Dokumentenbibliothek

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Sicherheitsdialog: „Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition – Die OSZE-Verpflichtungen und die Lehren aus der Vergangenheit“: – Vortrag von M. Bleinroth, Stellvertretender Ständiger Vertreter Deutschlands bei der OSZE; – Vortrag von A. Gruber, Ministerialrätin, Bundesministerium für Landes-verteidigung, Österreich; – Vortrag von M. Nikolić, Leiter der Abteilung für die OSZE und den Europarat, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Montenegro; – Vortrag von Botschafter J.-C. Brunet, Sonderbotschafter für grenzüber-schreitende kriminelle Bedrohungen und die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen, Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten von Frankreich (Deutschland, Anhang 1; Bosnien und Herzegowina, Anhang 2), Russische Föderation, Anhang 3; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine. Tausendste Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation (Russische Föderation, Anhang 6).

Erörterung der Ergebnisse des 28. Ministerrats in Stockholm (Schweden, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 4). Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen (Italien, Anhang 5). Ausbildungsprogramm im Rahmen des OSZE-UNODA-Stipendiums 2021 für Frieden und Sicherheit für Nachwuchskräfte, mehrheitlich Frauen (Vertreter/Vertreterin des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 6/21 über die Tagesordnung und die Modalitäten des zweiunddreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 18. November 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 2).

Sicherheitsdialog: „Die Zukunft der Konventionellen Rüstungskontrolle“: – Vortrag von Botschafterin S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Leiterin der Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt, Deutschland; – Vortrag von Botschafter I. Sánchez de Lerín García-Ovies, Ständiger Vertreter Spaniens bei der Abrüstungskonferenz und stellvertretender Ständiger Vertreter Spaniens beim Büro der Vereinten Nationen in Genf; – Vortrag von A. Ju. Masur, stellvertretender Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von Oberst a. D. W. Richter, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, Deutschland (Armenien, Anhang 1; Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3).

Sicherheitsdialog: Der Rahmen für Rüstungskontrolle der OSZE: – Vortrag von R. Aleixo, ehemaliger stellvertretender Ständiger Vertreter Portugals bei der OSZE (während des OSZE-Gipfels von Lissabon 1996); – Vortrag von Generalleutnant (a. D.) E. Buzhinskiy, Leiter des Zentrums für angewandte politisch-militärische Studien, Russische Föderation; – Vortrag von M. Griffon, Leiter Referat Rüstungskontrolle und Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – Direktorat für Strategische Angelegenheiten, Sicherheit und Abrüstung, Ministerium für Europa und Auswärtiges, Frankreich (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Armenien, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine. Kontaktbesuch nach Kapitel IV des Wiener Dokuments vom 5. bis 11. September 2021 (Litauen, auch im Namen von Estland und Lettland, Anhang 4).

Sicherheitsdialog: Kleinwaffen und Leichte Waffen (SALW) und Lagerbestände Konventioneller Munition (SCA): Der Praktische Hilfsmechanismus: – Vortrag von Oberstleutnant N. Luković, Leitender Berater, Abteilung für Materialverwaltung, Verteidigungsministerium, Montenegro; – Vortrag von W. Kernmaier, Leiter der Abteilung Internationaler Kapazitäten-aufbau für Waffen- und Munitionslogistik, Heereslogistikschule des Österreichischen Bundesheeres, Verteidigungsministerium, Österreich; – Vortrag von R. Mossinkoff, Erster Referent FSK-Unterstützung, Konfliktverhütungszentrum der OSZE (Österreich, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Aserbaidschan, Anhang 3; Armenien, Anhang 4; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 5; FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine (Slowenien – Europäische Union, Anhang 7; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 8; Vereinigtes Königreich, Anhang 9). Finanzierungsbeiträge zu Projekten im OSZE-Raum (Österreich, Anhang 10). Unterrichtung über die Militärübung „Green Griffin“ vom 27. September bis 8. Oktober 2021 (Deutschland, Anhang 11). Unterrichtung über die Militärübung „Cossack Mace 2021“ vom 12. bis 24. Juli 2021.

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang).

Sicherheitsdialog: Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen: – Vortrag von A. Nalbandjan, Dozentin und Leiterin der Redaktions- und Verlagsabteilung, Wasken-Sarkissjan-Militäruniversität, Verteidigungs-ministerium der Republik Armenien; – Vortrag von D. Weekman, amtierender Direktor, Abteilung für euroatlantische Sicherheitsangelegenheiten, Büro für Rüstungskontrolle und zugehörige Verifikation und Einhaltung, US-Außenministerium; – Vortrag von A. Masur, stellvertretender Direktor, Abteilung für Nichtverbrei-tung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von V. Mantels, Leiter des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen in Wien (Russische Föderation, Anhang 1; Türkei, Anhang 2, Anhang 3; Armenien, Anhang 4, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: Herausforderungen in Verbindung mit der Modernen Kriegsführung: – Vortrag von S. M. Grand-Clément, Programm für Sicherheit und Technologie und Programm für konventionelle Waffen, Institut der Vereinten Nationen für Abrüstungsforschung; – Vortrag von Oberst S. Amirchanjan, Verteidigungsministerium der Republik Armenien; – Vortrag von T. Vestner, Leiter des Programms Sicherheit und Recht, Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Armenien, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Klein-waffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 6. Mai 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundes-kreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 4).