Dokumentenbibliothek
Journal der 1432. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 13 Juli 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Vorstellung des Jährlichen Fortschrittsberichts über die Umsetzung des Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter Durch die Generalsekretärin. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. 28. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica. 28. Jahrestag der tragischen Ereignisse in Srebrenica. Ergebnisse der vorgezogenen Präsidentenwahl in Usbekistan vom 9. Juli 2023. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefinnen und-chefs der Mitgliedstaaten der Nordatlantikvertragsorganisation am 11. und 12. Juli 2023 in Vilnius.
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 13 April 2023
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 1401. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 8 Dezember 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten Litauens, S. E. Gabrielius Landsbergis. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. Bericht des OSZE-Vertreter in der Gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1447 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1448 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1449 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1450 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1451 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1452 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1453 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1454 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1455 über die zusätzliche vorläufige Ausgabenbefugnis für 2022 (Tschechische Republik – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2). Laufende demokratische Reformen in Kasachstan und die Ergebnisse der Präsidentenwahl vom 20. November 2022. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Teilnahme der Generalsekretärin am neunundzwanzigsten Treffen des Ministerrats der OSZE am 1. und 2. Dezember 2022 in Łódź (Polen).
Journal der 1400. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1446 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2022. Versagen des amtierenden polnischen OSZE-Vorsitzes. Dritte Ministerkonferenz der Moldau-Unterstützungsplattform am 21. November 2022 in Paris. Ergebnisse der vorgezogenen Präsidentenwahl in Kasachstan vom 20. November 2022. Neunzigster Jahrestag des vom totalitären Regime Stalins verübten Genozids des Holodomors in den Jahren 1932 und 1933 in der Ukraine.
Journal der 1023. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 28 September 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog auf Hoher Ebene zum Thema „Die Vollständige, Gleichberechtigte und Bedeutsame Beteiligung von Frauen – Mythos und Realität“ unter Teilnahme von Hadja Lahbib, Ministerin der Auswärtigen Angelegenheiten, der Europäischen Angelegenheiten und des Aussenhandels und der Föderalen Kulturellen Institutionen des Königreichs Belgien. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Schreiben des FSK-Vorsitzes betreffend das Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition.
Journal der 1384. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 28 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2021 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1442 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2021 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1443 über das Mandat des Prüfungsausschusses der OSZE. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli. Erzwungene Landung des Ryanair-Flugs FR4978 in Minsk am 23. Mai 2021. Aktivierung des Moskauer Mechanismus betreffend die Gefahr für die Verwirklichung der Bestimmungen der menschlichen Dimension aufgrund der Menschenrechtsverletzungen und-verstöße in der Russischen Föderation.
Journal der 1383. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Genderfragen. Vorstellung des Jährlichen Fortschrittsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter Durch die Generalsekretärin. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1440 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2022. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1441 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2022. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Anhaltende grobe Verletzungen der Rechte der russischen und russischsprachigen Bevölkerung durch einige westliche OSZE-Teilnehmerstaaten. Achter Jahrestag des Abschusses des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014. Präsidentenwahl in Österreich am 9. Oktober 2022. Zweite Ministerkonferenz der Moldau-Unterstützungsplattform am 15. Juli 2022 in Bukarest.
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 12 April 2022
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 1346. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 25 November 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit (Kroatien, Anhang 1; Deutschland, Anhang 2; Lettland, Anhang 3). Bericht des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1421 über die Empfehlung zur Verabschiedung eines Beschlusses über den OSZE-Vorsitz im Jahr 2025. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1422 über die Einrichtung eines technischen Fonds zur Finanzierung vereinbarter Kapitalanforderungen, die Vereinbarung von 2021 – 2022 durchzuführenden Projekten und die Aufstockung des Fonds zur Aktualisierung und Aufrüstung der IT‑Infrastruktur. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Geschlechtergleichstellung und Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2021. Russlands ungerechtfertigte Angriffe auf Memorial International und die sich verschlechternde Menschenrechtslage in Russland.
Journal der 989. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 20 Oktober 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: „Verhaltenskodex mit Besonderem Schwerpunkt auf der Integration von Frauen in den Streitkräften“: – Einführende Worte der Generalsekretärin der OSZE: – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien, Schweiz; – Vortrag von R. Mathes, Leiterin der Abteilung menschliche Sicherheit, Direktorat Laufende Einsätze, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich; – Vortrag von Oberstleutnant C. Bitterlich, Militärberater, Ständige Vertretung Schwedens bei der OSZE; – Vortrag von Major L. Johansson, Nordic Centre for Gender in Military Operations (Russische Föderation, Anhang). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 5/21 über Datum und Ort des zweiunddreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine.