Dokumentenbibliothek
Journal der 1290. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Rede des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, Mit dem Sich die Minsk-Konferenz der OSZE Befasst. Bericht des Leiters der Hochrangigen Planungsgruppe (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Bericht des OSZE-Vertreters in der Gemeinsamen Lettisch-Russischen Kommission für Pensionierte Militärangehörige. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 3). 75. Jahrestag des Beginns der Nürnberger Prozesse. Menschenrechtsverletzungen in Belarus. Die Lage in den von den Besatzern befreiten Gebieten Aserbaidschans vor dem Hintergrund der Umsetzung der trilateralen Vereinbarung vom 9. November (Aserbaidschan, Anhang 4). Präsidentenwahl in Moldau am 1. und 15. November 2020. Präsidentenwahl in Kirgisistan am 10. Januar 2021. Kommunalwahl in Bosnien und Herzegowina am 15. November 2020.
Beschluss Nr. 1383 des Ständigen Rates
Publishing date: 12 November 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1383 über den Zeitplan des siebenundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Deutschland – Europäische Union, interpretative Erklärung 2).
Beschluss Nr. 1382 des Ständigen Rates
Publishing date: 12 November 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1382 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat.
Journal der 1289. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 November 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Prüfung der Zusammenarbeit der OSZE mit ihren Kooperationspartnern im Mittelmeerraum. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1382 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1383 über den Zeitplan des siebenundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Deutschland – Europäische Union, interpretative Erklärung 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Fortsetzung der provozierenden Aktionen und undurchsichtigen Bewegungen von Militärkonvois in der Sicherheitszone der Republik Moldau (Moldau, Anhang 2). Erfolgreicher Abschluss der Gegenoffensive in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan und Unterzeichnung einer trilateralen Erklärung durch Aserbaidschan, Armenien und Russland (Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Die Lage in und um Bergkarabach.
Journal der 1288. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 5 November 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Österreich dankte dem Ständigen Rat für seine Beileidsbekundung (Anhang 1). Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktiväten der OSZE. Aktivierung des Moskauer Mechanismus durch 17 Teilnehmerstaaten. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 2). Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 3). Erklärung Frankreichs im Namen der drei Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE (Aserbaidschan, Anhang 4; Armenien, Anhang 5). Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 2. November. Fortsetzung der provozierenden Aktionen und undurchsichtigen Bewegungen von Militärkonvois in der Sicherheitszone der Republik Moldau (Moldau, Anhang 6). Aserbaidschans Einhaltung seiner Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht (Aserbaidschan, Anhang 7).
Journal der 79. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 28 Oktober 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog zum Strukturierten Dialog – Bericht des Vorsitzes der Informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog (Russische Föderation, Anhang 1, Anhang 2; Lettland, Anhang 3).
Journal der 1287. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Oktober 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Direktorin des Konfliktverhütungszentrums (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 3). Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 4). Zum Konflikt in und um Bergkarabach (Aserbaidschan, Anhang 5; Armenien, Anhang 6). Eklatante Verletzungen der Menschenrechte in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Journal der 1286. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 Oktober 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, Anhang 1). Zwanzigster Jahrestag der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (Georgien, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Stellungnahme der Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE zur Bei-legung des Bergkarabach-Konflikts (Russische Föderation, Anhang 5; Aserbaidschan, Anhang 6; Armenien, Anhang 7). Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 8).
Journal der 1285. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Oktober 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating human trafficking, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Deutschland, auch im Namen von Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden, der Schweiz, Slowenien, der Tschechischen Republik, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 1; Zypern, Anhang 2; Spanien, Anhang 3). Bericht des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Antisemitismus in der Europäischen Union (Deutschland, Anhang 4). Zur sich verschlechternden Lage der Menschenrechte in der transnistrischen Region der Republik Moldau (Moldau, Anhang 5). Internationaler Mädchentag. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 6). Erklärung Frankreichs im Namen der drei Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE (Aserbaidschan, Annex 7). Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 8; Türkei, Anhang 9). Dritter Jahrestag der Ermordung der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia (Malta, Anhang 10). Die Lage in Kirgisistan nach der jüngsten Parlamentswahl.
Beschluss Nr. 1381 des Ständigen Rates
Publishing date: 8 Oktober 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe