: – Vortrag von Brigadegeneral J. Meyeraan, Deputy Director of Partnering, Security Cooperation and Missile Defense, Europakommando der US-Streitkräfte; – Vortrag von. A. Bell, Deputy Assistant Secretary, Bureau of Arms Control, Verification and Compliance, US-Außenministerium; – Vortrag von C. de Jonge Oudraat, Vorsitzende von Women in International Security (Vorsitz (StR), Anhang 1; Portugal-Europäische Union, Anhang 2; Frankreich und Deutschland, auch im Namen von Andorra, Bulgarien, Deutschland Finnland, Frankreich, Georgien, Kanada, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta, der Mongolei, Norwegen, Portugal-Europäische Union, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, Slowenien, den Vereinigten Staaten von Amerika und Zypern, Anhang 3; Heiliger Stuhl, Anhang 4; Kanada, Anhang 5; Deutschland, Anhang 6; Türkei, Anhang 7, Anhang 8; Spanien, Anhang 9; Armenien, Anhang 10; Italien, Anhang 11; FSK- Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 12; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 13). Einladung zu Expertenkonsultationen zu einem Ersuchen Aserbaidschans um Hilfe bei der Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen am 18. März 2021 (Vorsitz (FSK), Anhang 14). Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 25. Februar 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 15).