Polizeiarbeit

Durch die Nutzung neuer Technologien und Kommunikationsmittel sind internationale kriminelle Netzwerke zunehmend miteinander vernetzt, werden immer dynamischer und passen sich problemlos neuen Situationen, Herausforderungen und Möglichkeiten an. Die OSZE befasst sich mit einer umfassenden Strategie mit diesen grenzüberschreitenden Bedrohungen und legt dabei den Schwerpunkt auf den Aufbau moderner, demokratischer und proaktiver Polizeidienste, die in der Lage sind, auf grenzüberschreitende Bedrohungen zu reagieren.

Die polizeibezogenen Aktivitäten der OSZE sind ein wichtiger Teil der Bemühungen der Organisation im Bereich Konfliktverhütung, Krisenmanagement und Konfliktnachsorge.

Im OSZE-Sekretariat dient die Gruppe Strategische Polizeiangelegenheiten (SPMU) der Abteilung Grenzüberschreitende Bedrohungen als Kontaktstelle für die polizeibezogene Arbeit der OSZE, die in zwei Hauptkategorien unterteilt wird:

1. Polizeientwicklung und ‑reform im Rahmen der Grundprinzipien der demokratischen Polizeiarbeit, mit besonderem Schwerpunkt auf bürgernahe Polizeiarbeit und Partnerschaften zwischen Polizei und Öffentlichkeit, Ausbildungsinitiativen, Förderung des Schutzes von Opfern und besonders gefährdeten Personen;
2. Aufbau der Kapazitäten von Strafverfolgungsbehörden der Teilnehmerstaaten und Kooperationspartner zur wirksamen Bekämpfung von grenzüberschreitender organisierter Kriminalität, Terrorismus, Handel mit illegalen Drogen, Menschenhandel und Cyberkriminalität.

Die OSZE arbeitet mit Polizeibehörden im gesamten OSZE-Raum zusammen. Die SPMU unterhält über die Feldoperationen ein Netz von Polizeiberatern und bietet den Teilnehmerstaaten Expertenberatung und Unterstützung bei der Entwicklung von rechenschaftspflichtigen Polizeidiensten, die ihren Bürgern dienen und sie beschützen. Die meisten OSZE-Feld­operationen führen Programme für Polizeireformen und –entwicklung durch, die Folgendes umfassen:

• Aufbau der Strafverfolgungskapazitäten zur Bewältigung grenzüberschreitender Bedrohungen
• Entwicklung und Organisation nachhaltiger Polizeiausbildungsprogramme
• Veranstaltung von Ausbildungen auf Führungs- und Managementebene für Regierungs- und Strafvollzugsbeamte, Richter und Staatsanwälte
• Stärkung von Ermittlungs- und Analysekompetenzen
• Anheben der Kompetenzen für die Durchführung von Finanzermittlungen, Bekämpfung von Geldwäsche und Beschlagnahmung illegal erworbener Vermögenswerte
• Entwicklung von Initiativen für bürgernahe Polizeiarbeit und Partnerschaften zwischen Polizei und Öffentlichkeit
• Vorgehen gegen häusliche Gewalt
• Hilfestellung bei strategischer Planung und Gefahrenabschätzung
• Unterstützung des Informationsaustauschs zwischen Grenzbeamten
• Erleichterung des Austausches von Informationen und bewährten Praktiken
• Analyse und Beurteilung von Erfahrungen zur Entwicklung von Leitlinien
• Beratung im Bereich Rechtsreformen und Institutionenaufbau
• Förderung kriminalpolizeilicher Ermittlungsarbeit
• Beobachtung der Polizeiarbeit im Hinblick auf die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards
• Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene.