Dokumentenbibliothek
Journal der 1044. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 März 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende den neuen Ständigen Vertreter des Heiligen Stuhls bei der OSZE, Monsignore J. Urbańczyk. Der Ständige Vertreter des Heiligen Stuhls sprach einige Worte anlässlich seines Amtsantritts. Rede des Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats und Vizepremier-minister und Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten von Belgien, S. E. Didier Reynders. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1160 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Lettland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1161 über die Verlängerung des Mandats des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1162 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Ukraine, interpretative Erklärung 4; Lettland – Europäische Union, interpretative Erklärung 5). Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Internationaler Tag der Frau am 8. März 2015. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, freie Vereinigung und friedliche Versammlung in Tadschikistan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 764. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 1 Oktober 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag zum Thema „Verhinderung von sexueller Gewalt – das weitere Vorgehen“ von R. Cave, Beraterin für Gender und Konflikt im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen, Vereinigtes Königreich (Belgien, Anhang 1). Die Lage in der und rund um die Ukraine. Taktische Militärübung in Armenien vom 20. bis 25. Oktober 2014 (Armenien, Anhang 2). Inkrafttreten des Waffenhandelsvertrags am 24. Dezember 2014 (Finnland, auch im Namen des Vereinigten Königreichs, Anhang 3). Finanzierungsbeitrag zum Projekt zur Entsorgung gefährlicher Chemikalien in Albanien (Norwegen, Anhang 4). Multinationale Militärübung unter der Schirmherrschaft des Wiener Dokuments 2011 vom 11. bis 23. Oktober 2014 (Slowakei, Anhang 5).
Journal der 763. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 17 September 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge zu folgenden Themen: – „Bürgerliche und politische Rechte von Angehörigen der Streitkräfte“ von M. G. Link, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (BDMIR); – „Die Stellung von Frauen im französischen Verteidigungsministerium“ von F. Gaudin, Leitende Beamtin für Gleichstellungsfragen (Finnland, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2). Die Lage in der und rund um die Ukraine.
Journal der 1028. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development, Policing, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1138 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1139 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1140 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1141 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1142 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1143 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1144 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1145 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Italien – Europäische Union, Anhang; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1146 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Baku. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1147 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1148 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Bischkek. Der sogenannte Vertrag zwischen der Russischen Föderation und Abchasien über ein Bündnis und eine strategische Partnerschaft. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Zentralregierung der Ukraine. Reaktion in den Vereinigten Staaten von Amerika auf die Entscheidung des Großen Geschworenengerichts von Ferguson betreffend den Tod von Michael Brown. Das neue Islamgesetz in Österreich. Ausweisung russischer Bürger aus Lettland. Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 1024. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 November 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Vorträge der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Genderfragen, June Zeitlin, und der Leitenden Beraterin der OSZE für Genderfragen, Botschafterin Miroslava Beham. Bericht des OSZE-Vertreters in der lettisch-russischen Gemeinsamen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1134 über die Überführung des Übereinkommens über sub-regionale Rüstungskontrolle nach Anhang 1-B Artikel IV des Allgemeinen Rahmenabkommens für Frieden in Bosnien und Herzegowina in die Eigenverantwortung der Parteien. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Nichteinhaltung des Minsker Protokolls durch die Ukraine. Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten. Anschlag auf ein LGBTI-Zentrum in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Begnadigung und Freilassung zivilgesellschaftlicher Aktivisten in Aserbaidschan. Freilassung von acht Zeugen Jehovas in Turkmenistan. