Dokumentenbibliothek
Journal der 1258. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Februar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch die Sonderbeauftragte des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafterin Heidi Grau. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2020. Parlamentswahl in der Slowakei am 29. Februar 2020.
Journal der 1256. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 Januar 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Rechte nationaler Minderheiten in Bezug auf Bildung und Sprache in der Ukraine. Internationaler Tag der Bildung am 24. Januar 2020. Parlamentswahl in Irland am 8. Februar 2020.
Journal der 1249. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 28 November 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Reden des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen (Videoansprache), des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1350 über die Weiterleitung eines Dokumentenentwurfs an den Ministerrat. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1351 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1352 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1353 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1354 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1355 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2019 (Spanien, Anhang). Gesetz über „ausländische Agenten“ in der Russischen Föderation. Verletzungen der Rechte nationaler Minderheiten in Bezug auf Bildung und Sprache in Lettland. Präsidentenwahl in Kroatien am 22. Dezember.
Journal der 1246. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 November 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Rede des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minskkonferenz der OSZE Befasst. Bericht des Leiters der Hochrangigen Planungsgruppe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Politische Verfolgung in Litauen. Unterhauswahl im Vereinigten Königreich am 12. Dezember 2019.
Journal der 1242. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 3 Oktober 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Economic activities, Human rights, Education, Elections, Media freedom and development, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an Zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Präsentation des Gesamthaushalts-Voranschlags 2020 durch den Generalsekretär der OSZE. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen (Russische Föderation, Anhang 1). Verletzung der Rechte nationaler Minderheiten im Bildungsbereich in Lettland. Verletzung des Rechts auf friedliche Versammlung in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und einigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Fortgesetzte Einschränkungen der Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Spanien am 10. November 2019 (Spanien, Anhang 2). 5. Östliches Wirtschaftsforum vom 4. bis 6. September 2019 in Wladiwostok (Russische Föderation). Vorgezogene Parlamentswahl in San Marino am 8. Dezember 2019. Kommunalwahlen in Bulgarien am 27. Oktober 2019.
Journal der 1229. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 Mai 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Das ukrainische Gesetz über die Sicherstellung des Ukrainischen als Staats-sprache. Das Vorgehen der Russischen Föderation gegen litauische Beamte und das litauische Rechtssystem.
Journal der 1219. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 März 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Rede des Vorsitzenden des OSZE-Netzwerks Menengage, Botschafter Andrej Benedejčič und von Barbora Burajová, Coordinating-Methodical Centre on Gender-based and Domestic Violence, Slowakei, aus Anlass des Internationalen Frauentags. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Anhaltende Verletzung des Rechts auf eigene Sprache und Bildung in Estland. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Spaniens bei der OSZE, Botschafterin V. González Román. Zero Discrimination Day am 1. März 2019. Wahlen zum Europäischen Parlament, die vom 23. bis 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union abgehalten warden. Parlamentswahl in Spanien am 28. April 2019 (Spanien, Anhang).
Journal der 1217. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Februar 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an Zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Verletzungen von Minderheitenrechten in der Russischen Föderation. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang). Präsidentschaftswahl in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 21. April und 5. Mai 2019. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Montenegros bei der OSZE, Botschafterin S. Milačić.
Journal der 1216. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 Februar 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Einleitung eines Strafverfahrens gegen A. Shevchenko nach dem Gesetz über unerwünschte Organisationen in der Russischen Föderation. Verstöße gegen OSZE-Verpflichtungen durch die Ukraine im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl am 31. März 2019. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2019.
Journal der 1203. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 November 2018
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Skopje. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen Umzusetzen. Festnahme von Vertretern der Zivilgesellschaft in der Türkei. Schwere Verletzungen der Menschenrechte indigener Völker in Kanada. Fünfundachtzigster Jahrestag des Holodomor.