Dokumentenbibliothek
Beschluss Nr. 2/10 des Ministerrats
Publishing date: 22 Juli 2010
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Summits / Ministerial Councils, Permanent Council
What we do: National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Ministerratsbeschluss über die Verlängerung des Mandats des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten
Journal der 955. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Juni 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Media freedom and development, National minority issues, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten Armeniens, S. E. Edward Nalbandian. OSZE-Projektkoordinator in der Ukraine. Beschluss Nr. 1083 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Vierunddreißigstes Treffen des Ergneti-Mechanismus zur Verhinderung und Regelung von Zwischenfällen am 31. Mai 2013. Bußgeldzahlungen, die gegen die in Kostroma ansässige Nichtregierungs-organisation „Zentrum zur Unterstützung von gesellschaftlichen Initiativen“ in der Russischen Föderation verhängt wurden. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 947. Sitzung des Ständigen Rates zur Lage im Gefangenenlager Guantánamo. Erwiderung auf eine Erklärung von Belarus auf der 951. Sitzung des Ständigen Rates zur Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 953. Sitzung des Ständigen Rates zur Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes in Lettland. Bildungsrechte nationaler Minderheiten in Estland. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden (Russische Föderation, Anhang 1). Verabschiedung der Nationalen Sicherheitsstrategie 2013 durch die Regierung Spaniens am 31. Mai 2013 (Spanien, Anhang 2).
Journal der 932. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 November 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Border management, Conflict prevention and resolution, Elections, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte der Vorsitzende den Ständigen Rat, dass der Amtierende Vorsitzende mit Schreiben vom 21. November 2012 (Anhang 1) die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses über den Beitritt der Mongolei zur OSZE (siehe MC.DEC/2/12, (Russische Föderation, interpretative Erklärung) auf dem Wege der stillschweigenden Zustimmung bekannt gegeben hat. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Andorra, S.E Gilbert Saboya Sunye. Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten der OSZE (ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (Anhang 2). OSZE-Projektkoordinator in der Ukraine. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in San Marino am 11. November 2012. Dritte Konferenz „European Border Dialogues“ am 20. und 21. November 2012 in Chişinău. Präsidentenwahl in Zypern am 17. Februar 2013.
Journal der 920. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 Juli 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Countering terrorism, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz im Namen des Ständigen Rates der Russischen Föderation im Zusammenhang mit den jüngsten Überschwemmungen in Krasnodar (Russische Föderation) und der Ukraine im Zusammenhang mit einem Busunglück am 7. Juli 2012 seine Anteilnahme aus. Am Montag, dem 16. Juli 2012, begrüßte der Vorsitz im Namen des Ständigen Rates vor dem Eintritt in die Tagesordnung Botschafter Rüdiger Lüdeking als neuen ständigen Vertreter Deutschlands bei der OSZE. Bericht des Hohen Kommissar für nationale Minderheiten. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2011 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jahresbericht des Prüfungsausschusses. Beschluss Nr. 1043 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2011 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. „Präsidentenwahl“ in Berg-Karabach am 19. Juli 2012. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus. Untersuchung von Hassverbrechen in Deutschland. Todesstrafe in den Vereinigte Staaten von Amerika. Abänderungsentwürfe zum NRO-Gesetz in der Russischen Föderation. Siebzehnter Jahrestag des Massakers in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Parlamentswahl in Georgien im Oktober 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Belarus am 23. September 2012. Globales Forum Terrorismusbekämpfung – Hochrangige Konferenz über Terrorismusopfer am 9. und 10. Juli 2012 in Madrid (Spanien, Anhang). Resolution über die Förderung, den Schutz und den Genuss der Menschen-rechte im Internet, die vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen auf seiner zwanzigsten Tagung am 5. Juli 2012 verabschiedet wurde.
Beschluss Nr. 1006 des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2011
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011 (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).
Journal der 877. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1006 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).
Journal der 876. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 28 Juli 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Countering terrorism, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Attentaten in Oslo und auf der Insel Utøya in Norwegen. Zum Beschluss über die Tagesordnung für das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension 2011. Gedenken an den Völkermord an den Roma und Sinti im August 1944. Vorfälle, die von Sondereinheiten der kosovarischen Polizei an Übertrittsstellen im Nordkosovo provoziert wurden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Norwegens bei der OSZE, Botschafter G. Vik, des Ständigen Vertreters Ungarns bei der OSZE, Botschafter Gy. Molnár, und des Ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei der OSZE, Botschafter A. Asimow.
Journal der 868. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Juni 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. OSZE-Projektkoordinator in der Ukraine. Die Menschenrechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. OSZE-Berichterstatter gemäß dem Moskauer Mechanismus (Tschechische Republik, auch im Namen Deutschlands, der Vereinigten Staaten von Amerika, Kanadas, Dänemarks, Finnlands, des Vereinigten Königreichs, Islands, Norwegens, der Niederlande, Polens, Rumäniens, der Slowakei und Schwedens, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Ungarn – Europäische Union, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Schweiz, auch im Namen Liechtensteins, Anhang 5; Kanada, Anhang 6; Belarus, Anhang 7).
Journal der 863. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Mai 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Democratization, Human rights, Elections, National minority issues, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Präsentation der Programmvorschau 2012 durch den Generalsekretär. OSZE-Zentrum in Bischkek. Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet im OSZE-Raum. Die Fälle M. Chodorkowski und P. Lebedew in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit in Schweden und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Gemeinsame Erklärung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, und des europäischen Kommissars für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, zu Albanien am 25. Mai 2011. Öffentlicher Diskurs über die europäischen Muslim- und Romani-gemeinschaften. Bewaffneter Zwischenfall nahe der südossetischen administrativen Grenzlinie.
Permanent Council Decision No. 962 (de)
Publishing date: 18 November 2010
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: National minority issues, Policing, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe