Dokumentenbibliothek
Journal der 1389. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 September 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortdauernde Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unter-stützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Grobe Verstöße gegen die Menschenrechte und Grundfreiheiten durch einige OSZE-Teilnehmerstaaten, so auch gegen die Freizügigkeit. Politische Verfolgung der russischen Medien in der Europäischen Union. Verstöße Lettlands gegen seine OSZE-Verpflichtungen in Bezug auf den Schutz von historischen Denkmälern und Gedenkstätten. Verurteilung von politischen Gefangenen in Belarus. Jüngster Länderbesuch des OSZE-Sonderbeauftragten und Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels in Norwegen. Abschlussbericht der ODIHR-Wahlbeurteilungsmission bei den Präsidentschaftswahlen 2022 in Frankreich.
Empfehlungen des OSZE-Sonderbeauftragten und Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels (SR/CTHB) über die Notwendigkeit zur verstärkten Bekämpfung des Menschenhandels inmitten von Massenmigrationsströmen
Publishing date: 9 März 2022
Content type: Empfehlung
Wo wir zu finden sind Office of the Special Representative and Co-ordinator for Combating Trafficking in Human Beings
What we do: Combating trafficking in human beings
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Eine noch nie dagewesene hohe Zahl von Schutzsuchenden ist in vielen OSZE-Teilnehmerstaaten angekommen und kommt auch weiterhin an, um vor der unmittelbaren Gefahr in der Ukraine zu fliehen. Während sie ihren herausfordernden und gefährlichen Weg in der Hoffnung auf Sicherheit und Hilfe antreten, können diese Menschen, meist Frauen und Kinder, dem Menschenhandel zu verschiedenen Zwecken, einschließlich sexueller Ausbeutung und Arbeitsausbeutung, ausgesetzt sein. Um Regierungen zu unterstützen, die bereits solide Erstmaßnahmen zur Aufnahme und Unterstützung von Schutzsuchenden ergriffen haben, hat der Sonderbeauftragte und Koordinator für die Bekämpfung des Menschenhandels eine Reihe von Empfehlungen herausgegeben. Die Empfehlungen enthalten Leitlinien für unmittelbare Präventionsmaßnahmen und Reaktionen auf dringende Bedürfnisse sowie politische Maßnahmen zur Vorbeugung und Minderung von Vulnerabilitäten. Sie befassen sich auch mit längerfristigen Herausforderungen wie der Integration in die Aufnahmegemeinschaften.
Journal der 1346. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 25 November 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit (Kroatien, Anhang 1; Deutschland, Anhang 2; Lettland, Anhang 3). Bericht des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1421 über die Empfehlung zur Verabschiedung eines Beschlusses über den OSZE-Vorsitz im Jahr 2025. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1422 über die Einrichtung eines technischen Fonds zur Finanzierung vereinbarter Kapitalanforderungen, die Vereinbarung von 2021 – 2022 durchzuführenden Projekten und die Aufstockung des Fonds zur Aktualisierung und Aufrüstung der IT‑Infrastruktur. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Geschlechtergleichstellung und Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2021. Russlands ungerechtfertigte Angriffe auf Memorial International und die sich verschlechternde Menschenrechtslage in Russland.
Journal der 1326. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Migration, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2021. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Ukraine, einschließlich der Rechte nationaler Minderheiten. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Fortgesetzte eklatante Verletzungen der Menschenrechte durch das sezessionistische Regime in der transnistrischen Region der Republik Moldau (Moldau, Anhang 2). Jüngste Entwicklungen in Litauen im Zusammenhang mit Migrationsfragen.
Expertentreffen zur Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Organentnahme
Publishing date: 15 Dezember 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Office of the Special Representative and Co-ordinator for Combating Trafficking in Human Beings
What we do: Combating trafficking in human beings
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Zusammenfassung des Expertentreffen zur Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Organentnahme, das vom Büro des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels und dem Amt des UN Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR), vom 6.bis 7. Juli 2020 gemeinsam organisiert wurde. Die Veranstaltung fand unter anderem unter der Schirmherrschaft der Weltgesundheitsorganisation (WHO) statt.
