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Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

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Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem IFSH (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik) Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen. Vortrag von Brigadegeneral Maureen O’Brien, Stellvertretende Befehlshaberin der Beobachtertruppe der Vereinten Nationen für die Truppenentflechtung zu Fragen Betreffend UNSCR 1325 (Russische Föderation, Anhang 1). Erörterung der Ergebnisse des Ministerrats 2020 in Tirana (Albanien, Anhang 2; Schweden, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 5). Finanzierungsbeitrag zum OSZE-Treuhandfonds für die Hilfsprojekte zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und zu Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) sowie zum Outreach-Programm betreffend den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Deutschland, Anhang 6). Start einer Initiative im Zusammenhang mit dem Hilfsmechanismus nach den OSZE-Dokumenten zu SALW und SCA (Österreich, Anhang 7). Aktivitäten im Bereich der internationalen militärischen Zusammenarbeit (Serbien, Anhang 8).

Sicherheitsdialog zu UNSCR 1325: „20. Jahrestag der UNSCR 1325 – Die Umsetzung im OSZE-Raum und das Weitere Vorgehen“: – Vortrag von I. E. S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt, Deutschland; – Vortrag von P. Koçi, stellvertretender Verteidigungsminister, Verteidigungsministerium, Albanien; – Vortrag von J. Sumuvuori, Staatssekretärin des Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Finnland; – Vorab aufgezeichnete Videobotschaft von K. Abdysamatova (Kirgisistan) und X. Rivkin (Schweiz), Absolventinnen des OSZE-Stipendienprogramms für Frieden und Sicherheit (Slowenien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Rumänien, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) (Lettland), Anhang 5; FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 7). Zur Lage im Südkaukasus (Armenien, Anhang 8; Aserbaidschan, Anhang 9). Finanzierungsbeitrag zum iMARS-Projekt (System für Informationsmanagement und Berichterstattung) (Slowenien, Anhang 10). Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA am 12. Oktober 2020 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland, Anhang 11). Kontaktaufnahmen durch den FSK-Vorsitz in Bezug auf den Ankündigungsund Mahnmechanismus (Vorsitz, Anhang 12).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, Anhang 1). Zwanzigster Jahrestag der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (Georgien, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Stellungnahme der Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE zur Bei-legung des Bergkarabach-Konflikts (Russische Föderation, Anhang 5; Aserbaidschan, Anhang 6; Armenien, Anhang 7). Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 8).

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