Publikationen

Vergleichs- und Schiedsgerichtshof Grunddokumente: • Übereinkommen über Vergleichs- und Schiedsverfahren innerhalb der OSZE • Verfahrensordnung • Ratifizierungen und Beitritte

Dieser Leitfaden bietet Informationen und schlägt Lösungsansätze und Verfahren für die Kontrolle der dauerhaften Deaktivierung von SALW vor. Er nimmt Bezug auf einschlägige internationale Verpflichtungen und nennt die notwendigen Elemente der innerstaatlichen Rechtsvorschriften, durch die die Normen und Grundsätze für die Kontrolle der Deaktivierung von SALW festgelegt werden. Er enthält auch Überlegungen über wirksame Maßnahmen zur Durchsetzung. Die in diesem Leitfaden vorgeschriebenen Maßnahmen sind als Mindeststandards für die Deaktivierung von SALW anzusehen; es bleibt den Teilnehmerstaaten unbenommen, auf nationaler Ebene strengere Vorschriften zu erlassen.

Jegliche Form der Intoleranz gegenüber Muslimen und Musliminnen- sei es Gewalt, Diskriminierung, Belästigung oder Online-Angriffe- wirkt sich negativ auf das Leben muslimischer Menschen und Gemeinschaften aus. Dieser Leitfaden wurde konzipiert, um Regierungen dabei zu unterstützen, Hassdelikte zu verhindern und zu bekämpfen, u.a. durch eine Analyse der Sicherheitsrisiken und der erforderlichen Maßnahmen. Damit soll die Fähigkeit der Polizeibehörden und anderer Institutionen verbessert werden, den Sicherheitsbedürfnissen muslimischer Gemeinschaften und Personen gerecht zu werden. Der Leitfaden behandelt auch verwandte Themen wie die unzureichende Erfassung und Meldung von Hassverbrechen gegen Muslime und Musliminnen. Weiterhin empfehlen wir praktische Schritte, die Regierungen im Umgang mit den Sicherheitsherausforderungen, mit denen muslimische Gemeinden konfrontiert sind, in Kooperation und Partnerschaft mit eben diesen Gemeinden umsetzen können.

Erkenntnisgestützte Polizeiarbeit (Intelligence-Led Policing, ILP) entwickelte sich aufgrund wachsender Komplexität von täglicher Kriminalität. Die OSZE fördert ILP als einen modernen und proaktiven Ansatz im Bereich der Strafverfolgung.

Das Ziel dieses Muster-Leitfadens besteht darin, ein praktisches Werkzeug zur Verfügung zu stellen, um die Teilnehmerstaaten und Kooperationspartner der OSZE bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Prävention von Menschenhandel in Lieferketten zu unterstützen. Der Fokus liegt darauf, wie Staaten durch ihre Politik und Gesetzgebung Transparenz fördern können, um sicherzustellen, dass staatliche Lieferketten frei von Menschenhandel sind; und wie sie ein faires und ethisches Anwerben von Arbeitskräften fördern können.