Straffreiheit beenden Gerechtigkeit durch die Strafverfolgung von Menschenhandel
Publishing date: 19 November 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Office of the Special Representative and Co-ordinator for Combating Trafficking in Human Beings
What we do: Combating trafficking in human beings
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Kernaussagen der 20. Konferenz der Allianz gegen Menschenhandel.
Journal der 1285. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Oktober 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Deutschland, auch im Namen von Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden, der Schweiz, Slowenien, der Tschechischen Republik, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 1; Zypern, Anhang 2; Spanien, Anhang 3). Bericht des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Antisemitismus in der Europäischen Union (Deutschland, Anhang 4). Zur sich verschlechternden Lage der Menschenrechte in der transnistrischen Region der Republik Moldau (Moldau, Anhang 5). Internationaler Mädchentag. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 6). Erklärung Frankreichs im Namen der drei Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE (Aserbaidschan, Annex 7). Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 8; Türkei, Anhang 9). Dritter Jahrestag der Ermordung der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia (Malta, Anhang 10). Die Lage in Kirgisistan nach der jüngsten Parlamentswahl.
Journal der 1277. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 Juli 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Conflict prevention and resolution, National minority issues, Human dimension
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Fünfundvierzigster Jahrestag der Schlussakte von Helsinki. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2019 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungs-Ausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1373 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2019 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1374 über die Verlängerung des Fonds zur Verbesserung der Informationssicherheit der OSZE. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Menschenrechte im Baltikum. Anhaltende Verletzung des Rechts nationaler Minderheiten und anderer ethnischer Gruppen auf eigene Sprache und Bildung in der Ukraine. Gewaltakte gegen die diplomatischen Missionen Aserbaidschans in Frankreich, Schweden, Polen, den Vereinigten Staaten von Amerika, den Niederlanden und Belgien und die Notwendigkeit, völkerrechtliche Verpflichtungen und OSZE-Verpflichtung umzusetzen (Aserbaidschan, Anhang 1). Förderung von Hassverbrechen in den OSZE-Teilnehmerstaaten durch Aserbaidschan (Armenien, Anhang 2). Die aggressive Politik und die militärischen Drohgebärden der Türkei als destabilisierender Faktor im Südkaukasus (Armenien, Anhang 3; Türkei, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Verstöße in der menschlichen Dimension während der COVID-19-Pandemie. Ableben des Menschenrechtsverteidigers Azimjan Askarov. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2020. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Lettlands bei der OSZE, Botschafter J. Zlamets. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Kanadas bei der OSZE, Botschafterin N. Cayer.
Journal der 1274. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Juli 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Policing, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Rassismus und Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten von Amerika. Jüngste Verurteilung von Menschenrechtsverteidigern in der Türkei. 25. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Verlängerung der Bestellung des Generalsekretärs und der Leiter dreier Institutionen (Aserbaidschan, Anhang). Parlamentswahl in Kirgisistan am 4. Oktober 2020. Die „Global Human Rights Sanctions Regulations 2020“ des Vereinigten Königreichs.
Journal der 1273. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 Juli 2020
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter. Neonazismus in der Tschechischen Republik. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Jüngste Entwicklungen in Belarus vor dem Hintergrund der bevorstehenden Präsidentenwahl. Gerichtsverfahren gegen die Journalistin Swetlana Prokopjewa in der Russischen Föderation. Verfassungsreferendum in der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Montenegro am 30. August 2020. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2020 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten. Parlamentswahl in der Mongolei am 24. Juni 2020. Gemeinsamer Vorschlag für den Entwurf einer Erklärung über Solidarität und Zusammenarbeit angesichts der Herausforderungen in Verbindung mit der COVID-19-Pandemie.