Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog über Private Militärund Sicherheitsunternehmen: – Vortrag von M. Gasser, Chefin der Sektion Exportkontrollen und private Sicherheitsdienste, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von I. McKay, stellvertretender juristischer Berater an der Ständigen Vertretung der Vereinigte Staaten von Amerika bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Genf; – Vortrag von Generalmajor V. Skibitskyi, stellvertretender Leiter der Abteilung für Information und Analyse, Hauptdirektion Aufklärung, Verteidigungsministerium der Ukraine (Kroatien – Europäische Union, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 6). Zur Wiederaufnahme der Verifikationsmaßnahmen während der COVID-19-Pandemie: Deutschland (Anhang 7). Abschluss des Online-Moduls des Ausbildungsprogramms 2020 für Nachwuchskräfte, insbesondere Frauen, im Rahmen des OSZE-Stipendiums für Frieden und Sicherheit: Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 8).

Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Außerbudgetäre Beiträge der Vereinigte Staaten von Amerika zum Projekt „Einbeziehung cyberbezogener Aktivitäten in das OSZE-Kommunikations-netz“ (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1). Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) am 28. Mai 2020 mittels Videokonferenztechnik (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 2).

Sicherheitsdialog über Regionale Sicherheit: die Region um das Schwarze Meer und das Asowsche Meer: – Vortrag von J. Sherr, Senior Fellow des estnischen Instituts für Außenpolitik am International Centre for Defence and Security und Associate Fellow des Russland- und Eurasien-Programms am Chatham House; – Vortrag von A. Korynevych, Ständiger Vertreter des Präsidenten der Ukraine in der Autonomen Republik Krim (Kroatien – Europäische Union, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Bulgarien, Anhang 4; Rumänien, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6). Russische Föderation (Anhang 7). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 2/20 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der neunten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Russische Föderation (Anhang 8). Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine. Zur Verletzung von Verpflichtungen aus dem Wiener Dokument durch Aserbaidschan (Armenien, Anhang 9; Aserbaidschan, Anhang 10). Zu den Besorgnissen betreffend die Arbeit des ukrainischen FSK-Vorsitzes (Russische Föderation, Anhang 11). Ersuchen um Hilfestellung bei der Kontrolle von SALW und der Verwaltung von SCA (Serbien, Anhang 12).

Sicherheitsdialog über SALW und SCA/Minenräumung: – Vortrag von A. Petrenko, stellvertretender Verteidigungsminister der Ukraine für europäische Integration; – Vortrag von R. Voda, stellvertretende Innenministerin von Albanien und Leiterin der nationalen albanischen Kommission für Kleinwaffen und leichte Waffen (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums der OSZE, Anhang 1; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang 2; Kroatien – Europäische Union, Anhang 3; Schweiz, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; FSK-Koordinator für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition, Ungarn, Anhang 6). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/20 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2020. Die Lage in und um die Ukraine.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Sicherheitsdialog zur Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: – Vortrag von Oberstleutnant B. Zararsız, zuständig für CBRN-Abwehr und-Ersteinsatz in der türkischen Luftwaffe; – Vortrag von G. Maschkow, Stellvertretender Direktor, Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von R. Mossinkoff, Erster Referent, FSK-Unterstützung, Abteilung FSK-Unterstützung, Konfliktverhütungszentrum, OSZE-Sekretariat. Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog über SALW und SCA/Minenräumung: – Vortrag von Major C. Ceylan, Türkisches Zentrum für Minenräumung, Verteidigungsministerium; – Vortrag von S. Sinanoğlu, residierende Koordinatorin der Vereinten Nationen in Bosnien und Herzegowina; – Vortrag von P. Rapillard, Head of External Relations, Policy and Communication, Genfer Internationales Zentrum für Humanitäre Minenräumung; – Vortrag von D. Cossa, stellvertretende Gruppenleiterin, Beobachtergruppe in Donezk, OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine (SMM); – Vortrag von E. Crowther, Beobachter, Beobachtergruppe in Donezk, SMM (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Lettland, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Aufruf zu Bewerbungen für das OSZE-Stipendium 2020 für Frieden und Sicherheit und Veröffentlichung des Informationsblattes „Das Forum für Sicherheitskooperation der OSZE: Dialog, Transparenz, Vertrauensbildung“ (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 2).

Sicherheitsdialog über Hilfsprojekte Betreffend Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition im OSZE-Raum aus Gebersicht: – Vortrag von R. Mossinkoff, Erster Referent, FSK-Unterstützung, Abteilung FSK-Unterstützung, Konfliktverhütungszentrum, OSZE-Sekretariat; – Vortrag von M. Bleinroth, Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung und VSBM, präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von R. Robideau, Programmleiter für Süd- und Zentralasien, Office of Weapons Removal and Abatement, Bureau of Political-Military Affairs, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Vereinigten Staaten von Amerika (Albanien, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2; Nordmazedonien, Anhang 3; Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog über die Rolle von VSBM in Zentralasien: „Die Rolle der Konferenz über Zusammenwirken und Vertrauensbildende Massnahmen In Asien (CICA) für die Regionale Sicherheit“: – Vortrag von H. Mirzozoda, Exekutivdirektor, CICA-Sekretariat; – Vortrag von D. Singh, Vertreter des CICA-Sekretariats; – Vortrag von A. Nazarbetova, Leiterin internationale Studien, Kasachisches Institut für strategische Studien (KAZISS). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/19 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2019. Die Lage in und um die Ukraine. Verbalnote zur amtlichen Bezeichnung des betreffenden Teilnehmerstaates, die der amtierende Vorsitz der OSZE am 15. Februar 2019 erhalten hat (Vorsitz, Anhang 1). Ersuchen um Unterstützung bei der Umsetzung der Strategie für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) in Bosnien und Herzegowina (Bosnien und Herzegowina, Anhang 2).

Sicherheitsdialog über Praxisbezogene Hilfsprojekte in Zentralasien im Bereich Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von Generalmajor S. Bachabekzoda, Leiter der Pionierabteilung, Generalstab der Streitkräfte, Tadschikistan; – Vortrag von Oberst A. Li, Leiter der Hauptabteilung Rüstung, Staatskomitee für Verteidigungsfragen, Kirgisistan. Die Lage in und um die Ukraine. Militärübungen in den besetzten Gebieten Aserbaidschans vom 17. bis 20. Juni 2019 (Aserbaidschan, Anhang).