Leiter der OSZE-Institutionen betonen Bedeutung der Rechte in Diskussionen über euroatlantische und eurasische Sicherheit

ASTANA, 1. Dezember 2010. Nachhaltige Sicherheit im euroatlantischen und eurasischen Raum müsse durch die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten untermauert werden, betonten die Leiter der OSZE-Institutionen für Menschenrechte und demokratische Institutionen, Medienfreiheit und nationale Minderheiten auf dem Gipfeltreffen der OSZE, das heute in Astana begann.

„Wenn die Staatschefs auf dem Gipfeltreffen von Astana den intensiven Prozess der Einigung über einen Handlungsrahmen für die OSZE beginnen, dann ist es wichtig, dass wir von der großen Stärke der OSZE Gebrauch machen – ihrem umfassenden Ansatz, der davon ausgeht, dass die Achtung der Menschenrechte, der Grundfreiheiten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit eine der wesentlichsten Grundlagen der Sicherheit innerhalb der Staaten und zwischen ihnen bildet“, sagte der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Janez Lenarčič.

Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatović, sagte: „Es gibt keine Sicherheit ohne einen freien Informationsfluss. Meinungsfreiheit und freie Medien spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung einer sinnvollen Debatte über Fragen der ‚harten Sicherheit’ und können uns bei der Bewältigung neuer Herausforderungen – zum Beispiel grenzüberschreitender Bedrohungen – helfen. Heute ist es wichtiger denn je, dass wir unsere elementaren Verpflichtungen in der menschlichen Dimension mit neuem Leben erfüllen und wieder erstarken lassen – auch jene, die die Medienfreiheit betreffen.“

Der Hohe Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten, Knut Vollebæk, sagte: „Der OSZE-Raum ist nach wie vor mit stabilitätsgefährdenden Bedrohungen konfrontiert, die sich aus Spannungen im Verhältnis zwischen Staaten und Minderheiten, aus Zwistigkeiten zwischen Volksgruppen und ungelösten Konflikten ergeben. Was wir brauchen, ist der politische Wille, bestehende Empfehlungen und Verpflichtungen in die Tat umzusetzen, damit wir uns diesen Herausforderungen stellen können. Wir müssen die Staaten in die Lage versetzen, ihre Verantwortung in Bezug auf den Schutz der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Minderheiten, wahrzunehmen, im Interesse unserer kollektiven Sicherheit im OSZE-Raum.“

Zum Gipfeltreffen von Astana haben sich die Staats- und Regierungschefs der 56 Teilnehmerstaaten der OSZE und der 12 Kooperationspartner sowie Vertreter anderer internationaler und regionaler Organisationen versammelt. Es ist das erste Gipfeltreffen der OSZE seit dem Gipfeltreffen von Istanbul im Jahr 1999.

Die Plenarsitzungen dauern bis 2. Dezember.