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Der barbarische terroranschlag auf zivilpersonen in der „Crocus city hall“ in der region Moskau.

Sicherheitsdialog: „Bekämpfung des Terrorismus in Allen Seinen Arten und Erscheinungsformen“: – Vortrag von T. Musayev, Stellvertretender Ständiger Vertreter der Republik Aserbaidschan bei den Vereinten Nationen; – Vortrag von M. Koç, Stellvertretender Generaldirektor für Sicherheit und Aufklärung, Außenministerium der Türkei; – Vortrag von Y. Rafiyev, Direktor der Abteilung Internationale Sicherheit, Außenministerium der Republik Aserbaidschan (Russische Föderation, Anhang 1; Armenien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3; Vereinigtes Königreich, Anhang 4; Frankreich – Europäische Union, Anhang 5; Kanada, Anhang 6; Litauen, Anhang 7; Russische Föderation, Anhang 8; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, Anhang 9). Recht auf Erwiderung in Bezug auf die Erklärung der Russischen Föderation auf der 1001. Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation zu Punkt 1 der Tagesordnung, Sicherheitsdialog: „Europäische Sicherheitsarchitektur – die Rolle nichtpaktgebundener Staaten“ (Schweden, Anhang 10; Finnland, Anhang 11). Ersuchen um Hilfe beim Ausbau der Kapazitäten der nationalen Behörden von Aserbaidschan für die Durchführung von Maßnahmen zur Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen (Armenien, Anhang 12; Aserbaidschan, Anhang 13).

Sicherheitsdialog: Die Rolle und die Verpflichtungen der OSZE bei der Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus in all Seinen Formen – Trends Und Herausforderungen: − Vortrag von W. Woronkow, Untergeneralsekretär des Büros der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung; − Vortrag von H. Aghasarjan, Nationaler Sicherheitsdienst der Republik Armenien; − Vortrag von M. Norell, Adjunct Scholar am Washington Institute for Near East Policy und Senior Fellow an der European Foundation for Democracy, Schweden; − Vortrag von É. Denécé, Direktor des Centre Français de Recherche sur le Renseignement (Türkei, Anhang 1, Anhang 2; Armenien, Anhang 3, Anhang 4; Frankreich, Anhang 5). Finanzierungsbeitrag zum Projekt „System für Informationsmanagement und Berichterstattung“ (iMARS) für die Sammlung, Verarbeitung und Bericht-erstattung über ausgetauschte militärische Informationen (Slowenien, Anhang 6). Trinationale Kontaktveranstaltung vom 5. bis 11. September 2021 (Litauen, auch im Namen Estlands und Lettlands, Anhang 7).

Sicherheitsdialog zur Bekämpfung des Terrorismus: – Vortrag von R. Kuko, Stellvertretende Innenministerin, Albanien; – Vortrag von Botschafterin A. Taşhan, Generaldirektorin für Forschung und Sicherheit, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Türkei; – Vortrag des Generalsekretärs der OSZE; – Vortrag von Oberst K. Özyürek, Leiter der Abteilung Doktrinen und Standards, Kompetenzzentrum für Terrorismusabwehr (COE-DAT), Türkischer Generalstab.

Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Europatag am 9. Mai 2018. Internationale Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und Verhütung von gewalttätigem Extremismus. Jüngste Entwicklungen in Armenien.

Bekämpfung von Gewalttätigem Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus Führen (VERLT): – Einleitende Bemerkungen des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, S. E. Sebastian Kurz; – Vorstellung des Verlt-Berichts durch den Sonder–Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden zur Bekämpfung von Radikalisierung und Gewalttätigem Extremismus, Professor Peter Neumann; – Unterrichtung des Generalsekretärs über den Aktuellen Stand der Aktivitäten der OSZE zur Bekämpfung von VERLT.

1158. (außerodentliche) Sitzung des Ständigen Rates, Wien, 29 September 2017.

Sicherheitsdialog: „Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) – ein Vielfältiges Zusammenwirken für Frieden, Wohlstand und Stabilität“: – Botschafter R. Alimow, Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ); – E. Sysojew, Direktor des Exekutivausschusses der regionalen Antiterrorstruktur der SOZ. Die Lage in und um die Ukraine.

Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC), Wien, 27. Juni 2017

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security