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Journal der 1055. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Journal der 1055. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und -Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Das russische Gesetz über sogenannte „unerwünschte“ Nichtregierungs-organisationen. Internationale Woche der Verschwundenen. Ehe-Referendum in Irland am 22. Mai 2015 (Irland, Anhang 1). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Dänemark am 18. Juni 2015. Gipfel des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses am 26. Mai 2015 in Tirana. Entwurf eines Berichts des Wirtschafts- und Umweltausschusses laut Auftrag des Ministerratsbeschlusses Nr. 5/14 über die Verhütung von Korruption (Vorsitz, Anhang 2; Lettland – Europäische Union, Anhang 3).

Datum:
Quelle:
Permanent Council
Herausgeber:
Organization for Security and Co-operation in Europe
Unsere Arbeit:
Konfliktverhütung und Konfliktlösung, Wirtschaftliche Aktivitäten, Wahlen, Menschenrechte, Fragen nationaler Minderheiten, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Nichtdiskriminierung
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