Dokumentenbibliothek
Journal der 1268. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Mai 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Gedenken an die Opfer der Deportation der Krimtataren von der Krim durch das sowjetische Regime. Rechtswidrige Einberufung von Soldaten durch Russland auf der Krim unter Verletzung des Völkerrechts. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai 2020. Der Fall J. Dmitrijew in der Russischen Föderation. Jüngste Verurteilung von Journalisten in Belarus.
Beschluss Nr. 1368 des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Mai 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1368 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Kroatien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 3; Ukraine, interpretative Erklärung 4; Kanada, interpretative Erklärung 5; Russische Föderation, interpretative Erklärung 6).
Journal der 1267. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Mai 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Education, National minority issues, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Bericht des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1368 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Kroatien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 3; Ukraine, interpretative Erklärung 4; Kanada, interpretative Erklärung 5; Russische Föderation, interpretative Erklärung 6). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzung der Bildungs- und Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Lettland während der COVID-19-Pandemie. Antisemitismus in der OSZE-Region. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Parlamentswahl in Serbien am 21. Juni 2020. Lokalwahlen in Bosnien und Herzegowina am 4. Oktober 2020.
Journal der 1266. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 Mai 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs – Ansprache des Deutschen Vorsitzes der International Holocaust Rememberance Alliance. Vorstellung der Programmvorschau 2021 Durch den Generalsekretär. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Europatag am 9. Mai 2020. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2020 (Armenien, Anhang 1; Rumänien, Anhang 2; Bulgarien, Anhang 3).
Beschluss Nr. 1367 des Ständigen Rates
Publishing date: 30 April 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1367 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2020 (Russische Föderation, interpretative Erklärung).
Journal der 1265. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 April 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Nur-Sultan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1367 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2020 (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2020. Abbau eines Denkmals für Marschall Iwan Konew in Prag. Risiken häuslicher und sexueller Gewalt während der COVID-19-Pandemie im OSZE-Raum. Schutz der Menschenrechte während der COVID-19-Pandemie. Drohungen gegen die Journalistin Jelena Milaschina in der Tschetschenischen Republik (Russische Föderation).
Journal der 1264. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 April 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch die Sonderbeauftragte des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafterin Heidi Grau. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Illegale Anbringungen entlang der Besatzungslinie in der georgischen Region Zchinwali.
Beschluss Nr. 1366 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 März 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1366 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Kroatien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Frankreich, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6).
Journal der 1263. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 März 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1366 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Kroatien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Frankreich, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6).
Journal der 1262. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 März 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Human rights, Elections, Environmental activities, Conflict prevention and resolution, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktiväten der OSZE. Internationaler Frauentag. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen Umzusetzen. Menschenrechtsverletzungen in Litauen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Die Todesstrafe in Belarus. Parlamentswahlen in der Mongolei am 24. Juni 2020. Wahl der Mitglieder des Madschlisi Namojandagon (Repräsentantenversammlung) des Madschlisi Olii (Oberste Versammlung) von Tadschikistan am 1. März 2020. Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Abschuss der Boeing 777-200, der Malaysian Airlines, Flug MH17, am 17. Juli 2014.