Dokumentenbibliothek
Journal der 966. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 27 Januar 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Lage in der und rund um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Gemeinsame Militärübung „Winter 2021“ von Aserbaidschan und der Türkei vom 1. bis 12. Februar 2021 (Armenien, Anhang 2). Sicherheitsdialog: Verstärkte Vornepräsenz (Enhanced Forward Presence): – Vortrag von B. San, NATO Director of Operations; – Vortrag von M. Murphy, stellvertretender Staatssekretär für europäische und eurasische Angelegenheiten, Außenministerium der Vereinigten Staaten; – Vortrag von Oberst G. Trohel, französisches Verteidigungsministerium; – Vortrag von A. Tyskiewicz, Stellvertretende Direktorin für Sicherheitspolitik, polnisches Außenministerium; – Vortrag von K. Aleksa, Direktor für internationale Beziehungen und Einsätze, litauisches Verteidigungsministerium (Albanien, Anhang 3; Frankreich, Anhang 4; Deutschland, Anhang 5; Rumänien, Anhang 6; Norwegen, Anhang 7; Bulgarien, Anhang 8; Russische Föderation, Anhang 9). Vorstellung eines extrabudgetären Projekts zum E-Learning-Programm des FSK (Schweiz, auch im Namen von Finnland und Liechtenstein, Anhang 10; FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Schweden), auch im Namen des FSK-Koordinators für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Schweiz), der FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), des FSK-Koordinators für Fragen der Nichtverbreitung (Belarus), des FSK-Koordinators für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Austria) und der Vorsitzenden des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Lettland), Anhang 11). Ersuchen, in offiziell verteilten OSZE-Dokumenten und bei OSZE-Material für Neutralität in Bezug auf den Status des Kosovo zu sorgen (Serbien, Anhang 12). Ersuchen um Hilfe beim Ausbau der Kapazitäten der nationalen Behörden von Aserbaidschan für die Durchführung von Maßnahmen zur Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen (Aserbaidschan, Anhang 13).
Journal der 963. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 9 Dezember 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem IFSH (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik) Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen. Vortrag von Brigadegeneral Maureen O’Brien, Stellvertretende Befehlshaberin der Beobachtertruppe der Vereinten Nationen für die Truppenentflechtung zu Fragen Betreffend UNSCR 1325 (Russische Föderation, Anhang 1). Erörterung der Ergebnisse des Ministerrats 2020 in Tirana (Albanien, Anhang 2; Schweden, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 5). Finanzierungsbeitrag zum OSZE-Treuhandfonds für die Hilfsprojekte zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und zu Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) sowie zum Outreach-Programm betreffend den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Deutschland, Anhang 6). Start einer Initiative im Zusammenhang mit dem Hilfsmechanismus nach den OSZE-Dokumenten zu SALW und SCA (Österreich, Anhang 7). Aktivitäten im Bereich der internationalen militärischen Zusammenarbeit (Serbien, Anhang 8).
Journal der 961. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 18 November 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Projekt „Addressing security and safety risks of illegal possession, misuse and trafficking of SALW and their ammunition in Bosnia and Herzegovina“ (Deutschland, Anhang 2).
Journal der 960. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 11 November 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Ausarbeitung eines OSZE-Leitfadens zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und konventioneller Munition (CA) (Österreich, auch im Namen Frankreichs, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland), Anhang 4).
Journal der 958. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 21 Oktober 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Politico-military dimension, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog zu UNSCR 1325: „20. Jahrestag der UNSCR 1325 – Die Umsetzung im OSZE-Raum und das Weitere Vorgehen“: – Vortrag von I. E. S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt, Deutschland; – Vortrag von P. Koçi, stellvertretender Verteidigungsminister, Verteidigungsministerium, Albanien; – Vortrag von J. Sumuvuori, Staatssekretärin des Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Finnland; – Vorab aufgezeichnete Videobotschaft von K. Abdysamatova (Kirgisistan) und X. Rivkin (Schweiz), Absolventinnen des OSZE-Stipendienprogramms für Frieden und Sicherheit (Slowenien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Rumänien, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) (Lettland), Anhang 5; FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 7). Zur Lage im Südkaukasus (Armenien, Anhang 8; Aserbaidschan, Anhang 9). Finanzierungsbeitrag zum iMARS-Projekt (System für Informationsmanagement und Berichterstattung) (Slowenien, Anhang 10). Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA am 12. Oktober 2020 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland, Anhang 11). Kontaktaufnahmen durch den FSK-Vorsitz in Bezug auf den Ankündigungsund Mahnmechanismus (Vorsitz, Anhang 12).
Journal der 957. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 7 Oktober 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/20 über Datum und Ort des einund-dreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Übereinkommen über subregionale Rüstungskontrolle nach Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton (Deutschland, auch im Namen von Frankreich, Italien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5). Aserbaidschans Aggression gegen die Republik Arzach (Armenien, Anhang 6). Anhaltende Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang 7).
Journal der 951. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 8 Juli 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen (MVW): – Vortrag von J. Brewer, Koordinator der Sachverständigengruppe zur Unterstützung des Ausschusses nach Resolution 1540; – Vortrag von M. Budjeryn, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei „Project on Managing the Atom (MTA)“, Belfer Center, Harvard Kennedy School (Deutschland – Europäische Union, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine (Litauen, Anhang 5). Zu den illegalen Militärübungen Armeniens in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 6; Armenien, Anhang 7). Zur Militärübung in russischen Hoheitsgewässern in der Barentssee im Juni 2020 (Russische Föderation, Anhang 8). Erklärung des Vorsitzenden zu den Kommentaren, die die Russische Föderation zu den Journalen des Forums für Sicherheitskooperation bei der 947. und 948. Plenarsitzung abgegeben hat (Vorsitz, Anhang 9; Russische Föderation, Anhang 10).
Journal der 950. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 1 Juli 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog zum Wiener Dokument 2011: – Vortrag von Generalleutnant L. Holopatiuk, Leiter der Hauptabteilung Militärische Zusammenarbeit und Verifikation der Streitkräfte der Ukraine; – Vortrag von J. Huovinen, FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Deutschland – Europäische Union, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 3/20 über das zweite Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition. Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine. OSZE-Bericht 2020 an das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) über die Umsetzung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und seines Internationalen Rück-verfolgungsinstruments für den Zeitraum 2018 – 2019 (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 4).
Journal der 949. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 17 Juni 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog über Private Militärund Sicherheitsunternehmen: – Vortrag von M. Gasser, Chefin der Sektion Exportkontrollen und private Sicherheitsdienste, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von I. McKay, stellvertretender juristischer Berater an der Ständigen Vertretung der Vereinigte Staaten von Amerika bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Genf; – Vortrag von Generalmajor V. Skibitskyi, stellvertretender Leiter der Abteilung für Information und Analyse, Hauptdirektion Aufklärung, Verteidigungsministerium der Ukraine (Kroatien – Europäische Union, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 6). Zur Wiederaufnahme der Verifikationsmaßnahmen während der COVID-19-Pandemie: Deutschland (Anhang 7). Abschluss des Online-Moduls des Ausbildungsprogramms 2020 für Nachwuchskräfte, insbesondere Frauen, im Rahmen des OSZE-Stipendiums für Frieden und Sicherheit: Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 8).
Journal der 948. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 3 Juni 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Außerbudgetäre Beiträge der Vereinigte Staaten von Amerika zum Projekt „Einbeziehung cyberbezogener Aktivitäten in das OSZE-Kommunikations-netz“ (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1). Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) am 28. Mai 2020 mittels Videokonferenztechnik (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 2).