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Conference / meeting document

Journal der 903. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Journal der 903. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Botschafter C. Scicluna als neuen Ständigen Vertreter Maltas bei der OSZE. OSZE-Mission in Serbien. Beschluss Nr. 1031 über das vorgeschlagene Ausbildungsprogramm „Aufbau von Kapazitäten in Afghanistan – Stärkung des diplomatischen Dienstes.“ Beschluss Nr. 1032 über die Verlängerung der Bestellung des externen Rechnungsprüfers. Treffen zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts im Verhandlungsformat 5+2 am 28. und 29. Februar 2012 in Dublin. Abbau eines Denkmals zur Erinnerung an den 2. Weltkrieg in Batumi (Georgien). Medienfreiheit in Kirgisistan. Aktuelle Entwicklungen in Belarus. Äußerungen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Referendum über die Anerkennung von Russisch als zweite Staatssprache in Lettland am 18. Februar 2012. Das internationale Urheberschutzabkommen (ACTA) und Meinungsfreiheit und Datenschutz in der Europäischen Union.

Date:
Source:
Permanent Council
Publisher:
Organization for Security and Co-operation in Europe
Our work:
Konfliktverhütung und Konfliktlösung, Menschenrechte, Medienfreiheit und Entwicklung
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The views, opinions, conclusions and other information expressed in this document are not given nor necessarily endorsed by the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) unless the OSCE is explicitly defined as the Author of this document.