Dokumentenbibliothek

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Sicherheitsdialog: Vertrauens- und Sicherheitsbildung bei Strategischer Mehrdeutigkeit: – Interaktive Simulation, präsentiert von S. Rybski, Direktorin für Ausbildung und Übungen, Europäisches Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen; – Diskussion, moderiert von R. Hindren, Leiter Internationale Beziehungen, Europäisches Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen; – Abschlusspräsentation von D. Roh, Acting Principal Director, Office of the Deputy Assistant Secretary for Special Operations & Combatting Terrorism, Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Nicht angekündigte groß angelegte Militärübung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 2; Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Militärübungen in der Russischen Föderation im März 2021 (Russische Föderation, Anhang 5). Aufruf zur Einreichung von Beiträgen für den zweiten Essay-Wettbewerb von OSZE und IFSH 2021 zum Thema konventionelle Rüstungskontrolle und vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen für Studierende und Berufs-einsteigerinnen und Berufseinsteiger (Vertretung des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6). Bericht über das einunddreißigste Jährliche Treffen zur Beurteilung der Durchführung, das am 2. und 3. März 2021 als Videokonferenz stattfand (Montenegro, Anhang 7). Nationale Militärübung „Response 2021“ am 17. und 18. April 2021 in Serbien (Serbien, Anhang 8).

Umsetzung der UNSCR 1325 über Frauen und Frieden und Sicherheit im FSK aus Anlass des Internationalen Frauentags: – Vortrag von Brigadegeneral J. Meyeraan, Deputy Director of Partnering, Security Cooperation and Missile Defense, Europakommando der US-Streitkräfte; – Vortrag von. A. Bell, Deputy Assistant Secretary, Bureau of Arms Control, Verification and Compliance, US-Außenministerium; – Vortrag von C. de Jonge Oudraat, Vorsitzende von Women in International Security (Vorsitz (StR), Anhang 1; Portugal-Europäische Union, Anhang 2; Frankreich und Deutschland, auch im Namen von Andorra, Bulgarien, Deutschland Finnland, Frankreich, Georgien, Kanada, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta, der Mongolei, Norwegen, Portugal-Europäische Union, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, Slowenien, den Vereinigten Staaten von Amerika und Zypern, Anhang 3; Heiliger Stuhl, Anhang 4; Kanada, Anhang 5; Deutschland, Anhang 6; Türkei, Anhang 7, Anhang 8; Spanien, Anhang 9; Armenien, Anhang 10; Italien, Anhang 11; FSK- Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 12; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 13). Einladung zu Expertenkonsultationen zu einem Ersuchen Aserbaidschans um Hilfe bei der Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen am 18. März 2021 (Vorsitz (FSK), Anhang 14). Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 25. Februar 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 15).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/21 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der zehnten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Erklärung des FSK-Vorsitzes Betreffend Covid-19 und die Umsetzungs- und Verifikationsaktivitäten nach dem Wiener Dokument (Vorsitz, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Sicherheitsdialog: Explosive Kampfmittelrückstände in Zentralasien: – Vortrag von J. Henick, stellvertretender Unterstaatssekretär, Bureau of South and Central Asian Affairs, US-Außenministerium; – Vortrag von J. Guilbert, Programmleiter, Bureau of Political-Military Affairs, Office of Weapons Removal and Abatement, US-Außenministerium; – Vortrag von M. Ibrohimzoda, Direktor des nationalen tadschikischen Minenräumzentrums; – Vortrag von T. Kassenova, Senior Fellow, Project on International Security, Commerce, and Economic Statecraft, Zentrum für Politikforschung, State University of New York, Albany (FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Klein-waffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Anhang 4; Österreich, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 7). Aufruf zur freiwilligen Übermittlung von Informationen im Abschnitt Frauen und Frieden und Sicherheit im Rahmen des Informationsaustauschs zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit 2021 (FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), auch im Namen des FSK-Koordinators für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Schweiz), Anhang 8).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1; Litauen, Anhang 2). Sicherheitsdialog: Kleinwaffen und Leichte Waffen und Tragbare Luftabwehrsysteme (MANPADS): – Vortrag von M. Schroeder, Senior Researcher, Small Arms Survey; – Vortrag von K. Chandler, Leiterin der US-amerikanischen behörden-übergreifenden Arbeitsgruppe zu MANPADS; – Vortrag von. A. Borde, Leiter Risikoeinschätzung, französische Zivil-luftfahrtbehörde (Serbien, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; Türkei, Anhang 6; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 7; FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Annex 8). Finanzierungsbeiträge zu Hilfsprojekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition im OSZE-Raum (Liechtenstein, Anhang 9), Spanien, FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Anhang 10).

