Dokumentenbibliothek
Journal der 1199. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 1 November 2018
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. Bericht des Leiters der der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen Umzusetzen. Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 2. November 2018. Anschläge in Jeffersontown (Vereinigte Staaten von Amerika) am 24. Oktober 2018 und in Pittsburgh (Vereinigte Staaten von Amerika) am 27. Oktober 2018. Anrufung des Moskauer Mechanismus in Zusammenhang mit schweren Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien (Russische Föderation) (Island, Anhang). Fehlender Konsens zum Beschlussentwurf des Ständigen Rates über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Asien-Konferenz 2018 am 5. und 6. November 2018 in Canberra.
Journal der 1181. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 April 2018
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Stellvertretenden Ministers für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien, S. E. David Dondua. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungenumzusetzen. Schändung von Denkmälern in Polen. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Lettland. Verletzung der Rechte von Menschenrechtsverteidigern in der Russischen Föderation. Erzwungenes Verschwinden von Personen in Turkmenistan. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2018. Brutales Vorgehen der Polizei in Mitrovica und rechtswidrige Festnahme von M. Đurić, Direktor des Büros für den Kosovo und Mehtoija, Regierung der Republik Serbien. Besorgnis über das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Festnahme von K. Mirsaidow in Tadschikistan. Verabschiedung des Stellvertretenden Ständigen Vertreters der Türkei bei der OSZE, B. Güldere. Parlamentswahl in Turkmenistan am 25. März 2018. Midterm Elections in den Vereinigten Staaten von Amerika bis zum 6. November 2018. Reichstagswahl in Schweden am 6. September 2018. Nervengasanschlag in Salisbury (Vereinigtes Königreich) (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Estland, Anhang 2).
Journal der 1176. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Februar 2018
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Frankreich, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungenumzusetzen. Der Fall des Vorsitzenden der türkischen Sektion von Amnesty International, T. Kılıҫ, und jüngste Festnahmen in der Türkei. Verletzungen von Minderheitenrechten in der Europäischen Union. Rassismus und Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1287 über die Verwendung des Liquiditätsüberschusses zur Stärkung der Infrastruktur der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1288 über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2018 (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Frankreich, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Österreich, interpretative Erklärung 5; Heiliger Stuhl, interpretative Erklärung 6).
Journal der 1170. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Dezember 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Jugend und Sicherheit. Der Ständige Rat unterwarf den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des Programmbüros in Duschanbe, dessen Wortlaut diesem Beschluss beigefügt ist, dem Verfahren der stillschweigenden Zustimmung, dessen Einspruchsfrist am Donnerstag, dem 28. Dezember 2017, um 15.00 Uhr MEZ endet. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 42. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 12. und 13. Dezember 2017. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Lettland. Antrittsworte der neuen Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, I. E. Karin Kneissl, Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres von Österreich. Abschiedserklärung des österreichischen OSZE-Vorsitzes. Präsidentenwahl in der Russischen Föderation am 18. März 2018.
Journal der 1164. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 November 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Menschenrechtskommissars des Europarats, S. E. Nils Muižnieks. Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1271 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage von LGBTI in der Russischen Föderation. Lettischer Gesetzesentwurf über den Status von Teilnehmern am Zweiten Weltkrieg. Kommunalwahlen in Georgien am 21. Oktober und 12. November 2017. Präsidentenwahl in Zypern am 28. Januar 2018.
Journal der 1156. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 31 August 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Antrittsworte des Generalsekretärs Thomas Greminger. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Vor Eintritt in Punkt 3 der Tagesordnung informierte der Vorsitz den Ständigen Rat über sein Schreiben vom 26. Juli 2017, in dem er bekannt gegeben hatte, dass der Beschluss Nr. 1266 des Ständigen Rates über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde. Ferner informierte der Vorsitz den Ständigen Rat über sein Schreiben vom 26. Juli 2017, in dem er bekannt gegeben hatte, dass der Beschluss Nr. 1267 des Ständigen Rates über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2017, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August. Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Aserbaidschan. Sprachliche Diskriminierung in Lettland. Verletzungen der Medienfreiheit in Estland. Jüngste durch Hass motivierte Gewalttaten in den Vereinigten Staaten von Amerika. Neonazismus und die Tragödie von Charlottesville (Vereinigte Staaten von Amerika). Entwicklungen in der moldauischen Gesetzgebung. Verhaftung von K. Serebrennikow, künstlerischer Leiter des Gogol-Zentrums in Moskau. Medienfreiheit und Sicherheit von Journalisten in den Vereinigten Staaten von Amerika und in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Verfolgung von Journalisten in der Ukraine. Antwort auf eine in der 1155. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zu den Zeugen Jehovahs in Kasachstan. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Irlands bei der OSZE, Botschafter P. McDonagh. Präsidentenwahl in Slowenien am 22. Oktober 2017.
Journal der 1150. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 Juni 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Scheidenden Generalsekretärs der OSZE, Lamberto Zannier. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1253 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Konferenz zur Überprüfung der Sicherheit (ASRC) 2017. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Lettland. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtskämpfer in der Türkei. Besorgnisse angesichts eines restriktiven Gesetzes über die Zivilgesellschaft in Ungarn. Festnahme des armenischen Bürgers Z. Karapetyan durch Aserbaidschan. Schlussbericht der eingeschränkten OSZE/ODIHR-Beobachtungsmission zur Beobachtung des Verfassungsreferendums vom 16. April 2017 in der Türkei. Präsidentenwahl am 15. Oktober 2017 in Kirgisistan. Sechsundsiebzigster Jahrestag des Ausbruchs des Großen Vaterländischen Krieges am 22. Juni 2017.
Journal der 1148. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 1 Juni 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede eines Vertreters des Vorsitzes des Ministerkomitees des Europarats, des Stellvertretenden Ministers für Auswärtige Angelegenheiten, Sicherheit und Multilaterale Fragen der Tschechischen Republik, Ivo Šrámek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1251 über das Programmbüro in Duschanbe (Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Tadschikistan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1252 über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2017 (Vorsitz, Anhang 1; Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Kasachstan, interpretative Erklärung 3; Frankreich, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5; OSZE-Vorsitz 2017, Österreich, interpretative Erklärung 6). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Lettland. Ermordung von D. Popkow. Weitere Berichte über die Verhaftung, Freiheitsberaubung, Folter und Ermordung von homosexuellen Männern durch die tschetschenischen Behörden. Internationaler Tag des Kindes am 1. Juni 2017. Teilnahme des Generalsekretärs an der OSZE-Jugendkonferenz 2017 am 25. und 26. Mai 2017 in Málaga (Spanien, Anhang 2).
Journal der 1137. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 März 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Economic activities, Environmental activities, Conflict prevention and resolution, National minority issues, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenministers der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, S. E. Nikola Poposki. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1246 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Ukraine, interpretative Erklärung 4; Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 5). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Drei Jahre versuchter Annektierung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch Russland. Jüngste Entwicklungen, die die Beziehungen zwischen der Türkei und den Niederlanden beeinträchtigen. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in der Ukraine. Neonazismus in Lettland. Die Menschenrechtsverteidiger J. Urlajewa und A. Farmonow in Usbekistan. Verfassungsreform in Kasachstan.
Journal der 1132. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 Februar 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Frankreich, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzung der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Estland. Schwächung der Möglichkeiten zum Schutz vor häuslicher Gewalt in Russland. Versuchter Einfall der aserbaidschanischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie zwischen Bergkarabach und Aserbaidschan.