OSZE Verpflichtungen

Die OSZE zu verstehen, heißt die Freiheiten und die Stabilität zu verstehen, die wir heute als selbstverständlich ansehen. Die 1975 vereinbarten Prinzipien haben unsere politische Kultur in einer Weise gestaltet, die zur damaligen Zeit als wirklich bahnbrechend galt.

Die Schlussakte von Helsinki war eine Vereinbarung über die territoriale Integrität der europäischen Staaten während des Kalten Krieges. Sie war aber noch mehr, denn sie verband die Sicherheit des internationalen Systems mit ökologischer Nachhaltigkeit, wirtschaftlichen Betätigungsmöglichkeiten und Menschenrechten. Es wurde Einvernehmen erzielt über die „Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Überzeugungsfreiheit für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion“ und über die Gleichstellung nationaler Minderheiten.

Diese mutige Geste ließ in ganz Europa eine Welle von Bürgerbewegungen entstehen, die von den Regierungen die Einhaltung ihrer Versprechen forderten. Einige dieser Helsinki-Gruppen sind noch heute aktiv, viele andere schlossen sich zur heutigen Human Rights Watch, einer international angesehenen NGO, zusammen.

Damit war im Wesentlichen der Rahmen geschaffen, in dem die Teilnehmerstaaten Sicherheitsanliegen thematisieren, die ihre Region betreffen, ausgehend vom Prinzip der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Gleichheit souveräner Staaten. Dieses Bekenntnis zum Konsens, zu einer politisch bindenden Einigung, schuf die Grundlage für einen erweiterten Sicherheitsbegriff.

Anfang der 1990er Jahre, in Kopenhagen und auf den Gipfeltreffen von Paris und Budapest, etablierte sich die Organisation als ständiger Bestandteil des europäischen Sicherheits­systems, mit einem Sekretariat und einem Büro, das die Aufgabe hatte, die Staaten an ihre Versprechen in Bezug auf freie und faire Wahlen zu erinnern und so für Sicherheit zu sorgen.

Mit der Zeit kamen weitere Verpflichtungen hinzu, die internationale Zusammenarbeit vertiefte sich und die Organisation entwickelte sich weiter. Immer wieder bekräftigen die Teilnehmerstaaten der OSZE ihr Bekenntnis zu Frieden und Wohlstand, zu Demokratie und Zusammenarbeit, und garantieren auf diese Weise die Sicherheit ihrer Völker.