Dokumentenbibliothek
Journal der 1166. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 November 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem Weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christen und Angehörigen Anderer Religionen und des Persön-Lichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus. Bericht des Sonderbeauftragten der OSZE in der Lettisch-Russischen Gemeinsamen Kommission für Pensionierte Militärangehörige. Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1273 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1274 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1275 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1276 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1277 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1278 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1279 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1280 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Türkei, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1281 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2017. Gespräche im „5+2“-Format über den Prozess zur Beilegung der Transnistrien-Frage am 27. und 28. November 2017 in Wien. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2017. Gesetzesänderungen, die sich auf die Meinungsfreiheit in der Russischen Föderation auswirken. Das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien in der Sache Jadranko Prlić, Bruno Stojić, Slobodan Praljak, Milivoj Petković, Valentin Ćorić und Berislav Pušić. Fünfundachtzigster Jahrestag des Holodomor.
Journal der 861. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 13 September 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: „Umsetzung der Resolution 1325 (2000) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen – die Rolle des Verteidigungssektors bei der Umsetzung von UNSCR 1325 (2000)“: – Vortrag von Z. Djordjević, Minister für Arbeit, Beschäftigung,Veteranen- und soziale Angelegenheiten der Republik Serbien; – Vortrag von Generalmajor T. L. Harris, Stellvertretender Kommandeur der Königlichen Kanadischen Luftwaffe; – Vortrag des Direktors des Konfliktverhütungszentrums, M. Peško (Slowenien, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine. Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 4. August 2017 zur Unterstützung von Maßnahmen der OSZE zur Verringerung der Gefahr des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen, leichten Waffen und konventioneller Munition sowie von deren übermäßiger Anhäufung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und in Georgien.
Journal der 1157. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 28 September 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Education, Gender equality, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Genderfragen, Botschafterin Melanne Verveer. Rechtswidrige Wahlen in der vorübergehend besetzten Stadt Sewastopol (Ukraine). Von den Vereinigten Staaten von Amerika festgenommene russische Staatsbürger. Jahrestag des am 30. September 1938 unterzeichneten Münchner Abkommens. Das neu verabschiedete Bildungsgesetz in der Ukraine. Verletzungen der Medienfreiheit in Moldau. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Lettlands bei der OSZE, Botschafter B. Hasans. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Islands bei der OSZE, Botschafterin G. Gunnarsdóttir. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang).
Journal der 847. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 8 März 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: Gleichstellung der Geschlechter im Militär: – Major A. Grant, Luftwaffe der Vereinigten Staaten (USAF), Verteidigungsministerium; – Leutnant E. Raluca Radu, Gleichstellungsbeauftragte, Abteilung für Personalmanagement, Verteidigungsministerium, Rumänien; – O. Fisher, Geschäftsführender Leiter der Hauptabteilung Menschenrechte, ODIHR; – M. Peško, Direktor des Konfliktverhütungszentrums, und P. Gasparini, Leiter des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) in Wien (Slowenien, auch im Namen von Finnland, Island, Italien, Kanada, Kasachstan, Österreich, Schweden, der Türkei, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 1; Finnland, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 3).
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 12 April 2017
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 1136. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 März 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge der Stellvertretenden Chefredakteurin von Vice Austria, Hanna Herbst, und der Online-Redakteurin von Wienerin.at, Teresa Havlicek, über die Sicherheit von Journalistinnen im Internet. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1245 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2017. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Frauentag am 8. März 2017. Die Rechte von Flüchtlingskindern entlang von Migrationsrouten nach Europa. Schließung der sogenannten Grenzübergangsstellen in der besetzten georgischen Region Abchasien. Notwendigkeit inhaltlicher Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die politische Lage in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Aufforderung zur Freilassung von M. Huseynov in Aserbaidschan. Hasskriminalität in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Notwendigkeit der Umsetzung der auf den Gipfeltreffen in Wien und St. Petersburg erzielten Vereinbarungen. Bundestagswahl in Deutschland am 24. September 2017. Veröffentlichung der Länderberichte 2016 des US-Außenministeriums über Menschenrechtspraktiken des Außenministeriums der Vereinigten Staaten. Präsidentenwahl in Serbien am 2. April 2017.
Journal der 1121. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 1 Dezember 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Unterrichtung über den aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Frankreich, Anhang). Bericht des OSZE-Vertreters in der gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1234 über die Änderung des Termins des 25. Wirtschafts- und Umweltforums. Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016. Besorgnis über die Verurteilung der kasachischen Bürgerrechtsaktivisten M. Bokajew und T. Ajan. Die Lage der russischen Medien. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Achtzehnter Gipfel Europäische Union/Ukraine am 24. November 2016 in Brüssel.
Journal der 832. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 12 Oktober 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: „Frauen in den Streitkräften – Verstärkte Vertretung von Frauen in Entscheidungsprozessen und Einsätzen:“ – Oberst B. Kassimowa, Lehrbeauftragte für militärische und staatliche Governance, Abteilung Generalstab, Staatliche Verteidigungsakademie, Kasachstan; – Oberstleutnant D. Azevedo, Militärberater des Präsidenten der Portugiesischen Republik; – Botschafterin M. Marinaki, Hauptberaterin des EAD der EU für Gleichstellungsfragen und die Umsetzung der UNSCR 1325 über Frauen, Frieden und Sicherheit (Österreich, auch im Namen Finnlands, Kasachstans und der Türkei, Anhang 1; Kroatien, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3). Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 4; Frankreich, Anhang 5). Militärische Großübung der Russischen Föderation vom 3. bis 10. Oktober 2016 in den Regionen Pskow, Iwanowo, Kostroma und Jaroslawl. Besuch eines Militärflugplatzes und einer militärischen Einrichtung in Serbien vom 27. bis 30. September 2016. Besuch eines Militärflugplatzes und von militärischen Ausbildungs-einrichtungen in Kroatien vom 3. bis 6. Oktober 2016. Reflexionspapier zu Optionen für Folgemaßnahmen zum OSZE-Seminar zur Militärdoktrin auf hoher Ebene (Österreich, Anhang 6).
Journal der 1120. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die Menschliche Dimension. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1225 über eine Änderung der Finanzvorschriften. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1226 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1227 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1228 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1229 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1230 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1231 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1232 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1233 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Türkei, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4; Slowakei – Europäische Union, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016. Verlängerung der über B. Jorow verhängten Haftstrafe in Tadschikistan. Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Aserbaidschan betreffend die Beschwerde des Vorsitzenden der Republikanischen Alternativen Bewegung (REAL), I. Mammadow. Ratifizierung des sogenannten Abkommens zwischen der Russischen Föderation und dem Besatzungsregime in Suchumi betreffend die Bildung einer gemeinsamen Streitkräftegruppe. Fortgesetzte Diskriminierung russischer Medien in der Europäischen Union. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 826. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 20 Juli 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog – die Rolle von Frauen bei der Konfliktlösung: Vortrag von J. Anelay, Staatsministerin im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen des Vereinigten Königreichs (Slowenien, Anhang 1). Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3).