Dokumentenbibliothek
Journal der 1248. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 November 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1349 über den Zeitplan des sechsundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Finnland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Bericht des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Sechsundachtzigster Jahrestag des Holodomor. Rechtswidrige Haft von V. Gaprindaschwili. Parlamentswahl in Belarus am 17. November 2019. Vierundzwanzigster Jahrestag des Friedensvertrags von Dayton.
Journal der 1191. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 5 Juli 2018
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1300 über die Änderung von Bestimmungen des OSZEPersonalstatuts und der OSZE-Dienstordnung. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1301 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1302 über die Mittelmeerkonferenz der OSZE 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Bildungsgesetz in Lettland. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2018. Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Türkei. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Russischen Föderation. Angriffe auf Roma-Siedlungen in der Ukraine. 44. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 19. und 20. Juni 2018. Vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei am 24. Juni 2018. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2018 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten.
Journal der 1168. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Dezember 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1283 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1284 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Bischkek. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Meinungsfreiheit in der Russischen Föderation. Verbot von LGBTI-Aktivitäten in der Türkei. Zugang zum Recht in Aserbaidschan. Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2017. Volksbefragung zum Gesetz über Nachrichten- und Sicherheitsdienste in den Niederlanden am 21. März 2018. Präsidentschaftswahl in der Tschechischen Republik am 12. und 13. Januar 2018.
Programme
Publishing date: 27 September 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Combating trafficking in human beings
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 1078. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ilkka Kanerva. Bericht den Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1180 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1181 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1182 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1183 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1184 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1185 (PC.DEC/1185) über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Türkei, interpretative Erklärung 3; Luxemburg – Europäische Union, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1186 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1187 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1188 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1189 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1190 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Freilassung von A. Yunusov in Aserbaidschan. Teilnahme von Mitgliedern terroristischer Gruppen an OSZE-Veran-staltungen (Tadschikistan, Anhang). Organisation für Menschenrechte und humanitäre Fragen „Memorial“ in der Russischen Föderation. Freilassung von M. Dschuraew in Usbekistan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Migrationsgipfel 2015 in Valetta am 11. und 12. November 2015.
Journal der 1071. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Oktober 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Border management
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung kondolierten der Vorsitzende, Luxemburg – Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Schweiz, Kanada, Georgien, Norwegen, die Mongolei, Belarus, Turkmenistan, die Russische Föderation, der Heilige Stuhl, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Armenien, Usbekistan und die Parlamentarische Versammlung der OSZE den Familien der Opfer der Terror-anschläge in der Türkei am 10. Oktober 2015. Die Türkei dankte dem Vorsitzenden und den Delegationen für ihre Anteilnahme. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Präsentationen der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Präsidentenwahl in Belarus am 11. Oktober 2015. Welttag und Europäischer Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2015. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Bericht des niederländischen Sicherheitsrats über den Abschuss von Flug MH17 der Malaysian Airlines (Australien, Kooperationspartner, Anhang 1). Herausgabe des International Religious Freedom Report 2014 durch das Außenministerium der Vereinigten Staaten. Jüngster Besuch von Ständigen Vertretern bei der OSZE in einer militärischen Ausbildungseinrichtung in Jaworiw (Ukraine). Parlamentswahl in Kroatien am 8. November 2015. Nationaler Holocaust-Gedenktag am 9. Oktober 2015 (Rumänien, Anhang 2). Information über die Bemühungen zur Bewältigung des weiterhin anhaltenden Flüchtlings- und Migrantenstroms nach Europa. Referendum über Verfassungsänderungen in Armenien.
Journal der 1067. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 September 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Economic activities, Border management, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates die neue Ständige Vertreterin Frankreichs bei der OSZE, I. E. Botschafterin Véronique Roger-Lacan, willkommen. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Handbuch zum Kriegsrecht des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten. Verfolgung russischer Journalisten in Moldau und Einschränkungen der Tätigkeit russischer Journalisten in Lettland. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Eskalation der Lage entlang der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan und entlang der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Die Migrations- und Flüchtlingskrise im OSZE-Raum.
Journal der 1031. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Combating trafficking in human beings, Border management, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Sonderbeauftragten der OSZE und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1150 über die Verlängerung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1151 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2014. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1152 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1153 über ein OSZE-Programmbüro in Astana (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Italien – Europäische Union, interpretative Erklärung 3). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1154 über Termin und Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2015. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1155 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Italien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1156 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und die Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Zentralregierung der Ukraine. Ausländische terroristische Kämpfer aus der Russischen Föderation in der Ostukraine. Dreißigste Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 9. und 10. Dezember 2014. Medienfreiheit in der Türkei (Türkei, Anhang). “Committee Study of the Central Intelligence Agency’s Detention and Interrogation Program”, veröffentlicht vom Select Committee on Intelligence des US-Senats am 9. Dezember 2014. Die Menschenrechtssituation in Schweden. Schutz der Kinderrechte in den Vereinigten Staaten von Amerika. Rechte nationaler Minderheiten in Litauen. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Die Sicherheitslage in Libyen. Abschiedserklärung des Schweizer Vorsitzes.
Journal der 984. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 Februar 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Im Namen des Ständigen Rates hieß der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter Kasachstans bei der OSZE, Botschafter Kairat Sarybay, willkommen; dieser sprach einige Worte anlässlich der Übernahme seiner Funktion. Rede des Flüchtlingshochkommissars der Vereinten Nationen, S.E. António Guterres. OSZE-Mission in Montenegro. Die Lage in der Ukraine. Die Lage in Bosnien und Herzegowina. Änderungen des Internetrechts in der Türkei. Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Menschenrechte an Haftorten in den Vereinigte Staaten von Amerika. NGO-Gesetzgebung in Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Unterzeichnung der Verträge über die Staatsgrenze und die Seegrenze zwischen Estland und der Russischen Föderation. Bericht des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten von Belarus über die eklatantesten Menschenrechtsverletzungen in einigen Ländern im Jahr 2013.
Beschluss Nr. 1107 des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Dezember 2013
Content type: Beschluss / Erklärung
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What we do: Combating trafficking in human beings
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss über den Zusatz zum OSZE-Aktionsplan zur Bekämpfung des Menschenhandels – ein Jahrzehnt später (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Heiliger Stuhl, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Armenien, interpretative Erklärung 4).