Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog über den Verhaltens-Kodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit: „Bewusstseins-Bildung, Verbreitung, Bessere Umsetzung und Öffnung“: – Vortrag von M. Wohlfeld und D. Lutterbeck, Kodirektoren der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies (MEDAC), Universität Malta; – Vortrag von H. Hänggi, Stellvertretender Leiter, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF); – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien (GIGS) (Malta, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine.

Vor Eintritt in die Tagesordnung machte der Vorsitzende des Ständigen Rates eine Verlautbarung in Bezug auf den Sitz Nordmazedoniens im Ständigen Rat (Anhang 1). Erkenntnisse aus der Konfliktlösung: Einschätzung von B. Ahern, ehemaliger Taoiseach (Premierminister) Irlands (Vereinigtes Königreich, Anhang 2). Konferenz „2019. Capturing Technology. Rethinking Arms Control“ am 15. März 2019 in Berlin (Deutschland, Anhang 3).

Globale Entwicklungen im Bereich der Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von M. Messmer Mokhtar, Chefin Sektion Humanitäre Politik, Abteilung Menschliche Sicherheit, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von K. Prizeman, Unterabteilung Konventionelle Waffen, Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA); – Vortrag von M. Bleinroth, Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung und VSBM, präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von Botschafter S. Toscano, Direktor des Genfer Internationalen Zentrums für Humanitäre Minenräumung (GICHD). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/19 über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2019. Ersuchen um Hilfe und finanzielle Beiträge für ein Mélange-Projekt in Kirgisistan (Kirgisistan, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Bestellung einer neuen Vorsitzenden für den informellen Freundeskreis zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Lettland, Anhang 2). Symposium zum OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit am 22. und 23. November 2018 in Berlin (FSK-Koordinatorin für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 3).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/18 über die Tagesordnung und die Modalitäten des neunundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Finanzierungsbeitrag zur zweiten Phase des Projekts „Disarmament and Non-Proliferation Education Partnership for the OSCE Area“ (Deutschland, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine.

Die Lage in und um die Ukraine. Regionaler Workshop zum Praxisleitfaden der OSZE für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen am 29. und 30. Oktober 2018 in Podgorica (Deutschland, im Namen des FSK-Projektkoordinators für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Ungarn), Anhang).

Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: – Vortrag von Botschafter J. Eliasson, Vorsitzender des Verwaltungsrats des Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) und ehemaliger Stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen; – Vortrag von A. Hinojosa, Leiterin der Abteilung Compliance and Facilitation der Weltzollorganisation (WZO); – Vortrag von A. Rached, Fachreferent, Unterabteilung für CBRNE und besonders gefährdete Ziele, Direktion Terrorismusbekämpfung, Generalsekretariat, Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (INTERPOL) (FSK-Koordinator für Fragen der Nichtverbreitung, Spanien, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Inspektionsbesuch Serbiens in Albanien vom 25. bis 28. September 2018 (Serbien, Anhang 2).

Bekämpfung Des Unerlaubten Handels Mit Kleinwaffen Und Leichten Waffen: – Vortrag von P. Stenkula, Polizeipräsidentin und Leiterin der kriminalpolizeilichen Abteilung für die Region Südschweden, Schwedische Polizeibehörde; – Vortrag von O. Lindvall, Zollfahndungsbeamter und Leiter des Zollfahndungsamtes, Region Südschweden, Schwedische Zollbehörde (Slowakei, Anhang 1; Serbien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/18 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition. Schlussworte des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, S. E. Botschafter Andrej Benedejčič. Die Lage in und um die Ukraine. Deutsch-französische Koordinierungsinitiative betreffend den illegalen Handel mit Schusswaffen auf dem Westbalkan (Frankreich, auch im Namen von Deutschland, Anhang).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über den Termin des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lagerbestände konventioneller Munition.