Dokumentenbibliothek
Journal der 1490. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 3 Oktober 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Präsentation des Gesamthaushaltsvoranschlags 2025. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine.
Journal der 1489. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 September 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Die Wahl-„Methodik“ des ODIHR als Mittel zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten von OSZE-Teilnehmerstaaten. Der traurige Jahrestag des Münchner Abkommens von 1938. Provozierende Aktionen der Beobachtermission der EU in Georgien. Maßnahmen in Reaktion auf verdeckte Aktivitäten der vom Kreml unter-stützten Medienorganisationen. Aktueller Stand der Arbeit der Gruppe für die OSZE-Kooperationspartner in Asien. Internationaler Tag des Übersetzens am 30. September.
Journal der 1488. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 September 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten von Finnland, I. E. Elina Valtonen. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1486 über die Bestellung des externen Rechnungsprüfers (Ungarn, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, der Ukraine und Zypern, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1487 über die zusätzliche vorläufige Ausgabenbefugnis für das Programm „Konferenz- und Sprachendienst“ für das Jahr 2024 (Ungarn, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, der Ukraine und Zypern, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Armenien, interpretative Erklärung 4). Sechzehnter Jahrestag der militärischen Großoffensive der Russischen Föderation gegen Georgien. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine.
Journal der 1487. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 5 September 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Rule of law, Human dimension
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Fortgesetzte Verletzungen seiner OSZE-Verpflichtungen in der menschlichen Dimension durch Deutschland. Vierter Jahrestag der gefälschten Präsidentenwahl in Belarus. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2024. Die jüngsten Entwicklungen im Norden Kosovos. Vorgezogene Parlamentswahl in Aserbaidschan am 1. September 2024.
Journal der 1486. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 August 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine.
Journal der 1485. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 August 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1485 über den Liquiditätsüberschuss zum 31. Dezember 2023 und die zusätzliche und korrigierte vorläufige Ausgabenbefugnis für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte für das Jahr 2024 (Ungarn – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 3; Bosnien und Herzegowina, interpretative Erklärung 4; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 5; Armenien, interpretative Erklärung 6).
Journal der 1484. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 25 Juli 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Rule of law, Economic and environmental dimension
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Generalskretärin zum Thema „Die Reaktion auf die Auswirkungen von Afghanistan auf die OSZE-Region“. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1484 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2024 (Ungarn – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, auch im Namen des Vereinigten Königreichs, interpretative Erklärung 2; Schweiz, interpretative Erklärung 3). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2024. Folgemaßnahmen zur Aktivierung des Wiener Mechanismus am 11. Juli 2024. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen der Russischen Föderation im OSZE-Raum. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen Frankreichs im OSZE-Raum.
Journal der 1483. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Juli 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitz und mehrere Delegationen verurteilten den versuchten Mordanschlag vom 13. Juli 2024 auf den ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, S. E. D. Trump, und sprachen den Angehörigen des Opfers, das dabei getötet wurde, ihr Beileid aus. Die Vereinigten Staaten von Amerika dankten den Delegationen für ihre Anteilnahme. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31 Dezember 2023 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Zehnter Jahrestag des Abschusses des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014. Fortdauernde Inhaftierung von OSZE-Bediensteten durch Russland als Teil seines Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Journal der 91. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 10 Juli 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: „Frauen und Frieden und Sicherheit – der Beitrag der Frauen zu Frieden und Sicherheit – Bisherige Erfahrungen und Künftige Herausforderungen“.
Journal der 1482. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 Juli 2024
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Rule of law, Human dimension
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch die Generalsekretärin. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Die Situation über ein Jahr nach dem Erscheinen des Berichts im Rahmen des Moskauer Mechanismus am 11. Mai 2023 zu den schweren Menschenrechtsverletzungen in Belarus, sowie Aktivierung des Wiener Mechanismus zur Befassung mit der Lage politischer Gefangener. Schädliche Auswirkungen von Ersatzveranstaltungen für die menschliche Dimension der OSZE. 29. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica.