Dokumentenbibliothek
Journal der 1110. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Juli 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Staatsministerin im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen und im Ministerium für Internationale Entwicklung des Vereinigten Königreichs, Baroness Anelay of St Johns, Dbe. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Bericht des Leiters des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1215 über die Empfehlung zur Verabschiedung eines Beschlusses über den OSZE-Vorsitz im Jahr 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1216 über eine Änderung des OSZE-Personalstatuts. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1217 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 25. Wirtschafts- und Umweltforums. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aktuelle Entwicklungen in der Türkei. Erwiderung auf eine in der 1107. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung über die Menschenrechte von Häftlingen in der Europäischen Union. Erwiderung auf eine in der 1101. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung über den Fall O. Kobilow in Usbekistan. Das sogenannte „Jarowaja-Paket“ von Gesetzesnovellen in der Russischen Föderation. Die Ermordung des Journalisten P. Scheremet am 20. Juli 2016 in Kiew (Ukraine). Fünfundzwanzigste Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 1. bis 5. Juli 2016 in Tiflis. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Moldau am 30. Oktober 2016. Vorgezogene Parlamentswahl in Kroatien am 11. September 2016.
Journal der 810. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 3 Februar 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog – Aufbau von Verteidigungskapazitäten unter Einbeziehung Einer Genderperspektive: – I. E. Botschafterin M. Schuurman, Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der NATO für Frauen, Frieden und Sicherheit; – T. Tawartkiladse, Beraterin für Genderfragen bei der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Annex 1; Russische Föderation, Anhang 2).
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 15 April 2016
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 1066. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 3 September 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Democratization, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Sloweniens bei der OSZE, S. E. Botschafter Andrej Benedejčič, die neue Ständige Vertreterin Portugals bei der OSZE, I. E. Botschafterin Maria da Graca Mira Gomes, den neuen Ständigen Vertreter der Russischen Föderation bei der OSZE, S. E. Botschafter Alexander Lukashevich, und die neue Ständige Vertreterin Estlands bei der OSZE, I. E. Botschafterin Eve-Külli Kala, willkommen. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Vorlage des Jährlichen Evaluierungs-Berichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Siebzigster Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs. Strafurteil gegen den estnischen Polizeibeamten E. Kohver. Freilassung politischer Gefangener in Belarus. Strafurteil gegen K. Ismayilowa. Ausweisung von lettischen Menschenrechtsverteidigern aus Litauen. Die Migrationskrise im OSZE-Raum. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in der Türkei am 1. November 2015. Reformbemühungen zur Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Good Governance in der Ukraine. Parlamentswahl in Portugal am 4. Oktober 2015 (Portugal, Anhang). Parlamentswahl in Griechenland am 20. September 2015. Referendum in Bulgarien am 25. Oktober 2015.
Journal der 791. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 3 Juni 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge von B. Aitimova, Vorsitzende der informellen Arbeitsgruppe für Genderfragen, von A. Häikiö, Berater, finnisches Ministerium für Inneres, und von M. Beham, Leitende Beraterin für Genderfragen, Büro des Generalsekretärs (Kasachstan, auch im Namen Finnlands, Österreichs und der Türkei, Anhang 1). Schreiben der Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation an den Vorsitzenden des Ständigen Rates. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2). Multilaterale militärische Übungen vom 5. bis 20. Juni 2015 in der Ostsee und vom 8. bis 19. Juni 2015 in Estland, Lettland, Litauen und Polen. Finanzierungsbeitrag zum Projekt für Kleinwaffen und leichte Waffen in der Ukraine (Deutschland, Anhang 3). Finanzierungsbeitrag zum Projekt für die Entsorgung gefährlicher Chemikalien in Albanien (Norwegen, Anhang 4). Zweite Jahrestagung der OSZE-Kontaktstellen für die Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 27. Mai 2015 in Belgrad (Serbien, Anhang 5).
Journal der 1053. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Mai 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Ministerin für Frauenangelegenheiten von Afghanistan, I. E. Dilbar Nazari. Bericht des Leiters der OSZE-Programmbüros in Astana. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 71. Jahrestag der Deportation des Volkes der Krimtataren durch das Sowjetregime. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai 2015. 21. Jahrestag der Waffenstillstandsvereinbarung. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Besuche von Agenten des illegalen Separatistenregimes in Frankreich. Internationaler Tag der Familie am 15. Mai 2015. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Bericht des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation unter dem Titel „Neonazismus – eine gefährliche Bedrohung für Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit“ (SEC.DEL/279/15).
Journal der 781. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 25 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
„Frauen und Konflikte – Herausforderungen bei der Umsetzung von UNSCR 1325“, Vortrag von K. Nordmeyer, Vorsitzende von UN Women Nationales Komitee Deutschland e. v. „Die Umsetzung von UNSCR 1325 im OSZE-Kontext“, Vortrag von M. Beham, Leitende Beraterin für Genderfragen, Büro des Generalsekretärs (Österreich, auch im Namen Finnlands, Kasachstans und der Türkei, Anhang 1; Irland, Anhang 2; Island, Anhang 3; Norwegen, Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 5).
Journal der 1048. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 April 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende sprach den Angehörigen der Migranten, die am 19. April 2015 ums Leben kamen, als ihr Boot im Mittelmeer kenterte, sein Beileid aus. Lettland – Europäische Union und der Heilige Stuhl bekundeten ebenfalls ihr Beileid. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1167 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1168 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2015. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Verurteilung von R. Dschafarow und I. Alijew in Aserbaidschan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang). Konferenz über die Umsetzung der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über Frauen, Frieden und Sicherheit am 20. April 2015 in Wilna. Übermäßiger Einsatz von Gewalt durch die Polizei in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus. Die Migrationsproblematik in der Mittelmeerregion.
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 17 April 2015
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 1044. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 März 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende den neuen Ständigen Vertreter des Heiligen Stuhls bei der OSZE, Monsignore J. Urbańczyk. Der Ständige Vertreter des Heiligen Stuhls sprach einige Worte anlässlich seines Amtsantritts. Rede des Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats und Vizepremier-minister und Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten von Belgien, S. E. Didier Reynders. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1160 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Lettland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1161 über die Verlängerung des Mandats des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1162 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Ukraine, interpretative Erklärung 4; Lettland – Europäische Union, interpretative Erklärung 5). Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Internationaler Tag der Frau am 8. März 2015. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, freie Vereinigung und friedliche Versammlung in Tadschikistan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.