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 1018. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Oktober 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Amtierenden Leiters der OSZE-Beobachtermission an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Vorlage des Gesamthaushalts-Voranschlags 2015 durch den OSZE-Generalsekretär. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und die anhaltenden Verletzungen der Normen des humanitären Völkerrechts während der Strafaktion in der Ostukraine. Inhaftierung ukrainischer Staatsbürger in der Russischen Föderation. Amtseinführung des Präsidenten von Afghanistan, A. G. Ahmadzai. Die Pride Parade vom 28. September 2014 in Belgrad. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2014. Missachtung von OSZE-Verpflichtungen durch die Türkei. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 760. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 16 Juli 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz der Russischen Föderation in Namen des Forums seine Anteilnahme in Zusammenhang mit dem Entgleisen eines U-Bahn-Zuges in Moskau am 15. Juli 2014. Vorträge zu folgenden Themen: – „Dienstliche Erfordernisse und Menschenrechte der Angehörigen der Streitkräfte“, von S. Bokulić, Leiterin der Abteilung Menschenrechte des Büros der OSZE für demokratische Institutionen und Menschenrechte; – „Die OSZE und Frauen, Frieden und Sicherheit – der Weg vorwärts“ von M. Beham, Leitende Beraterin der OSZE für Genderfragen, und M. Bastik, Gender and Security Fellow, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (Dänemark, Anhang 1; Schweden, Anhang 2; Irland, Anhang 3; Niederlande, Anhang 4). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/14 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2014. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/14 über die Beurteilung der Umsetzung des OSZE-Dokuments über Kleinwaffen und leichte Waffen und des OSZE-Dokuments über Lagerbestände konventioneller Munition (Monaco, Anhang 5). Die Lage in der Ukraine (Russische Föderation, Anhang 6).
Journal der 759. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 2 Juli 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge zu folgenden Tehmen: – „Stärkung der Kontrollregelung für die Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen in Konfliktgebiete auf dem Seeweg“, B. Montebello, Direktor Handels-dienstleistungen, Ministerium für Wirtschaft, Investitionen und Klein-unternehmen, Malta; – Ergebnisse der fünften Zweijährlichen Tagung der Staaten zur Prüfung der Durchführung des SALW-Aktionsprogramms und des Internationalen Nachverfolgungsinstruments, T. Göbel, Leiter des Referats für konventionelle Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland. Die Lage in der Ukraine (Spanien, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Projekt zur Sicherheitsaufrüstung von Munitions- und Waffenlagerstätten in Bosnien und Herzegowina (Deutschland, Anhang 2; Bosnien und Herzegowina, Anhang 3). Geberbesuch zur Beurteilung des MONDEM-Projekts in Montenegro vom 4. bis 6. Juni 2014. Fragen in Zusammenhang mit Frauen, Frieden und Sicherheit sowie mit der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.
Journal der 758. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 18 Juni 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge zum Thema „UNSCR 1540 – der zehnte Jahrestag“ von: – S. E. Botschafter Oh Joon, Ständiger Vertreter der Republik Korea bei den Vereinten Nationen, Vorsitzender des Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach Resolution 1540 (2004); – Terence Taylor, Koordinator, Sachverständigengruppe zu UNSCR 1540; – Svetlana Geleva, Nationale CBRN-Koordinatorin, Außenministerium der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Deutschland, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2). Die Lage in der Ukraine. Weltgipfel gegen sexuelle Gewalt in Konflikten vom 10. bis 13. Juni 2014 in London (Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Dänemark, Anhang 4). Treffen der stellvertretenden Generalstabschefs im Rahmen des „South-Eastern Europe Defence Ministerial Process“ (SEDM) am 11. Juni 2014 in Belgrad (Serbien, Anhang 5). Besuch in militärischen Einrichtungen der BENELUX-Staaten vom 19. bis 24. Mai 2014 (Niederlande, auch im Namen von Belgien und Luxemburg, Anhang 6).
Journal der 748. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 12 März 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 2/14 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der dritten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Die Lage in der Ukraine. Schaffung einer dreistaatlichen Verifikationsbehörde unter einem einheitlichen Kommando und an einem einzigen Standort durch Belgien, Luxemburg und die Niederlande (Niederlande, auch im Namen Belgiens und Luxemburgs, Anhang 1). Power-Frühstück zum Thema „Frieden mit einer Genderperspektive – der schwedische Ansatz“ vom 6. März 2014 (Schweden, Anhang 2).