Dokumentenbibliothek

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Reden des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus und der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem Weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christinnen und Christen und Angehörigen Anderer Religionen. Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung der Korruption. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1468 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1467 über die Weiterleitung eines Dokumentenentwurfs an den Ministerrat.

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Bekämpfung der weltweiten Bedrohung durch Drogen. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2023. 90. Jahrestag des vom totalitären Regime Stalins verübten Genozids des Holodomors in den Jahren 1932 – 1933 in der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1466 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Internationaler Tag der Solidarität mit Belarus am 12. November 2023. Fortgesetzte Verstöße einiger Teilnehmerstaaten gegen die OSZE-Verpflichtungen in Bezug auf den Schutz von historischen Denkmälern und Gedenkstätten.

Sicherheitsdialog: „Auswirkungen des Krieges auf die Psychische Gesundheit“. Notifikation des Verwahrers des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa über die Aussetzung der Vertragsverpflichtungen durch mehrere Teilnehmerstaaten.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1465 über die korrigierte vorläufige Ausgabenbefugnis für das Jahr 2023 (Spanien, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, der Ukraine, Ungarn und Zypern, interpretative Erklärung 1; Vereinigtes Königreich, auch im Namen von Kanada, interpretative Erklärung 2).

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1464 über den Zeitplan des dreißigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Die Lage in und um Bergkarabach. Verletzungen seiner OSZE-Verpflichtungen in der menschlichen Dimension durch Moldau.

Bericht des Direktors des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1463 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2023 (Kanada, auch im Namen von Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Island, Liechtenstein, Moldau, Monaco, der Mongolei, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, der Schweiz, Türkiye, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Spanien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2). Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2023. Fortgesetzte grobe Verletzungen der religiösen Rechte von Gläubigen durch das Regime in Kyjiw. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2023. OSZE-Programm zur Gewinnung von Talenten „Verbesserte Vorbereitung von hochqualifizierten Kandidatinnen und Kandidaten“ in Pisa (Italien) vom 23. bis 27. Oktober 2023.

Der Vorsitzende sprach Israel sein Beileid aus und forderte den Rat auf, eine Schweigeminute zum Gedenken an alle Opfer der Terroranschläge in Israel seit dem 7. Oktober 2023 abzuhalten. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Fortgesetzte Bekundungen von Russophobie seitens Polens. Welttag gegen die Todesstrafe und Europäischer Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2023. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2023.