Dokumentenbibliothek
Erklärung über die Stärkung guter Regierungsführung und die Bekämpfung von Korruption, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Publishing date: 7 Dezember 2012
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz
What we do: Economic activities, Good governance, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Erklärung über die Stärkung guter Regierungsführung und die Bekämpfung von Korruption, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 12 April 2012
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 921. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 Juli 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitz sprach im Namen des Rates Bulgarien sein Beileid im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag in Burgas aus. Bulgarien (Anhang) dankte dem Vorsitz für die Beileidsbekundung. Die Vereinigten Staaten von Amerika, Zypern – Europäische Union (mit dem Beitrittsland Kroatien; den Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Serbien; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und Bosnien und Herzegowina; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Andorra, Georgien und Moldau) und die Russische Föderation bekundeten ebenfalls ihr Beileid. Auch Israel (Kooperationspartner) dankte dem Rat für dessen Beileidsbekundung. OSZE-Büro in Eriwan. Bericht des Generalsekretärs gemäss Ministerratsbeschluss Nr. 3/11 über Elemente des Konfliktzyklus im Zusammenhang mit der Verstärkung der Fähigkeiten der OSZE in den Bereichen Frühwarnung, Frühzeitiges Handeln, Dialogerleichterung und Mediationsunterstützung sowie Konfliktnachsorge. Antwort auf eine von der Russischen Föderation auf der 918. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zum Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. „Präsidentenwahl“ in Berg-Karabach vom 19. Juli 2012. Jüngste Entwicklungen in der Ukraine. Treffen im Verhandlungsformat 5+2 über die Beilegung des Transnistrien-Konflikts am 12. und 13. Juli 2012 in Wien. Änderungen des Gesetzes über den Schutz von Kindern vor Informationen, die ihrer Gesundheit und Entwicklung abträglich sind in der Russischen Föderation. Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in der Russischen Föderation. Verabschiedung von NGO-Gesetzen in der Russischen Föderation. Der Fall Gulnasa Juldaschewa in Usbekistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 920. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 Juli 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Countering terrorism, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz im Namen des Ständigen Rates der Russischen Föderation im Zusammenhang mit den jüngsten Überschwemmungen in Krasnodar (Russische Föderation) und der Ukraine im Zusammenhang mit einem Busunglück am 7. Juli 2012 seine Anteilnahme aus. Am Montag, dem 16. Juli 2012, begrüßte der Vorsitz im Namen des Ständigen Rates vor dem Eintritt in die Tagesordnung Botschafter Rüdiger Lüdeking als neuen ständigen Vertreter Deutschlands bei der OSZE. Bericht des Hohen Kommissar für nationale Minderheiten. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2011 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jahresbericht des Prüfungsausschusses. Beschluss Nr. 1043 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2011 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. „Präsidentenwahl“ in Berg-Karabach am 19. Juli 2012. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus. Untersuchung von Hassverbrechen in Deutschland. Todesstrafe in den Vereinigte Staaten von Amerika. Abänderungsentwürfe zum NRO-Gesetz in der Russischen Föderation. Siebzehnter Jahrestag des Massakers in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Parlamentswahl in Georgien im Oktober 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Belarus am 23. September 2012. Globales Forum Terrorismusbekämpfung – Hochrangige Konferenz über Terrorismusopfer am 9. und 10. Juli 2012 in Madrid (Spanien, Anhang). Resolution über die Förderung, den Schutz und den Genuss der Menschen-rechte im Internet, die vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen auf seiner zwanzigsten Tagung am 5. Juli 2012 verabschiedet wurde.
Beschluss Nr. 3/07 über für das Forum für Sicherheitskooperation relevante Fragen
Publishing date: 3 Dezember 2007
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils, Forum for Security Co-operation, OSCE Secretariat
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
15 Treffen des Ministerrats, Madrid, 29 – 30 November 2007
Journal der 913. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 Mai 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Countering terrorism, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Rates Albanien sein Beileid zum Busunfall vom 21. Mai 2012. Er sprach auch Italien seine Anteilnahme im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag in Brindisi vom 19. Mai 2012 und dem Erdbeben in Norditalien vom 20. Mai 2012 aus. Präsentation des Programmschemas 2013 durch den Generalsekretär. Antwort auf eine von Belarus auf der 907. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zur Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada. Versammlungsfreiheit und Gewalt gegenüber lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und transsexuellen Personen in einigen OSZE-Teilnehmerstaaten. Antwort auf eine von der Russischen Föderation auf der 911. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zur Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Internationaler Tag der vermissten Kinder am 25. Mai 2012. Veröffentlichung der Länderberichte über Menschenrechtspraktiken 2011 des US-Außenministeriums und Bekanntgabe der Preisträger des Human Rights Defenders Award. Olympischer Friede während der XXX. Olympischen Sommerspiele und der Paralympischen Sommerspiele 2012 in London vom 27. Juli bis 12. August 2012 bzw. vom 29. August bis 9. September 2012.
Journal der 911. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 Mai 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Botschafter Costas A. Papademas als neuen Ständigen Vertreter Zyperns bei der OSZE. OSZE-Büros in Tadschikistan. Beschluss Nr. 1040 über die Annahme der Internationalen Rechnungs-legungsstandards für den öffentlichen Sektor in der OSZE. Terroranschläge in Machatschkala (Russische Föderation) am 3. Mai 2012. Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Armenien vom 6. Mai 2012. Parlaments- und Präsidentenwahlen in Serbien vom 6. Mai 2012.
Decision No. 1 on Combating Terrorism (de)
Publishing date: 28 Januar 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Summits / Ministerial Councils, OSCE Secretariat
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Decision on Combating Terrorism made on the 2nd day of the Ninth Meeting of the OSCE Ministerial Council
Beschluss No. 8/06 über weitere Bemühungen zur Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen bzw. über Lagerbestände konventioneller Munition
Publishing date: 6 Dezember 2006
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils, Forum for Security Co-operation, OSCE Secretariat
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
14 Treffen des Ministerrats, Brüssel, 4 – 5 Dezember 2006
Journal der 653. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 27 Juli 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Attentaten in Oslo und auf der Insel Utøya in Norwegen. Veröffentlichung der „Building Stability Overseas Strategy“ durch das Vereinigte Königreich (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Die Position der Russischen Föderation zur Aktualisierung von Kapitel III des Wiener Dokument (Russische Föderation, Anhang 2). Beschluss Nr. 7/11 über Abänderungen und Ergänzungen zu Kapitel IX „Einhaltung und Verifikation“ Absätze 98 und 127. Schlusserklärung des Vorsitzenden des FSK, Botschafter Giulio Tonini.