Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog über Hilfsprojekte Betreffend Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition im OSZE-Raum aus Gebersicht: – Vortrag von R. Mossinkoff, Erster Referent, FSK-Unterstützung, Abteilung FSK-Unterstützung, Konfliktverhütungszentrum, OSZE-Sekretariat; – Vortrag von M. Bleinroth, Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung und VSBM, präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von R. Robideau, Programmleiter für Süd- und Zentralasien, Office of Weapons Removal and Abatement, Bureau of Political-Military Affairs, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Vereinigten Staaten von Amerika (Albanien, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2; Nordmazedonien, Anhang 3; Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog über die Rolle von VSBM in Zentralasien: „Die Rolle der Konferenz über Zusammenwirken und Vertrauensbildende Massnahmen In Asien (CICA) für die Regionale Sicherheit“: – Vortrag von H. Mirzozoda, Exekutivdirektor, CICA-Sekretariat; – Vortrag von D. Singh, Vertreter des CICA-Sekretariats; – Vortrag von A. Nazarbetova, Leiterin internationale Studien, Kasachisches Institut für strategische Studien (KAZISS). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/19 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2019. Die Lage in und um die Ukraine. Verbalnote zur amtlichen Bezeichnung des betreffenden Teilnehmerstaates, die der amtierende Vorsitz der OSZE am 15. Februar 2019 erhalten hat (Vorsitz, Anhang 1). Ersuchen um Unterstützung bei der Umsetzung der Strategie für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) in Bosnien und Herzegowina (Bosnien und Herzegowina, Anhang 2).

Sicherheitsdialog über Praxisbezogene Hilfsprojekte in Zentralasien im Bereich Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von Generalmajor S. Bachabekzoda, Leiter der Pionierabteilung, Generalstab der Streitkräfte, Tadschikistan; – Vortrag von Oberst A. Li, Leiter der Hauptabteilung Rüstung, Staatskomitee für Verteidigungsfragen, Kirgisistan. Die Lage in und um die Ukraine. Militärübungen in den besetzten Gebieten Aserbaidschans vom 17. bis 20. Juni 2019 (Aserbaidschan, Anhang).

Sicherheitsdialog zur Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: „Auftakt zum 20-Jährigen Jubiläum – Schliessen wir die Implemen-Tierungslücke“: – Vortrag von Vizeadmiral M. Mellett DSM, Generalstabschef der irischen Streitkräfte; – Vortrag von Oberstleutnant T. Strebel, United States Marine Corps, Policy Officer, Marineamt der Vereinigten Staaten von Amerika; – Vortrag von P. Kannisto, Geschäftsführende Direktorin der Hauptabteilung Politik und Programme und Leiterin der Gruppe Frieden und Sicherheit, Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN Women) (Slowenien, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Italien, Anhang 3; Island, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Klein-waffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) am 28. Mai 2019 (Vorsitzende des informellen Freundes-kreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 6).

Sicherheitsdialog zur Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: „Eine Resolution von Wachsender Bedeutung Angesichts der Erodierenden Sicherheitslage“: – Vortrag von I. Mirsaidov, Direktor der Behörde für nukleare und Strahlungs-sicherheit, Akademie der Wissenschaften der Republik Tadschikistan; – Vortrag von I. Cartagena Núñez, Stellvertretender Generaldirektor für Nichtverbreitung und Abrüstung, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, die Europäische Union und Kooperation, Spanien; – Vortrag von V. Pawlow, Erster Berater, Abteilung für Internationale Sicherheit und Rüstungskontrolle, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Belarus (FSK-Koordinator für Fragen der Nichtverbreitung, Spanien, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Beantwortung des Fragebogens zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit durch die Russische Föderation (Moldau, Anhang 2).

Eröffnungserklärung durch S. E. Zohir Saidzoda, Stellvertretender Aussenminister, Republik Tadschikistan. Workshop zum Praxisleitfaden der OSZE für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen am 16. und 17. April 2019 in Minsk (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang).

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Schlussworte: – Divisonär C. Meier, Chef des Armeestabes, Schweizer Armee, Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport; – S. E. Botschafter C. Wild, Vorsitzender des Forums für Sicherheitskooperation. Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 2. April 2019 (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang 1). Ausbildungsprogramm für Nachwuchskräfte zum Thema „Konfliktverhütung und-lösung durch Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung im OSZE-Raum“ (unterstützt durch das OSZE-Stipendium für Frieden und Sicherheit), das am 8. April 2019 begonnen hat (Direktor des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 2).

Sicherheitsdialog über den Verhaltens-Kodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit: „Bewusstseins-Bildung, Verbreitung, Bessere Umsetzung und Öffnung“: – Vortrag von M. Wohlfeld und D. Lutterbeck, Kodirektoren der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies (MEDAC), Universität Malta; – Vortrag von H. Hänggi, Stellvertretender Leiter, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF); – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien (GIGS) (Malta, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine.

Vor Eintritt in die Tagesordnung machte der Vorsitzende des Ständigen Rates eine Verlautbarung in Bezug auf den Sitz Nordmazedoniens im Ständigen Rat (Anhang 1). Erkenntnisse aus der Konfliktlösung: Einschätzung von B. Ahern, ehemaliger Taoiseach (Premierminister) Irlands (Vereinigtes Königreich, Anhang 2). Konferenz „2019. Capturing Technology. Rethinking Arms Control“ am 15. März 2019 in Berlin (Deutschland, Anhang 3).