Dokumentenbibliothek
Journal der 1061. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 Juli 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Border management, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Deutschland, S. E. Frank-Walter Steinmeier. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1174 über den Termin und die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2015. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2014 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Prüfers. Jahresbericht des Prüfungsausschusses. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Verweigerung der Einreise der Delegation der Föderationsversammlung der Russischen Föderation nach Finnland zur Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Liebe, Recht und Gleichheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Internationaler Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2015. Das Recht auf friedliche Versammlung in Armenien. Politischer Pluralismus in Tadschikistan. Besorgnis über Roma-feindliche Äußerungen in der Slowakei und Proteste gegen Roma in Bulgarien. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2015. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Reformbemühungen zur Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Good Governance in der Ukraine. Veröffentlichung der Länderberichte 2014 über Menschenrechtspraktiken des Außenministeriums der Vereinigten Staaten. Präsidentenwahl in Belarus am 11. Oktober 2015.
Journal der 780. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 18 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitzende Dänemark und Ägypten (Kooperationspartner) sein Beileid anlässlich der jüngsten Terroranschläge in Kopenhagen und Libyen aus. Lettland – Europäische Union bekundeten Dänemark ebenfalls ihre Anteilnahme in Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Kopenhagen am 15. Februar 2015. Vortrag von R. G. Bell, Leitender ziviler Vertreter des Verteidigungsministers in Europa und Verteidigungsberater, Mission der Vereinigten Staaten bei der NATO. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).
Journal der 778. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 4 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag von P. Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements über Ausfuhrkontrollen für konventionelle Waffen sowie Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (Spanien, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3). Groß angelegte militärische Übung in Aserbaidschan, die am 2. Februar 2015 begann (Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Beileidsbekundung zur Hinrichtung eines japanischen und eines jordanischen Staatsangehörigen durch den ISIL (Islamischer Staat im Irak und in der Levante) (Vorsitz, Anhang 6).
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 17 April 2015
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 1045. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 März 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitz und die Delegationen sprachen Tunesien anlässlich des Terroranschlags in Tunis vom 18. März 2015 ihre Anteilnahme aus. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Rede des Ersten Stellvertretenden Minister für auswärtige Angelegenheiten von Georgien, S. E. David Dondua. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1163 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Die Krim – ein Jahr nach der rechtswidrigen Besetzung und Annexion durch die Russische Föderation. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Meinungsfreiheit im OSZE-Raum. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Parlamentswahl in Berg-Karabach. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Schutz des Kindes im OSZE-Raum. Rassismus, aggressiver Nationalismus, Radikalisierung und Neonazismus im OSZE-Raum. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Erklärung zu den Terroranschlägen in Paris
Publishing date: 15 Januar 2015
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 1033. Sondersitzung des Ständigen Rates
Journal der 1041. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Democratization, Border management, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1159 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2014 zu Jahresende. Zunehmende terroristische Bedrohung in der Mittelmeerregion (Malta, Anhang 1). Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. „Gemeinsames Bekenntnis zu Reformen auf dem Weg in die Europäische Union“, ausgearbeitet vom Staatspräsidium von Bosnien und Herzegowina. Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigung und friedliche Versammlung in Tadschikistan. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE über die jüngsten Entwicklungen im Friedensprozess zur Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts (Armenien, Anhang 2). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Kasachstan am 26. April 2015. Parlamentswahl in der Türkei am 7. Juni 2015.
Journal der 1040. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitz im Namen des Ständigen Rates die neue Ständige Vertreterin Spaniens bei der OSZE, Botschafterin Maria Victoria González Román. Delegationen sprachen Dänemark ihr Beileid in Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Kopenhagen am 15. Februar 2015 aus. Dänemark dankte den Delegationen für ihre Beileidsbekundungen. Unterrichtung durch Den Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Aktuelle Informationen durch die Sonderbeauftragte des Amtierenden Vorsitzenden, Botschafterin Heidi Tagliavini. Erklärung des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte.
Journal der 1038. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 5 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und dringend notwendige Schritte zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Die rechtswidrige Verhaftung des Stellvertretenden Vorsitzenden des Medschlis der Krimtataren und die zunehmenden Verletzungen der Menschenrechte durch die Besatzungsbehörden in der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Follow-up zum Untersuchungsbericht des Geheimdienstausschusses über das Internierungs- und Verhörprogramm der Central Intelligence Agency, der vom Geheimdienstausschuss des US-Senats am 9. Dezember 2014 veröffentlicht wurde. Jüngste islamfeindliche Zwischenfälle im OSZE-Raum. Entführung aserbaidschanischer Zivilisten durch Armenien (Aserbaidschan, Anhang 1; Armenien, Anhang 2). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Besuch von Vertretern der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Gefangenenlager Guantánamo Bay am 27. Januar 2015.
Journal der 1033. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Januar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den Familien der Opfer der Terroranschläge in Paris und den Familien der Toten und Verletzten des jüngsten Raketenangriffs in der Ostukraine sein Beileid aus. Rede des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, des Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Ministers für Auswärtige Angelegenheiten von Serbien, S. E. Ivica Dačić. Der Ständige Rat verabschiedete eine Erklärung zu den Terroranschlägen in Paris. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Verstöße gegen die Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Entführung und rechtswidrige Festnahme ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Parlamentswahl im Vereinigten Königreich am 7. Mai 2015. Parlamentswahl in Finnland am 19. April 2015 (Finnland, Anhang 1). Parlamentswahl in Estland am 1. März 2015 (Estland, Anhang 2). Parlamentswahl in Griechenland am 25. Januar 2015.