Dokumentenbibliothek
Journal der 822. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 8 Juni 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: die Sicherheits-Architektur in Mittel- und Osteuropa (Einschliesslich der Rolle der OSCE): – D. Neculaescu, Generaldirektor für strategische Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Rumänien; – G. Rabai, Leiter der Abteilung Verteidigungspolitik, Ministerium für Verteidigung, Ungarn. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum Projekt „Aufrüstung von Lagerungseinrichtungen für Kleinwaffen und leichte Waffen und konventionelle Munition (SECUP)“ (Türkei, Anhang 2).
Journal der 1110. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Juli 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Staatsministerin im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen und im Ministerium für Internationale Entwicklung des Vereinigten Königreichs, Baroness Anelay of St Johns, Dbe. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Bericht des Leiters des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1215 über die Empfehlung zur Verabschiedung eines Beschlusses über den OSZE-Vorsitz im Jahr 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1216 über eine Änderung des OSZE-Personalstatuts. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1217 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 25. Wirtschafts- und Umweltforums. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aktuelle Entwicklungen in der Türkei. Erwiderung auf eine in der 1107. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung über die Menschenrechte von Häftlingen in der Europäischen Union. Erwiderung auf eine in der 1101. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung über den Fall O. Kobilow in Usbekistan. Das sogenannte „Jarowaja-Paket“ von Gesetzesnovellen in der Russischen Föderation. Die Ermordung des Journalisten P. Scheremet am 20. Juli 2016 in Kiew (Ukraine). Fünfundzwanzigste Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 1. bis 5. Juli 2016 in Tiflis. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Moldau am 30. Oktober 2016. Vorgezogene Parlamentswahl in Kroatien am 11. September 2016.
Journal der 1109. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 Juli 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Delegationen sprachen den Angehörigen der Opfer der Anschläge in Frankreich, Kasachstan, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Türkei ihr Beileid aus (Frankreich, Anhang 1). Bericht des Vorsitzenden der informellen Arbeitsgruppe zur Frage der Migrationsund Flüchtlingsströme (Frankreich, Anhang 2).
Journal der 1107. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 Juli 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Ansprache des Beigeordneten Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Menschenrechte. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2015 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1209 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2015 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1210 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss 2014 und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1211 über das Mandat des Prüfungsausschusses der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1212 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Slowakei – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Wahl Kasachstans in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als nicht ständiges Mitglied 2017 und 2018. Internationaler Tag zur Unterstützung von Folteropfern am 26. Juni 2016. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle und Intersexuelle (LGBTI). Vereinigungsfreiheit in der Russischen Föderation. Freilassung der Menschenrechtsverteidigerin S. Korur Fincancı und der Journalisten E. Önderoğlu und A. Nesin in der Türkei. Verletzung der Menschenrechte von Häftlingen in der Europäischen Union. Terroranschläge während des heiligen Fastenmonats Ramadan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 1105. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Juni 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Jüngste Anschläge von ausländischen terroristischen Kämpfern. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 16. bis 18. Juni 2016.
Journal der 1101. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Mai 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Countering terrorism, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten von Estland und Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats, I. E. Marina Kaljurand. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Bericht des Generalsekretärs über OSZE-Aktivitäten zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalttätigem Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus Führen. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1207 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Niederlande – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Türkei, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6). Freilassung von N. Sawtschenko aus der Haft in der Russischen Föderation. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Ausländische terroristische Kämpfer aus der Russischen Föderation in der Ostukraine. Internationaler Tag der Familie am 15. Mai. Verbot russischer Medien in Lettland. Schutz unbegleiteter Kindermigranten in der Europäischen Union. Die Todesstrafe in Belarus. Versammlungsfreiheit in Kasachstan. Der Fall A. Awakjan und seines Rechtsanwalts O. Kobilow in Usbekistan. Referendum zu Verfassungsänderungen in Tadschikistan. Verschiebung von Wahlen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Freilassung von K. Ismayilova in Aserbaidschan. Aufhebung der parlamentarischen Immunität in der Türkei. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 59. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 1 Juli 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
What we do: Rüstungskontrolle, Border management, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundeten der Vorsitzende (StR), Luxemburg – Europäische Union, der Heilige Stuhl, die Russische Föderation, die Türkei, Belarus, Kanada, die Vereinigten Staaten von Amerika, Aserbaidschan, Armenien, die Ukraine und die Parlamentarische Versammlung der OSZE Tunesien (Kooperationspartner) und Frankreich ihre Anteilnahme im Zusammenhang mit den jüngsten Terroranschlägen in diesen Ländern. Regionale Dynamik des Illegalen Waffenhandels unter dem Blickwinkel der Grenzsicherung im Mittelmeerraum: Vorträge von E. Sánchez Merchán, Innenministerium von Spanien, und von Q. Hanlon, Präsidentin und Exekutivdirektorin der Strategic Capacity Group (Schweiz, Anhang 1; Italien, Anhang 2).
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 15 April 2016
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Rede des Bundesministers des Auswärtigen und OSZE-Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier
Publishing date: 31 Mai 2016
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, OSCE Secretariat
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede bei der Eröffnung der OSZE-Antiterror-Konferenz 2016: Verhütung und Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus führen, Berlin, am 31. Mai 2016.
Journal der 1090. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Februar 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1199 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Niederlande – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5). Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Drohungen gegen die politische Opposition und unabhängige Stimmen in der Russischen Föderation. Gesetz zu Nichtregierungsorganisationen in Kasachstan. Strafverfahren gegen Mitglieder der Islamischen Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IPWT). Folter durch militärisches Personal der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Rechte von Kindermigranten in der Europäischen Union. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Afghanistans bei der OSZE, Botschafter A. Erfani. Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union (Auswärtige Angelegenheiten) zu Belarus. Präsidentschaftswahl in Österreich am 24. April 2016.