Dokumentenbibliothek
Journal der 1030. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 Dezember 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus; für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen; für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und die Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Zentralregierung der Ukraine. Entführung und widerrechtlicher Freiheitsentzug ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Menschenrechtstag am 10. Dezember 2014. Bericht des Geheimdienstausschusses des US-Senats „Study of the Central Intelligence Agency‘s Detention and Interrogation Program“, der am 9. Dezember 2014 veröffentlicht wurde. Der Fall K. Ismayilova in Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 993. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 3 April 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Verstöße gegen OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation in der Ukraine und die Lage in der Ukraine. Siebenundzwanzigste Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 25. und 26. März 2014 in Genf (Schweiz). Treffen im Verhandlungsformat „5+2“ zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts am 10. und 11. April 2014 in Wien. Die Medienfreiheit in der Türkei. Der Fall K. Jaroschenko. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1118 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten der OSZE/Japan-Konferenz 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Aufnahme der Vereinigten Staaten von Amerika als Bewerberland in die Initiative für Transparenz in der Rohstoffindustrie.
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 15 April 2014
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 983. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Februar 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Media freedom and development, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag des Vorsitzender des Sicherheitsausschusses. OSZE-Mission im Kosovo. Die Lage in der Ukraine. Medienfreiheit. Jüngste gewaltsame Zwischenfälle in der Nähe der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan und entlang der Kontaktlinie. Festnahme des Direktors einer Schule, die für den Unterricht die lateinische Schrift verwendet, in der Region Transnistrien (Moldau). Tag der Samen am 6. Februar 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 13. April 2014 (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Anhang).
Journal der 733. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 6 November 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag zum Thema „Der OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit und die Menschenrechte der Angehörigen der Streit-kräfte – die Rolle der Ombudsleute“ von J. Lenarčič, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) (Schweiz, Anhang 1). Vortrag zum Montreux-Dokument über private Militär- und Sicherheits-unternehmen von J. Lindenmann, Stellvertretender Direktor der Direktion für Völkerrecht, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (Vereinigtes Königreich, Anhang 2). Seminar über den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit vom 23. bis 25. Oktober 2013 in Konjic (Bosnien und Herzegowina) (Bosnien und Herzegowina, Anhang 3; Schweiz, auch im Namen Deutschlands, Anhang 4). Geberkonferenz zum MONDEM-Programm am 1. November 2013 in Podgorica.
Journal der 731. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 23 Oktober 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende der Russischen Föderation im Namen des Forums sein Beileid im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wolgograd am 21. Oktober 2013. Der Friedensvertrag von Dayton: Vortrag über die Tätigkeit des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton von Generalmajor M. Torres, Persönlicher Beauftragter des Amtierenden Vorsitzenden für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton (Serbien, auch im Namen von Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Montenegro, Anhang). Projekte zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) in Kirgisistan: – Vortrag „Förderung der Kapazität der Republik Kirgisistan für die mechanische Sicherung und die Verwaltung von Lagerbeständen von SALW und CA“ von S. E. Botschafter S. Kapinos, Leiter des OSZE-Zentrums in Bischkek, und – Vortrag über das SALW- und SCA-Projekt in Kirgisistan von Oberst S. Suerkulow, Erster Stellvertretender Verteidigungsminister Kirgisistans. Beschluss Nr. 5/13 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2013.
Bundesminister Sebastian Kurz- Erklärung vor dem Ständigen Rat der OSZE
Publishing date: 30 Januar 2014
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Countering terrorism, Media freedom and development
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 979. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 Dezember 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende sprach der Russischen Föderation im Namen des Rates sein Beileid im Zusammenhang mit den jüngsten Terroranschlägen in Wolgograd aus. Belarus, Litauen–Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Serbien, die Türkei, Albanien, Armenien und Georgien bekundeten ebenfalls ihr Beileid. Die Russische Föderation dankte den Delegationen für ihre Beileidsbekundungen. Beschluss Nr. 1112 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan. Jüngste Ereignisse in der Ukraine.
Journal der 726. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 11 September 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Border management, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Eröffnungserklärung des FSK-Vorsitzes durch S. E. Jean Asselborn, Stellvertretender Premierminister und Minister für auswärtige Angelegenheiten Luxemburgs (Anhang).
Journal der 968. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 Oktober 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Elections, Countering terrorism, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz der Russischen Föderation im Namen des Ständigen Rates sein Beileid im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wolgograd am 21. Oktober 2013 aus. Die Russische Föderation dankte dem Vorsitz für seine Beileidsbekundung. Litauen – Europäische Union, Mongolei, die Vereinigten Staaten von Amerika, Türkei und Aserbaidschan sprachen der Russischen Föderation ebenfalls ihr Beileid aus. Rede des Generalsekretär des Europarats, S. E. Thorbjørn Jagland. Bericht des Koordinators der OSZE für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten. Beschluss Nr. 1094 über das Wahlunterstützungsteam für Afghanistan. Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgenderpersonen (LGBT) in Norwegen. Pride-Parade „Montenegro Pride-Proudly“ am 20. Oktober 2013 in Podgorica. Der Fall Asimschan Askarow in Kirgisistan. Erklärung von Frankreich im Namen der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst (SEC.PR/340/13). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Israels (Kooperationspartner) bei der OSZE, Botschafter Aviv Shir-On. Das nächste „Model OSCE“-Projekt, das 2014 in Wien und Belgrad stattfinden wird: Schweiz (auch im Namen von Serbien). Hochrangige Konferenz über die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-feindlichkeit und Intoleranz in Europa am 21. und 22. Oktober 2013 in Eriwan.