Dokumentenbibliothek

Rede der Ministerin für Heimatschutz der Vereinigten Staaten, Janet Napolitano. Der Vorsitzende des Ständigen Rates informierte die Gemeinsame Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rats, dass der Amtierende Vorsitzende mit Schreiben vom 30. Juni 2011 (siehe Anhang zu diesem Journal) die Verabschiedung auf dem Wege der stillschweigenden Zustimmung von Ministerratsbeschluss Nr. 2/11 über die Bestellung des Generalsekretärs der OSZE bekanntgegeben hat (siehe MC.DEC/2/11); der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt.

OSZE-Zentrum in Astana. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1042 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Antwort auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 916. Sitzung des Ständigen Rates über Vereinigungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Neuansiedlung von Romabewohnern in Baia Mare (Rumänien). Gemeinsame Erklärung der Präsidenten der Kovorsitzländer der OSZE-Minsk-Gruppe vom 19. Juni 2012 in Los Cabos (Mexiko). Erster Jahrestag der Präsentation des Berichts über Belarus im Ständigen Rat durch den OSZE-Berichterstatter gemäß dem Moskauer Mechanismus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Ausgabe des Menschenhandelsberichts 2012 durch die Vereinigten Staaten von Amerika und Anerkennung des US-Außenministeriums für „Helden im Kampf gegen moderne Sklaverei“. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2012. Vorsitz der Türkei auf der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA). „Heart of Asia“-Ministerkonferenz zu Afghanistan am 14. Juni 2012 in Kabul.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Rates Italien seine Anteilnahme im Zusammenhang mit dem jüngsten Erdbeben in Norditalien. Im Namen des Ständigen Rates begrüßte der Vorsitzende den neuen Botschafter Thailands in Österreich, Botschafter S. Suriyawongse. Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels. Unterrichtung durch den Leiter der Initiative für kommunale Sicherheit in Kirgisistan. Menschenrechte von lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und transsexuellen Personen. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Journal der 914. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Rede des Generalsekretärs des Kooperationsrates turksprachiger Staaten, S.E. Halil Akinci. Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels.Beschluss Nr. 1012 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Baku. Beschluss Nr. 1013 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Beschluss Nr. 1014 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana. Beschluss Nr. 1015 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek. Beschluss Nr. 1016 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 1017 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan. Beschluss Nr. 1018 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Beschluss Nr. 1019 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Beschluss Nr. 1020 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Beschluss Nr. 1021 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Beschluss Nr. 1022 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Beschluss Nr. 1023 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje.Beschluss Nr. 1024 über das Mandat des Prüfungsausschusses der OSZE. Beschluss Nr. 1025 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2011. Beschluss Nr. 1026 über die Schließung des OSZE-Büros in Zagreb (Polen – Europäische Union, interpretative Erklärung, siehe Anlage zum Beschluss). Achtzehnte Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus vom 14. Dezember 2011 in Genf (Schweiz). Die Lage in Belarus. Die Todesstrafe in Belarus. Jüngster Anschlag in Lüttich (Belgien). Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall V. C. gegen die Slowakei. Bereitstellung von humanitärer Hilfe im nördlichen Kosovo durch die Russische Föderation.

Beschluss über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011 (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).

Beschluss Nr. 1006 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).

Attentaten in Oslo und auf der Insel Utøya in Norwegen. Zum Beschluss über die Tagesordnung für das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension 2011. Gedenken an den Völkermord an den Roma und Sinti im August 1944. Vorfälle, die von Sondereinheiten der kosovarischen Polizei an Übertrittsstellen im Nordkosovo provoziert wurden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Norwegens bei der OSZE, Botschafter G. Vik, des Ständigen Vertreters Ungarns bei der OSZE, Botschafter Gy. Molnár, und des Ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei der OSZE, Botschafter A. Asimow.

Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschen-handels. Grundfreiheiten in Aserbaidschan. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2011. Präsidentenwahlen in Kasachstan vom 3. April 2011. Verurteilung der vor Kurzem erfolgten Verbrennung eines Koran in den Vereinigten Staaten von Amerika (Kasachstan, auch im Namen Aserbaidschans, Tadschikistans und der Türkei, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2). Demonstrationen zu Artikel 31 in der Russischen Föderation. Mission zur Tatsachenfeststellung laut Moskauer Mechanismus nach Belarus (Belarus, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Tschechische Republik, auch im Namen Dänemarks, Deutschlands, Finnlands, Islands, Kanadas, der Niederlande, Norwegens, Polens, Rumäniens, Schwedens, der Slowakei, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 5; Ungarn – Europäische Union, Anhang 6; Schweiz, auch im Namen Liechtensteins, Anhang 7; Kasachstan, Anhang 8; Usbekistan, Anhang 9).

Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels. Vortrag des Leiters des OSZE/BDIMR-Wahlunterstützungsteams für Afghanistan. OSZE-Gipfeltreffen in Astana am 1. und 2. Dezember 2010. Parlamentswahlen in Moldau vom 28. November 2010. Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika.