Dokumentenbibliothek

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1485 über den Liquiditätsüberschuss zum 31. Dezember 2023 und die zusätzliche und korrigierte vorläufige Ausgabenbefugnis für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte für das Jahr 2024 (Ungarn – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 3; Bosnien und Herzegowina, interpretative Erklärung 4; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 5; Armenien, interpretative Erklärung 6).

Bericht der Generalskretärin zum Thema „Die Reaktion auf die Auswirkungen von Afghanistan auf die OSZE-Region“. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1484 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2024 (Ungarn – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, auch im Namen des Vereinigten Königreichs, interpretative Erklärung 2; Schweiz, interpretative Erklärung 3). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2024. Folgemaßnahmen zur Aktivierung des Wiener Mechanismus am 11. Juli 2024. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen der Russischen Föderation im OSZE-Raum. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen Frankreichs im OSZE-Raum.

Sicherheitsdialog: „Frauen und Frieden und Sicherheit – der Beitrag der Frauen zu Frieden und Sicherheit – Bisherige Erfahrungen und Künftige Herausforderungen“.

Der Vorsitz und mehrere Delegationen verurteilten den versuchten Mordanschlag vom 13. Juli 2024 auf den ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, S. E. D. Trump, und sprachen den Angehörigen des Opfers, das dabei getötet wurde, ihr Beileid aus. Die Vereinigten Staaten von Amerika dankten den Delegationen für ihre Anteilnahme. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31 Dezember 2023 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Zehnter Jahrestag des Abschusses des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014. Fortdauernde Inhaftierung von OSZE-Bediensteten durch Russland als Teil seines Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch die Generalsekretärin. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Die Situation über ein Jahr nach dem Erscheinen des Berichts im Rahmen des Moskauer Mechanismus am 11. Mai 2023 zu den schweren Menschenrechtsverletzungen in Belarus, sowie Aktivierung des Wiener Mechanismus zur Befassung mit der Lage politischer Gefangener. Schädliche Auswirkungen von Ersatzveranstaltungen für die menschliche Dimension der OSZE. 29. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica.

Russlands Raktetenangriff auf die Ukraine, unter Anderem auf das Kinderkrankenhaus Ochmatdyt in Kyjiw, am 8. Juli 2024.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der Direktorin des Konfliktverhütungszentrums. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Montenegro. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2024. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2024. Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte für alle. 61. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 25. und 26. Juni 2024. Internationaler Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juli 2024. Zum Ableben eines ehemaligen OSZE-Kollegen, Botschafter D. Sidorenko.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1483 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, interpretative Erklärung 1; Belgien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Schweiz, interpretative Erklärung 6).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Vorstellung der Programmvorschau 2025 Durch die Generalsekretärin. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Begehung des Pride Month im Juni 2024.