Dokumentenbibliothek
Journal der 76. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Februar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog zur Bekämpfung des Terrorismus: – Vortrag von R. Kuko, Stellvertretende Innenministerin, Albanien; – Vortrag von Botschafterin A. Taşhan, Generaldirektorin für Forschung und Sicherheit, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Türkei; – Vortrag des Generalsekretärs der OSZE; – Vortrag von Oberst K. Özyürek, Leiter der Abteilung Doktrinen und Standards, Kompetenzzentrum für Terrorismusabwehr (COE-DAT), Türkischer Generalstab.
Journal der 1260. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 Februar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Cyber/ICT Security, Elections, Conflict prevention and resolution, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Rede des Präsidenten des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofs der OSZE, Emmanuel Decaux. Vortrag des Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Sechs Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Groß angelegter Cyberangriff auf Georgien. Fünfter Jahrestag der Ermordung B. Nemzows und andere fortgesetzte Menschenrechtsverletzungen in der Russischen Föderation. Erneute Inhaftierung von O. Kavala in der Türkei. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Georgiens bei der OSZE, Botschafter D. Dondua. Zweiter Jahrestag der Ermordung von J. Kuciak und seiner Verlobten. Veröffentlichung eines Menschenrechtsberichts durch das Außenministerium der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Nordmazedonien am 12. April 2020. Präsidentenwahl in Polen am 10. Mai 2020.
Journal der 1261. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 13 Februar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Conflict prevention and resolution, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Dänemark, Anhang 1; Zypern, Anhang 2; Spanien, Anhang 3). Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Der Fall J. Assange. Parlamentswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 3. November 2020. Neuester Stand der laufenden Untersuchung des erschütternden Mordes an der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia am 16. Oktober 2017 (Malta, Anhang 4). Internationaler Frauentag am 8. März 2020. Zero Discrimination Day am 1. März 2020. Strategische Vision Usbekistans zum Schutz der regionalen Sicherheit und zum Umgang mit Problemen in Bezug auf Afghanistan. Parlamentswahl in Serbien am 26. April 2020. Zum Ableben des ersten OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, F. Duve, am 3. März 2020 (Deutschland, Anhang 5).
Journal der 1259. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 13 Februar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Elections, Environmental activities, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Vorträge der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen Umzusetzen. Angriff auf E. Milaschina und M. Dubrowina in Tschetschenien, Russische Föderation, am 6. Februar 2020. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin von Belarus bei der OSZE, Botschafterin A. Kupchyna. Vorgezogene Parlamentswahl in Aserbaidschan am 9. Februar 2020.
Journal der 1258. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Februar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch die Sonderbeauftragte des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafterin Heidi Grau. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2020. Parlamentswahl in der Slowakei am 29. Februar 2020.
Journal der 1257. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 Januar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats, S. E. David Zalkaliani. Internationaler Holocaust-Gedenktag. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen.
Journal der 1256. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 Januar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Rechte nationaler Minderheiten in Bezug auf Bildung und Sprache in der Ukraine. Internationaler Tag der Bildung am 24. Januar 2020. Parlamentswahl in Irland am 8. Februar 2020.
Journal der 1255. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Januar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S. E. George Zereteli. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verstoß gegen die Medienfreiheit in Estland. Die Todesstrafe in Belarus und den Vereinigten Staaten von Amerika. Verantwortung für den Abschuss des Fluges MH17 der Malaysian Airlines am 17. Juli 2014 und des Fluges PS752 der Ukraine International Airlines am 8. Januar 2020.
Journal der 1254. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Januar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, Ministerpräsident und Minister für Europa und Auswärtige Angelegenheiten Albaniens, Edi Rama. Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Europäischen Union bei der OSZE, Botschafter I. Vrailas.
Beschluss Nr. 1364 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 Dezember 2019
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe