Dokumentenbibliothek
Journal der 1090. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Februar 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1199 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Niederlande – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5). Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Drohungen gegen die politische Opposition und unabhängige Stimmen in der Russischen Föderation. Gesetz zu Nichtregierungsorganisationen in Kasachstan. Strafverfahren gegen Mitglieder der Islamischen Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IPWT). Folter durch militärisches Personal der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Rechte von Kindermigranten in der Europäischen Union. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Afghanistans bei der OSZE, Botschafter A. Erfani. Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union (Auswärtige Angelegenheiten) zu Belarus. Präsidentschaftswahl in Österreich am 24. April 2016.
Journal der 804. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 18 November 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, die Ukraine, Luxemburg – Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation, Armenien, die Schweiz, Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Moldau, Georgien und Ungarn den Angehörigen der Todesopfer der schrecklichen Terror-anschläge in Frankreich sowie der Russischen Föderation im Zusammenhang mit dem zum Absturz gebrachten Metrojet-Flug 9268 ihre Anteilnahme aus. Frankreich und die Russische Föderation dankten den Delegationen für diese Beileidsbekundungen. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Ersuchen um Unterstützung bei der Modernisierung der Lagerungsstätten für Bestände konventioneller Munition in Armenien (Armenien, Anhang 3). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/15 über die Tagesordnung und die Modalitäten des sechsundzwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Finanzierungsbeiträge zu Projekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition im OSZE-Raum (Schweiz, Anhang 4; Serbien, Anhang 5; Montenegro, Anhang 6; Moldau, Anhang 7).
Erklärung zu den Terroranschlägen vom 13. November In Paris
Publishing date: 17 November 2015
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete die Erklärung zu den Terroranschlägen vom 13. November in Paris. Frankreich, Anhang 1; Luxemburg – Europäische Union, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Ukraine, Anhang 5; Türkei, Anhang 6).
Journal der 58. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Kampf gegen Grenzüberschreitende Bedrohungen in der Mittelmeerregion: – Rede des spanischen Staatssekretärs für Sicherheit, S. E. Francisco Martínez Vázquez; – Rede des Ständigen Vertreters des Königreichs Marokko, S. E. Botschafter Ali El Mhamdi.
Journal der 799. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 14 Oktober 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Luxemburg – Europäische Union, die Russische Föderation, die Vereinigten Staaten von Amerika, Polen, Österreich, die Ukraine, Kanada, Serbien und die Schweiz den Familien der Opfer der Terroranschläge in der Türkei ihr Beileid aus. Die Türkei dankte dem Vorsitz und den Delegationen für ihre Anteilnahme. Vortrag über die Entwicklung der Militärdoktrin von Oberstleutnant J. Hansson, schwedische Streitkräfte, Abteilung Politik und Planung. Vortrag zum Thema „Die norwegische gemeinsame Einsatzdoktrin: Erbe, Überarbeitung und Zweck“ von Oberstleutnant P. Ydstebø, norwegische Verteidigungskommando- und Stabsakademie, Abteilung Militärstrategie und Einsätze. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1). Gemeinsamer serbisch-schweizerischer Workshop über den Verhaltenskodex der OSZE zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit – Rückschau und Ausblick: Normsetzung, Implementierung, parlamentarische Aufsicht und Breitenwirkung vom 6. bis 9. Oktober 2015 in Belgrad (Serbien, Anhang 2).
Journal der 1078. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ilkka Kanerva. Bericht den Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1180 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1181 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1182 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1183 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1184 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1185 (PC.DEC/1185) über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Türkei, interpretative Erklärung 3; Luxemburg – Europäische Union, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1186 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1187 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1188 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1189 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1190 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Freilassung von A. Yunusov in Aserbaidschan. Teilnahme von Mitgliedern terroristischer Gruppen an OSZE-Veran-staltungen (Tadschikistan, Anhang). Organisation für Menschenrechte und humanitäre Fragen „Memorial“ in der Russischen Föderation. Freilassung von M. Dschuraew in Usbekistan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Migrationsgipfel 2015 in Valetta am 11. und 12. November 2015.
Journal der 1077. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 November 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz den Angehörigen der Opfer der Terroranschläge in Paris am 13. November 2015 sein Beileid. Der Rat hielt eine Schweigeminute ab. Im Namen des Ständigen Rates hieß der Vorsitz die neue Ständige Vertreterin von Israel bei der OSZE, Botschafterin Talya Lador-Fresher, willkommen. Der Ständige Rat verabschiedete die Erklärung zu den Terroranschlägen vom 13. November in Paris. Frankreich, Anhang 1; Luxemburg – Europäische Union, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Ukraine, Anhang 5; Türkei, Anhang 6).
Journal der 1069. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 28 September 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen die Vereinigten Staaten von Amerika, Luxemburg – Europäische Union, die Russische Föderation, die Ukraine, Aserbaidschan, Kasachstan, Montenegro, der Vorsitzende, Kanada, die Schweiz und die Mongolei den Familien der Opfer des Terroranschlags in der Türkei ihr Beileid aus. Die Türkei dankte den Delegationen für ihre Anteilnahme. Rede des Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Freilassung des estnischen Polizeibeamten E. Kohver.
Journal der 794. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 22 Juli 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung verurteilten die Vorsitzende, Luxemburg – Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation, die Schweiz und die Mongolei den jüngsten Terroranschlag in Suruç (Türkei) und sprachen den Familien der Opfer ihr Beileid aus. Der Vertreter der Türkei dankte den Rednern für ihre Erklärungen und ihre Anteilnahme. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/15 über die Rolle der OSZE zur Unterstützung der Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (Spanien, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2). Schlusserklärung des Montenigrinischen FSK-Vorsitzes durch I. E. Slavica Milačić, Vorsitzende des Forums für Sicherheitskooperation (Schweiz, Anhang 3).
Journal der 793. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 1 Juli 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundeten die Vorsitzende und Luxemburg – Europäische Union Tunesien (Kooperationspartner) und Frankreich ihre Anteilnahme im Zusammenhang mit den jüngsten Terroranschlägen in diesen Ländern. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/15 über die Abhaltung eines Seminars zur Militärdoktrin auf hoher Ebene. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).