Die Lage in der und rund um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Gemeinsame Militärübung „Winter 2021“ von Aserbaidschan und der Türkei vom 1. bis 12. Februar 2021 (Armenien, Anhang 2). Sicherheitsdialog: Verstärkte Vornepräsenz (Enhanced Forward Presence): – Vortrag von B. San, NATO Director of Operations; – Vortrag von M. Murphy, stellvertretender Staatssekretär für europäische und eurasische Angelegenheiten, Außenministerium der Vereinigten Staaten; – Vortrag von Oberst G. Trohel, französisches Verteidigungsministerium; – Vortrag von A. Tyskiewicz, Stellvertretende Direktorin für Sicherheitspolitik, polnisches Außenministerium; – Vortrag von K. Aleksa, Direktor für internationale Beziehungen und Einsätze, litauisches Verteidigungsministerium (Albanien, Anhang 3; Frankreich, Anhang 4; Deutschland, Anhang 5; Rumänien, Anhang 6; Norwegen, Anhang 7; Bulgarien, Anhang 8; Russische Föderation, Anhang 9). Vorstellung eines extrabudgetären Projekts zum E-Learning-Programm des FSK (Schweiz, auch im Namen von Finnland und Liechtenstein, Anhang 10; FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Schweden), auch im Namen des FSK-Koordinators für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Schweiz), der FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), des FSK-Koordinators für Fragen der Nichtverbreitung (Belarus), des FSK-Koordinators für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Austria) und der Vorsitzenden des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Lettland), Anhang 11). Ersuchen, in offiziell verteilten OSZE-Dokumenten und bei OSZE-Material für Neutralität in Bezug auf den Status des Kosovo zu sorgen (Serbien, Anhang 12). Ersuchen um Hilfe beim Ausbau der Kapazitäten der nationalen Behörden von Aserbaidschan für die Durchführung von Maßnahmen zur Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen (Aserbaidschan, Anhang 13).

Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem IFSH (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik) Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen. Vortrag von Brigadegeneral Maureen O’Brien, Stellvertretende Befehlshaberin der Beobachtertruppe der Vereinten Nationen für die Truppenentflechtung zu Fragen Betreffend UNSCR 1325 (Russische Föderation, Anhang 1). Erörterung der Ergebnisse des Ministerrats 2020 in Tirana (Albanien, Anhang 2; Schweden, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 5). Finanzierungsbeitrag zum OSZE-Treuhandfonds für die Hilfsprojekte zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und zu Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) sowie zum Outreach-Programm betreffend den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Deutschland, Anhang 6). Start einer Initiative im Zusammenhang mit dem Hilfsmechanismus nach den OSZE-Dokumenten zu SALW und SCA (Österreich, Anhang 7). Aktivitäten im Bereich der internationalen militärischen Zusammenarbeit (Serbien, Anhang 8).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Projekt „Addressing security and safety risks of illegal possession, misuse and trafficking of SALW and their ammunition in Bosnia and Herzegovina“ (Deutschland, Anhang 2).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Ausarbeitung eines OSZE-Leitfadens zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und konventioneller Munition (CA) (Österreich, auch im Namen Frankreichs, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland), Anhang 4).

Sicherheitsdialog zu UNSCR 1325: „20. Jahrestag der UNSCR 1325 – Die Umsetzung im OSZE-Raum und das Weitere Vorgehen“: – Vortrag von I. E. S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt, Deutschland; – Vortrag von P. Koçi, stellvertretender Verteidigungsminister, Verteidigungsministerium, Albanien; – Vortrag von J. Sumuvuori, Staatssekretärin des Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Finnland; – Vorab aufgezeichnete Videobotschaft von K. Abdysamatova (Kirgisistan) und X. Rivkin (Schweiz), Absolventinnen des OSZE-Stipendienprogramms für Frieden und Sicherheit (Slowenien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Rumänien, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) (Lettland), Anhang 5; FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 7). Zur Lage im Südkaukasus (Armenien, Anhang 8; Aserbaidschan, Anhang 9). Finanzierungsbeitrag zum iMARS-Projekt (System für Informationsmanagement und Berichterstattung) (Slowenien, Anhang 10). Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA am 12. Oktober 2020 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland, Anhang 11). Kontaktaufnahmen durch den FSK-Vorsitz in Bezug auf den Ankündigungsund Mahnmechanismus (Vorsitz, Anhang 12).