Dokumentenbibliothek
Journal der 1067. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 September 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Economic activities, Border management, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates die neue Ständige Vertreterin Frankreichs bei der OSZE, I. E. Botschafterin Véronique Roger-Lacan, willkommen. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Handbuch zum Kriegsrecht des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten. Verfolgung russischer Journalisten in Moldau und Einschränkungen der Tätigkeit russischer Journalisten in Lettland. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Eskalation der Lage entlang der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan und entlang der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Die Migrations- und Flüchtlingskrise im OSZE-Raum.
Journal der 793. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 1 Juli 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundeten die Vorsitzende und Luxemburg – Europäische Union Tunesien (Kooperationspartner) und Frankreich ihre Anteilnahme im Zusammenhang mit den jüngsten Terroranschlägen in diesen Ländern. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/15 über die Abhaltung eines Seminars zur Militärdoktrin auf hoher Ebene. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).
Beschluss Nr. 1/15 des Forums für Sicherheitskooperation
Publishing date: 11 März 2015
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der vierten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.
Journal der 56. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 30 April 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Einleitende Worte des Vorsitzenden des STR und des Vorsitzenden des FSK. Aktivierung von Absatz 16.3 des Wiener Dokuments 2011 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen, Kapitel III „Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“, Absatz 16.3 „Treffen Aller Teilnehmerstaaten Betreffend Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“.
Journal der 55. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 17 April 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Einleitende Worte des Vorsitzenden des STR und des Vorsitzenden des FSK. Aktivierung von Absatz 16.3 des Wiener Dokuments 2011 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen, Kapitel III „Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“, Absatz 16.3 „Treffen Aller Teilnehmerstaaten Betreffend Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“.
Journal der 783. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 18 März 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende den Familien der Opfer des Absturzes eines Militärhubschraubers in Serbien sein Beileid. Vortrag über „Russland und die Zukunft der europäischen Sicherheit“ von A. Gruschko, Ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO; Vortrag über die „Militärdoktrin der Russischen Föderation – neue Version“, von J. Iljin, Stellvertretender Leiter der Hauptabteilung für internationale militärische Zusammenarbeit, Verteidigungsministerium der Russischen Föderation (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Ukraine, Anhang 2; Georgien, Anhang 3; Polen, Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 5).
Journal der 54. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 7 April 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Einleitende Worte des Vorsitzenden des STR und des Vorsitzenden des FSK. Aktivierung von Absatz 16.3 des Wiener Dokuments 2011 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen, Kapitel III „Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“, Absatz 16.3 „Treffen Aller Teilnehmerstaaten Betreffend Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“.
Journal der 782. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 11 März 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
„LAWS – Vorbereitung auf die informelle Arbeitsgruppe im Rahmen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (CCW)“, Vortrag von T. Göbel, Leiter des Referats Konventionelle Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland; „Letale autonome Waffensysteme – die Notwendigkeit präventiver Kontrolle“, Vortrag von N. Schörnig, Senior Research Fellow, Peace Research Institute, Frankfurt (Schweiz, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/15 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der vierten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2). Militärische Übungen der Russischen Föderation in Abchasien und Südossetien am 5. März 2015 (Georgien, Anhang 3).
Journal der 780. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 18 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitzende Dänemark und Ägypten (Kooperationspartner) sein Beileid anlässlich der jüngsten Terroranschläge in Kopenhagen und Libyen aus. Lettland – Europäische Union bekundeten Dänemark ebenfalls ihre Anteilnahme in Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Kopenhagen am 15. Februar 2015. Vortrag von R. G. Bell, Leitender ziviler Vertreter des Verteidigungsministers in Europa und Verteidigungsberater, Mission der Vereinigten Staaten bei der NATO. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).
Journal der 778. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 4 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag von P. Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements über Ausfuhrkontrollen für konventionelle Waffen sowie Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (Spanien, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3). Groß angelegte militärische Übung in Aserbaidschan, die am 2. Februar 2015 begann (Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Beileidsbekundung zur Hinrichtung eines japanischen und eines jordanischen Staatsangehörigen durch den ISIL (Islamischer Staat im Irak und in der Levante) (Vorsitz, Anhang 6).