Dokumentenbibliothek
Journal der 1402. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Dezember 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Vorträge der Vorsitzenden der Drei Ausschüsse: Sicherheitsausschus, Wirtschafts- und Umweltausschuss und Ausschuss zur Menschlichen Dimension. Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung der Korruption. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1456 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung Türkiyes und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Die fortgesetzte Nichterfüllung der Verpflichtungen aus den trilateralen Erklärungen durch Armenien, einschließlich seiner Beteiligung an rechtswidrigen Wirtschafts- und anderen Aktivitäten auf dem Hoheitsgebiet Aserbaidschans und der daraus resultierenden Umweltschäden. Internationaler Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2022. Die jüngsten Entwicklungen im Norden des Kosovo. Die Entwicklungen rund um den Latschin-Korridor und humanitäre Besorgnisse. Informationen des Vorsitzenden zum Bedarfsermittlungsteam der OSZE (ONAT).
Journal der 86. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 23 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: „Humanitäres Völkerrecht in der OSZE‑Region“.
Journal der 1401. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 8 Dezember 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten Litauens, S. E. Gabrielius Landsbergis. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. Bericht des OSZE-Vertreter in der Gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1447 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1448 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1449 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1450 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1451 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1452 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1453 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1454 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1455 über die zusätzliche vorläufige Ausgabenbefugnis für 2022 (Tschechische Republik – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2). Laufende demokratische Reformen in Kasachstan und die Ergebnisse der Präsidentenwahl vom 20. November 2022. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Teilnahme der Generalsekretärin am neunundzwanzigsten Treffen des Ministerrats der OSZE am 1. und 2. Dezember 2022 in Łódź (Polen).
Journal der 1400. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1446 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2022. Versagen des amtierenden polnischen OSZE-Vorsitzes. Dritte Ministerkonferenz der Moldau-Unterstützungsplattform am 21. November 2022 in Paris. Ergebnisse der vorgezogenen Präsidentenwahl in Kasachstan vom 20. November 2022. Neunzigster Jahrestag des vom totalitären Regime Stalins verübten Genozids des Holodomors in den Jahren 1932 und 1933 in der Ukraine.
Journal der 1399. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Verstöße einiger Teilnehmerstaaten der OSZE gegen die OSZEVerpflichtungen zur Erhaltung des historischen und kulturellen Erbes. Bedrohungen für die Sicherheit von Belarus.
Journal der 1398. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Zweiter Jahrestag des Berichts zu Belarus nach dem Moskauer Mechanismus und erster Jahrestag der Aktivierung des Wiener Mechanismus durch 35 OSZE-Teilnehmerstaaten im November 2021. Jüngste Entwicklungen im Kosovo.
Journal der 1397. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 3 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der Beauftragte für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1445 über den Zeitplan des neunundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und seine fortgesetzten Verbrechen an der Zivilbevölkerung. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2022. Bestellung von Botschafter H. Villadsen zum Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden und Projektkoordinator in der Ukraine mit Wirkung vom 1. November 2022.
Journal der 1396. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, I. E. Margareta Cederfelt. Bericht des Direktorin des Konfliktverhütungszentrums. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und seine fortgesetzten Verbrechen an der Zivilbevölkerung.
Journal der 1395. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortdauernde Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Präsentation des Gesamthaushaltsvoranschlags 2023 durch die Generalsekretärin der OSZE (ODIHR). Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Missachtung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und ihrer Stell-vertreter in der Ukraine in Bezug auf das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Besuch des Bedarfsermittlungsteams der OSZE in Armenien, vom 21. bis 27. Oktober 2022.
Journal der 1394. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 13 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden und Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels. Missachtung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und ihrer Stellvertreter in der Ukraine in Bezug auf das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. 56. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 5. Oktober 2022. Europäischer Tag und Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2022. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2022. Aufruf zum Frieden in der Ukraine. Parlamentswahl in Dänemark am 1. November 2022. Allgemeine Wahlen in Bosnien und Herzegowina am 2. Oktober 2022.