Dokumentenbibliothek
Journal der 787. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 6 Mai 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM: – „Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM – aktueller Stand und Ausblick“, Vortrag von L. Zannier, Generalsekretär der OSZE; – „Der Einsatz konventioneller Rüstungskontrollinstrumente und VSBM in der Krisenbewältigung“, Vortrag von W. Alberque, Leiter der Abteilung Rüstungskontrolle und Koordination, Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO); – „Perspektiven der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa – der russische Ansatz“, Vortrag von W. Tschernow, Erster Berater, Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, Stellvertretender Delegationsleiter der Russischen Föderation bei den Wiener Verhandlungen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle (Schweiz, Anhang 1; Vereinigtes Königreich, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3).
Journal der 786. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 29 April 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete die Vorsitzende den Angehörigen der Opfer des Erdbebens in Nepal ihre Anteilnahme und verurteilte den brutalen Anschlag auf eine Polizeiwache am 27. April in der Republika Srpska (Bosnien und Herzegowina). Sicherheitsdialog: Der OSZE-Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit: – Der OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit und Governance und Reform des Sicherheitssektors (SSG/R), Vortrag von H. Hänggi, Assistant Director und Head of Research, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF); – Die praktische Umsetzung des SSG/R-Konzepts in Südosteuropa, Vortrag von S. Bošković, Projektberater, Südost- und osteuropäische Clearingstelle für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC) (Schweiz, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2). Antwort der Russischen Föderation auf den Fragebogen zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Moldau, Anhang 3). Finanzierungsbeitrag für das Projekt zur Sicherung und Nachrüstung von vier Munitions- und Waffenlagerungsstätten in Bosnien und Herzegowina (Norwegen, Anhang 4; Bosnien und Herzegowina, Anhang 5).
Journal der 57. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Mai 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende (FSK) bekundete Bosnien und Herzegowina, Serbien und Kroatien auch im Namen des Vorsitzenden (StR) und der Teilnehmer an der Gemeinsamen FSK-StR-Sitzung sein Beileid im Zusammenhang mit der jüngsten Hochwasser-Katastrophe in diesen Ländern. Serbien, Bosnien und Herzegowina und Kroatien dankten den Delegationen für deren Beileidsbekundungen. Bemühungen auf dem Gebiet der Abrüstung: Rede von I. E. Angela Kane, Hohe Beauftragte der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen. Die Lage in der Ukraine.
Journal der 782. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 11 März 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
„LAWS – Vorbereitung auf die informelle Arbeitsgruppe im Rahmen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (CCW)“, Vortrag von T. Göbel, Leiter des Referats Konventionelle Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland; „Letale autonome Waffensysteme – die Notwendigkeit präventiver Kontrolle“, Vortrag von N. Schörnig, Senior Research Fellow, Peace Research Institute, Frankfurt (Schweiz, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/15 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der vierten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2). Militärische Übungen der Russischen Föderation in Abchasien und Südossetien am 5. März 2015 (Georgien, Anhang 3).
Journal der 778. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 4 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag von P. Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements über Ausfuhrkontrollen für konventionelle Waffen sowie Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (Spanien, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3). Groß angelegte militärische Übung in Aserbaidschan, die am 2. Februar 2015 begann (Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Beileidsbekundung zur Hinrichtung eines japanischen und eines jordanischen Staatsangehörigen durch den ISIL (Islamischer Staat im Irak und in der Levante) (Vorsitz, Anhang 6).
Journal der 777. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 28 Januar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog – Fragen der Nichtverbreitung; – Die IAEO und die Konferenz zur Überprüfung des NVV, Vortrag von C. Feruţă, Leitender Koordinator, Koordinierungsbüro des Generaldirektors, IAEO; – Ausführungen von C. Istrate, designierter Vorsitzender des Hauptausschusses II der Konferenz zur Überprüfung des NVV 2015 (Schweiz, Anhang). Die Lage in der und rund um die Ukraine.
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 17 April 2015
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 775. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 17 Dezember 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Schlusserklärung des Vorsitzenden des FSK, S. E. Botschafter Claude Giordan. Die Lage in der und rund um die Ukraine. Zwölfte jährliche Konsultationen zur Überprüfung der Umsetzung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 12. Dezember 2014 (Bulgarien, auch im Namen von Georgien, Rumänien, der Russischen Föderation, der Türkei und der Ukraine, Anhang 1; Ukraine, Anhang 2). OSZE-Unterstützungsprogramm zur Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition unter Leitung der OSZE-Mission in Moldau (Österreich, Anhang 3; Moldau, Anhang 4).
Journal der 774. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 10 Dezember 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Erörterung der Ergebnisse des Ministerrats 2014 in Basel. Die Lage in der und rund um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum Treuhandfonds für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Deutschland, Anhang 2; Bosnien und Herzegowina, Anhang 3; Tschechische Republik, Anhang 4; Montenegro, Anhang 5).
Journal der 770. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 12 November 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Finanzierungsbeiträge zu OSZE-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit und zu Hilfsprojekten im OSZE-Raum (Schweiz, Anhang 1; Serbien, Anhang 2; Bosnien und Herzegowina, Anhang 3; Moldau, Anhang 4).