Cybersicherheit/IKT-Sicherheit

Die OSZE spielt eine wichtige Rolle bei der Erhöhung der Cybersicherheit und der IKT-Sicherheit (Sicherheit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie), indem sie insbesondere die mit dem Einsatz von IKT verbundenen Konfliktrisiken zwischen Staaten verringert. Ein wichtiges Anliegen ist diesbezüglich die Umsetzung der einschlägigen UN-Leitlinien durch Gruppen von Regierungssachverständigen auf regionaler Ebene.

Viele Staaten investieren in offensive und defensive IKT-Kapazitäten, was eine komplexe Dimension in die zwischenstaatlichen Beziehungen einbringt. Diese Kapazitäten können von der Aufklärungstätigkeit und Informationsbeschaffung bis zur Unterbrechung von kritischen Netzen und Diensten oder Kontroll- und Steuerungsfunktionen reichen.

Die Einzigartigkeit der IKT birgt ein erhebliches Potenzial für Fehlwahrnehmungen und Fehleinschätzungen bis hin zu Spannungen zwischen Staaten, die sich in diesem Zusammenhang mit der Frage nach der Vorsätzlichkeit und der Urheberschaft und mit Regeln und Normen auseinanderzusetzen haben.

Als Reaktion darauf arbeiten die OSZE-Teilnehmerstaaten an vertrauensbildenden Maßnahmen (VBM), um die Konfliktrisiken, die sich aus dem Einsatz von IKT ergeben, zu verringern. Sie sollen den Cyberspace durchschaubarer machen und konkrete Instrumente und Mechanismen anbieten, um Missverständnissen vorzubeugen, darunter Folgende: 

• ein zwischenstaatlicher Konsultationsmechanismus für mögliche Zwischenfälle im Bereich der Cybersicherheit/IKT-Sicherheit, durch den entstehende Spannungen abgebaut werden sollen 
• eine Plattform für den Meinungsaustausch und die gegenseitige Information über nationale Strategien im Bereich der Cybersicherheit/IKT-Sicherheit und über Vorgehensweisen, damit Staaten besser erkennen können, was andere Staaten im Cyberspace beabsichtigen 
• konkrete Arbeitsvorhaben, zum Beispiel der Schutz IKT-gestützter kritischer Infrastruktur, die es den Teilnehmerstaaten ermöglichen, im OSZE-Raum die Widerstandsfähigkeit gegen Cyberattacken zum Nutzen aller zu erhöhen.

Über die VBM im Hinblick auf Cybersicherheit/IKT-Sicherheit hinaus befassen sich die OSZE und ihre Institutionen auch mit den Bedrohungen in diesem Bereich, die von nichtstaatlichen Akteuren, etwa von organisierten Kriminellen und Terroristen, ausgehen. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Förderung angemessener und rechtzeitiger Reaktionen staatlicher Behörden auf diese wachsenden Bedrohungen, die von besserer Kriminaltechnik bis zu innovativen Ansätzen im Kampf gegen die Verwendung von IKT als taktisches Hilfsmittel von Terroristen reichen können.